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Zwei Rednerpulte mit den Parteilogos der Grünen

Parteitag der Grünen

Ruhe oder Sturm

Vor ihrem Parteitag ab Donnerstag hadern viele Grüne mit der Politik der Ampelkoalition. Nach außen bleibt es ruhig, selbst beim linken Flügel.

Von Sabine am Orde

23.11.2023

Das Gebäude des Bundesfinanzministeriums

Nach dem Urteil zum Klimafonds

Haushalten und zusammenhalten

In der Bundesregierung herrscht weitestgehend Einvernehmen über die Planungssperre. Doch die Unsicherheit färbt auf die Koalition ab.

Von Cem-Odos Güler, Anna Lehmann und Jasmin Kalarickal

21.11.2023

Eine Frau steht in einem Konferenzraum und trägt ein kleid, das aus Plastikmüllgemacht ist

Stillstand beim Plastikmüll-Abkommen

Alles für die Tonne

Plastikmüll bleibt unbeschränkt. Länder mit starker fossiler Industrie waren bei den Verhandlungen sehr präsent.

Von Julien Gupta und Heike Holdinghausen

20.11.2023

Ein LKW-Fahrer in sommerlicher Kleidung läuft zwischen parkenden Lastwagen

Prekär beschäftigte Lkw-Fahrer

Festgefahren im Arbeitskampf

Schärfere Regeln auf EU-Ebene und das Lieferkettengesetz sollten Ausbeutung von Lkw-Fahrern verhindern. Die Wirklichkeit sieht anders aus.

Von Johanna Treblin

21.11.2023

Erdoğan in Deutschland

Besuch in brisanten Zeiten

Besuche des türkischen Präsidenten lösten schon politische Krisen aus. Diesmal ist das nicht zu erwarten. Protest gegen Erdoğan formiert sich dennoch.

Von Yağmur Ekim Çay und Cem-Odos Güler

16.11.2023

Grundsatzurteil zu Haushalt

Fettes Minus für den Klimaschutz

60 Milliarden Euro ungenutzter Coronagelder wurden in den Klimafonds verschoben. Das Bundesverfassungsgericht erklärt das für rechtswidrig.

Von Anna Lehmann und Anja Krüger

15.11.2023

Die Flagge Spaniens und Europas stehen in der Ecke. Handschlag zwischen Pedro Sanchez und Andoni Ortuzar (Präsident der baskischen Partei PNV)

Regierungsbildung Spanien

Amnestie für den Machterhalt

Pedro Sánchez einigt sich mit Parteien auf ein Gesetz, das katalanischen Politikern Amnestie gewährt. Darunter sind mehrere, die im Exil leben.

Von Reiner Wandler

13.11.2023

Auf der Straße zwischen den Häusern des zerstörten Kibbuz liegen Möbel, zersplittertes Holz - Menschen sind auf dem Weg zu sehen

Nach dem Massaker im Kibbuz Kfar Aza

Der Verwesungsgeruch ist noch da

Ausgebrannte Häuser, blutgetränkte Teppiche und von Einschusslöchern übersäte Wände prägen aktuell das Kibbuz Kfar Aza. Taten der Hamas.

Von Felix Wellisch

10.11.2023

Kinder tanzen in einem Kreis auf dem Schulhof - Schwarzweißfoto aus den 30er Jahren. Ilse Polak in der vorderen Reihe schaut in die Kamera

85 Jahre Reichspogromnacht

„Die SA wollte unser Haus anstecken“

Ilse Polak war elf Jahre alt, als Nazis am 9. November 1938 ihre Schule in Brand steckten. Beinahe wäre auch ihr Elternhaus zerstört worden.

Von Anne Diekhoff

9.11.2023

Ein Mann trägt ein Kleinkind auf dem Arm

Bund-Länder-Treffen zu Asylpolitik

Geiz statt Reiz

Die Länder und der Bund haben sich im Streit über Migrationspolitik geeinigt. Ihre Beschlüsse sollen vor allem Kosten sparen und Flüchtende abschrecken.

Von Dinah Riese, Cem-Odos Güler, Anna Lehmann, Jasmin Kalarickal und Sabine am Orde

7.11.2023

Junge Männer stehen auf dem Neptunbrunnen mi Palästina-Flaggen - im Hintergrund der Fernsehturm

Propalästinensische Demonstrationen

Kritik an Hamas unerwünscht

Diskussionen über das Verbot propalästinensischer Demos haben wieder zugenommen. In Essen hatten Islamisten ein Kalifat gefordert.

Von Konrad Litschko und Jonas Wahmkow

5.11.2023

Menschen gehen die Straße entlang, manche lächeln, andere bleiben vor einem während des Pogroms von 1938 angegriffenen Geschäft stehen

„Free Palestine from German Guilt“

Der Antisemitismus der Progressiven

Essay von Ulrich Gutmair

Deutsche Obsession mit der Shoah blende palästinensisches Leid aus, behaupten Aktivist*innen. Sie selbst dämonisieren Juden als Weiße Kolonisatoren.

5.11.2023

Zwei Männer stehen mit erhobenen Händen an einer Mauer und werden von Polizisten abgetastet

Arabische Israelis in Jerusalem

Angst und Repression

Arabische Israelis und jüdische Aktivisten werden vermehrt verhaftet, suspendiert und angezeigt. Als Auslöser reicht oft ein Post in sozialen Medien.

Von Felix Wellisch

1.11.2023

Beduinen im Westjordanland

Die Vertriebenen

Seit dem Überfall der Hamas auf Israel wird auch das Leben von Beduinen im Westjordanland gefährlicher. Hunderte sind aus Angst vor Siedlern geflohen.

Von Felix Wellisch

30.10.2023