Braucht Berlin den „Volksentscheid Fahrrad“? Initiator Heinrich Strößenreuther und Staatsekretär Christian Gaebler (SPD) sind unterschiedlicher Meinung.
KARNEVAL Sie ist das inoffizielle Konterfei des Karnevals der Kulturen. Doch dieses Jahr macht Sonia de Oliveira nicht mit – die lange Zitterpartie um die Riesenparty ließ keine Vorbereitung zu. Noch immer verkenne der Senat das Potenzial der Veranstaltung, sagt sie
Bremen legt ehrgeizigen Zeitplan für gemeinsames geschlossenes Heim mit Hamburg vor: Im Herbst 2017 soll die „Burg“ auf altem Knastgelände gebaut sein. Straßenkinder protestieren.
AUSGESPÄHT Die Strafverfolgungsbehörden in Schleswig-Holstein machten voriges Jahr regen Gebrauch von Funkzellen-Abfragen: Mehr als 12 Millionen Handynutzer wurden geortet, aber noch nicht mal über diesen Grundrechtseingriff informiert
Die Initiative Volksentscheid Fahrrad hat geliefert, der Entwurf eines Radverkehrsgesetzes liegt dem Senat vor. Ein paar neue Forderungen sind dazugekommen.
Ab 1. Juli können sich Lesben und Schwule ganz offiziell von der evangelischen Landeskirche trauen lassen. Noch ist die neue Normalität ein wenig lückenhaft.
Innensenator Frank Henkel soll an diesem Freitag auch offiziell CDU-Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl werden – obwohl er im Amt blass geblieben ist.
Nach zwölf Jahren entsteht in Hannover wieder eine Zentrale für politische Bildung. Korrigiert wird so eine Fehlentscheidung von CDU-Ministerpräsident Wulff.
