Artikel mit ‘2023年党建工作计划’ auf Seite 6

Politikerin Heidi Reichinnek bei einer Rede.

Verschärfungen beim Bürgergeld

Bald wieder wie Hartz IV?

Nach der Haushaltseinigung: Die Linke kritisiert die Ampel-Pläne zum Bürgergeld, die längere Arbeitswege und mehr Sanktionen vorsehen.

Von Marie Sophie Hübner

8.7.2024

Eine Schaukel steht auf einem Spielplatz

Sexualisierte Gewalt gegen Kinder

54 Fälle pro Tag

Die Behörden zählten 2023 mehr Sexualdelikte gegen Kinder und Jugendliche als zuvor. Als Täter registrierten sie in den allermeisten Fällen Männer.

Von Yağmur Ekim Çay

8.7.2024

Produktion von Pillen in einer Fabrik von Eli Lilly

Linke über Medizinforschungsgesetz

„Wer hat da was genau versprochen?“

Der Bundestag beschließt ein Gesetz für mehr Pharmaforschung. Es sei auf einen US-Konzern geradezu zugeschnitten, sagt die Linkenpolitikerin Kathrin Vogler.

Interview von Manuela Heim

4.7.2024

Diaby trägt einen roten Schal und lächelt in die Kamera.

Reaktionen auf Diabys Parlaments-Rückzug

„Wir brauchen Politiker wie ihn“

Mit Karamba Diaby hört einer der wenigen Schwarzen Abgeordneten auf. Wie Kolleg*innen aus der Schwarzen Community reagieren.

Von Frederik Eikmanns und Dinah Riese

4.7.2024

Eingangsbereich der Berliner Generalstaatsanwaltschaft - schwere brauen Holtür, das Wappen Berlin, Sandsteinfassade

Auslieferung von Maja T.

Staatsanwälte fürchteten Proteste

Mit dem Helikopter ausgeflogen: Generalstaatsanwaltschaft erklärt die schnelle Auslieferung von Maja T. nach Ungarn mit erwarteten „Störaktionen“.

Von Hanno Fleckenstein

3.7.2024

Gleichwertigkeitsbericht für Deutschland

Zufriedenheit ist Frage des Gefühls

Der erste Gleichwertigkeitsbericht der Regierung zeigt: Regionale Unterschiede sind groß, aber nehmen ab. Die Deutschen sind recht zufrieden.

Von Kersten Augustin

3.7.2024

Der Abgeordnete Karamba Diaby spricht in ein Mikrofon.

SPD-Bundestagsabgeordneter aus Halle

Diaby will nicht mehr kandidieren

Bei der nächsten Bundestagswahl tritt Karamba Diaby nicht mehr an. Die ständigen rassistischen Anfeindungen seien dafür aber nicht der Hauptgrund.

Von David Muschenich

2.7.2024

Protest zum Tag der politischen Gefangenen

Auslieferung von Antifaschist*in

Fall Maja T. wird aufgearbeitet

Die Auslieferung von Maja T. nach Ungarn hat ein Nachspiel: Die Anwälte wollen Verfassungsbeschwerde einreichen, die Politik will aufarbeiten.

Von Konrad Litschko und Timm Kühn

2.7.2024

Björn Höcke (M), Vorsitzender der Thüringer AfD, kommt kurz vor der Urteilsverkündung nach seinem Anwalt Florian Gempe (l) in den Saal des Landgerichts.

Zweites Urteil gegen AfD-Politiker

Erneut Geldstrafe für Höcke

Das Landgericht Halle hat Björn Höcke verurteilt, weil er die SA-Parole wiederholt hat. Diesmal konnte er nicht behaupten, nichts gewusst zu haben.

Von David Muschenich

1.7.2024

Waffenexporte auf Rekordkurs

Sehr viel für die Ukraine, viel für Saudi-Arabien und weniger für Israel

Ausgabe vom 1.7.2024, Seite 6, inland

brief des tages

Ausgabe vom 1.7.2024, Seite 6, inland

Neues Einbürgerungsgesetz

Mehr Anträge, lange Bearbeitung

Bei den Behörden stapeln sich die Einbürgerungsanträge. Mit dem neuen Einbürgerungsgesetz könnte sich die Situation noch verschärfen.

Von Emma Tries

27.6.2024

Mehr Antisemitismus, mehr Diskriminierung

Ein Bericht zeigt, wie der 7. Oktober Judenhass in Deutschland neu entfachte. Einen Anstieg gab es 2023 auch bei anderen Benachteiligungsformen

Von Frederik Eikmanns und Sabrina Osmann

Ausgabe vom 26.6.2024, Seite 6, inland

Ein Brandsatz lodert auf einer Wiese bei den Protesten zum

Haftbefehl nach Brandsatzwurf aufgehoben

Doch kein dringender Tatverdacht

Nach dem „Tag X“-Protest in Leipzig wurde ein 25-Jähriger wegen Brandsatzwürfen und versuchten Mord angeklagt. Nun hebt ein Gericht den Haftbefehl auf.

Von Konrad Litschko

25.6.2024