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rotznasenwetter

Ausgabe vom  6.11.2023,  Seite 6, inland
Eine Frau liegt mit einer palästinensischen Fahne auf dem Boden

Gaza im Völkerrecht

Begeht Israel einen Genozid?

Hamas-Unterstützer werfen Israel vor, in Gaza einen Genozid zu verüben. Dabei begeht, wenn überhaupt, die Hamas einen Völkermord.
Von Christian Rath

5.11.2023

Ein Plakat mit dem Portrait von Michael Ballweg

Querdenker vor Gericht

Querdenker kommt wohl billig davon

Das Landgericht Stuttgart will Michael Ballweg nur wegen Steuerhinterziehung anklagen, nicht wegen Veruntreuung von Spendengeldern für Coronademos.
Von Benno Stieber

1.11.2023

Menschen in Rettungswesten in einem überfüllten Boot

Asylverfahren in Drittstaaten

Scholz und Faeser skeptisch

Christian Dürr (FDP) und Hendrik Wüst (CDU) wollen Asylverfahren an die EU-Außengrenze verlagern. Auch NGOs sind empört.
Von Yağmur Ekim Çay

31.10.2023

Touristen laufen mit Rollkoffern auf einen Zug der Deutschen Bahn am Gleis zu.

Leistungen für Geflüchtete

Existenzminimum muss gedeckt sein

Die FDP-Minister Lindner und Buschmann wollen durch Leistungskürzungen Pull-Faktoren mindern. Dabei geraten sie an verfassungsrechtliche Grenzen.
Von Christian Rath

30.10.2023

Zwei Rechtsextreme stehen in Dresden auf dem Dach einer geplanten Asylunterkunft. Mit einem Banner fordern sie

Rechter Übergriff auf Unterkunft

Neonazis besetzen Flüchtlingsheim

In Dresden sind Rechtsextreme auf das Dach einer geplanten Unterkunft für Geflüchtete geklettert. Es ist nicht die erste Aktion dieser Art.
Von Michael Bartsch

29.10.2023

Beleuchtete Fenster eines Flugzeugs, man sieht wie ein Mann von einem anderen, der eine Schutzweste trägt in das Flugzeug geführt wird

Verschärfung für Geflüchtete

Grundrechte abgeschoben

Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf für schärfere Abschieberegeln beschlossen. Dieser greift in Grundrechte Geflüchteter ein, kritisiert Pro Asyl.
Von Dinah Riese

25.10.2023

Christiane Benner redet am 24. Oktober 2023 in Frankfurt

Neue IG-Metall-Chefin

Benner sagt AfD den Kampf an

Kante gegen Rechts zeigt die neue Vorsitzende der größten deutschen Einzelgewerkschaft. Von der Regierung fordert sie Tempo bei der Energiewende.
Von Pascal Beucker

24.10.2023

Ein Mann hält eine Gesetzbuch und trägt einen Talar (Detailaufnahme)

Karlsruhe zu gesetzlicher Altergrenze

Keine Eile wegen der 70 Jahre

Ein Notar sieht sich durch eine gesetzliche Altersgrenze seines Berufs diskriminiert. Das Verfassungsgericht lehnt seinen Eilantrag ab.
Von Christian Rath

24.10.2023

Schleuser in Sachsen und Bayern

Unter katastrophalen Bedingungen sollten Geflüchtete nach Deutschland gebracht werden
Von Tanja Tricarico
Ausgabe vom  24.10.2023,  Seite 6, inland
Yoaw Gallant spricht mit Mikrofon zu einer Gruppe Soldaten

Israel-Gaza-Krieg

Wie es weitergehen könnte

Wie wird in Israel über den Krieg in Gaza diskutiert? Was sind die Ziele der Bodenoffensive? Und was will Iran? Fragen und Antworten zum Nahost-Krieg.
Von Jannis Hagmann, Judith Poppe, Lisa Schneider und Felix Wellisch

20.10.2023

Wagenknecht spricht in ein Mikrofon

Sahra Wagenknechts eigene Partei

Gespalten an Rhein und Ruhr

Nordrhein-Westfalen gilt als Wagenknecht-Hochburg. Doch nur wenige glauben an eine Austrittswelle bei der Linken, sollte sie ihre Partei gründen.
Von Andreas Wyputta

19.10.2023

Nancy Faeser spricht

Nach Wahlniederlage in Hessen

Faeser halb hier und halb da

Die Kritik an Nancy Faesers Doppelrolle als Bundesinnenministerin und SPD-Sondiererin in Hessen wird lauter – auch aus der eigenen Partei.
Von Yağmur Ekim Çay

19.10.2023

Dach einer Moschee mit sichelförmigem Halbmond

Muslime in Nahost-Krise

Wie predigt der Imam für Frieden?

Verurteilen die islamischen Verbände in Deutschland den Terror der Hamas scharf genug? Kritiker sagen: Nein. Die Politik hat Klärungsbedarf.
Von Daniel Bax

17.10.2023

Blick an einer Hochhausfassade hoch.

Abschiebung in Sachsen

Sprung in den Tod

In der Kleinstadt Hainichen ist ein Asylbewerber bei einer Abschiebung ums Leben gekommen. Flüchtlingsrat kritisiert die „inhumane“ Abschiebepraxis.
Von Rieke Wiemann

17.10.2023

SPD für höheren Mindestlohn

Lars Klingbeil, Vorsitzender der SPD, dringt auf eine weitere Anhebung
Ausgabe vom  16.10.2023,  Seite 6, inland
Sitzungssaal des Bundestages.

Bundestag legt Gesetzentwurf vor

AfD-Stiftung bleibt aufm Trockenen

Bisher erhält die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung keine Staatsgelder. Nun legt der Bundestag einen Gesetzentwurf vor, mit dem das so bleibt.
Von Konrad Litschko

10.10.2023

Polizist bei einer Fahrzeugkontrolle.

Verhandlungen über Migrationsabkommen

Rückführen und einreisen lassen

Deutschland verhandelt mit sechs Ländern über Migrationsabkommen. Aus diesen Staaten kommen derzeit jedoch nur wenige Schutzsuchende nach Deutschland.
Von Dinah Riese

4.10.2023

Zettel an Regal in einem Lebensmittelladen, auf dem steht, dass wegen des Streiks in einem Zentrallager nicht ausreichend Waren geliefert worden sind

Tarifkonflikt im Einzelhandel

Ein Arbeitskampf aus Nadelstichen

Verdi fordert für die Beschäftigten im Einzelhandel 2,50 Euro pro Stunde mehr. Trotz zahlreicher Warnstreiks zeigen sich die Arbeitgeber unnachgiebig.
Von Pascal Beucker

3.10.2023

Protestierende Menge - ein Mann hält ein kleines Plakat hoch: Rassismus ist keine Alternative

Beratungsnetz gegen Rassismus

Von Betroffenen für Betroffene

Ein bundesweites Angebot gegen Rassismus startet. In 32 Anlaufstellen sollen Be­ra­te­r*in­nen aus den Community-Organisationen arbeiten.
Von Jonas Grimm

25.9.2023