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Sitzung des Landeswahlausschusses in der Hamburg Handwerkskammer

Streit im Hamburger BSW

Partei-Rebellen haben erst mal verloren

Landeswahlleiter streicht Liste der BSW-Rebellen. Offizielle Liste mit Žaklin Nastić darf antreten. Hausverbote bei Kandidaten-Kür seien unerheblich.
Von Kaija Kutter

24.1.2025

Kind auf einem behintertengerechten Trainingsfahrrad

Teilhabe in Schulen

Bezirke vertrödeln echte Inklusion

Neukölln plant ein weiteres Förderzentrum für beeinträchtigte Kinder. Das Institut für Menschenrechte sieht darin einen schweren Rechtverstoß.
Von Uta Schleiermacher

23.1.2025

Schwarz-weiß-Fotografie: drei Männer, zwei davon mit sehr großen Uniformmützen, umringt von Soldaten

Auschwitz-Gedenken an Täterort

Von hier schickte Hitlers Nachfolger viele in den Tod

Schleswig-Holstein diskutiert, wie und wo an die Schoah erinnert wird. Hat die gastgebende Marine ihre Rolle im NS-Regime hinreichend aufgearbeitet?
Von Jan Kahlcke

23.1.2025

Musk zeigt in einer Projektion auf der Außenfassade der Tesla-Gigafactory den Hitlergruß. Zu lesen ist:

Zentrum für Politische Schönheit

Polizei ermittelt wegen Musk-Hitlergruß

Kommentar von Timm Kühn
Ak­ti­ons­künst­le­r:in­nen projizieren „Heil Tesla“ an die Fassade der Musk-Fabrik. Wie beim Hitlergruß zweifeln Medien, ob das wirklich wahr sein kann.

23.1.2025

Teilnehmer laufen auf der Demonstration des Bündnisses «#Unkürzbar!» gegen Sparpläne des Berliner Senats mit einem Kackehaufen aus Pappe am Fernsehturm und dem Roten Rathaus vorbei.

Haushaltskrise in Berlin

Gegen den Kaputtsparnuary

Kommentar von Jonas Wahmkow
Obwohl das Jahr schon begonnen hat, warten viele freien Träger immer noch auf das Geld für ihre Projekte. Die Verzögerung hat mittlerweile Tradition.

23.1.2025

Ein Müllberg

Verpackungsmüll in Berlin

Umweltpolitik zum Wegwerfen

Tübingen hat mit einer Verpackungssteuer Erfolg. Das ist rechtens, urteilt das Verfassungsgericht. Berlin will dem Beispiel dennoch nicht folgen.
Von Uwe Rada

22.1.2025

Menschen demonstrieren mit großen schwarz-weißen Flaggen mit einem Reichsbürger-Adler darauf in Dresden.

Prozess gegen mutmaßliche Reichsbürgerin

Des Kaisers neue Telegram-Chatgruppe

Am Oberlandesgericht Celle hat der Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der „Kaiserreichsgruppe“ begonnen. Die Angeklagte distanziert sich.
Von Katja Spigiel

22.1.2025

Horst und Birgit Lohmeyer stehen nebeneinander

Festival gegen rechts in Jamel

NS-Musterdorf will Antifa abkassieren

In Jamel veranstalten Birgit und Horst Lohmeyer seit 2007 ein Festival gegen rechts. Jetzt will die Gemeinde auf einmal Miete für ihre Wiesen.
Von Amira Klute

21.1.2025

Eine mit Frau mit Kapuze wird von einem vermummten Polizisten zu einem Hubschrauber geführt

Open-Source-Intelligence bei der Polizei

Fahndung im Datenmeer

Die Polizeigewerkschaft GdP will frei zugängliche Informationen wie Social-Media-Posts stärker nutzen. Fachleute sehen Grundrechte in Gefahr.
Von Hanno Fleckenstein

21.1.2025

Bühne des Berliner Ensembles

Auktion des Berliner Ensembles

Ein Theater wird zum Hotel

Kommentar von Leonore Kogler
Um gegen die Kürzungen im Kulturbereich zu protestieren, bietet das Theater eine Nacht auf der Bühne. Den Zuschlag bekommt ein Gebot von 1.500 Euro.

21.1.2025

EIn Banner mit der Aufschrift

Neue Leitung für die Berliner Volksbühne

Bewerbung für eine Revolution

Bald soll die Volksbühne eine neue Intendanz bekommen. Die einstigen Besetzer von „Staub zu Glitzer“ haben sich beworben und wollen Veränderung.
Von Erik Peter

21.1.2025

Eine Familie sitzt im Kerzenschein

Strom-, Gas- und Wassersperren nehmen zu

Bei Armut droht der Blackout

In Hamburg wurde im vergangenen Jahren bei viel mehr Menschen Strom, Wasser oder Gas abgestellt. Ein Härtefallfonds wurde kaum genutzt.
Von Robert Matthies

20.1.2025

Ein Stromzähler

Energiesperren bei Zahlungsunfähigkeit

Die Energiewende darf niemanden zurücklassen

Kommentar von Robert Matthies
Die Zunahme von Energiesperren ist ein alarmierendes Zeichen für eine soziale Schieflage. Hamburg muss Maßnahmen gegen Energiearmut ergreifen.

20.1.2025

Menschen demonstrieren mit Regenbogenfahnen und Plakaten, auf einem steht

Rüge für rassistisches AfD-Video

Der Schaden ist längst angerichtet

Kommentar von Hanno Fleckenstein
Die AfD in Brandenburg muss ein Wahlwerbevideo für Kinder und Jugendliche sperren. Der Fall zeigt, wie schwierig es ist, Hetze im Netz zu verhindern.

20.1.2025

Die Wochenvorschau für Berlin

Der Aufstand der Anständigen heißt jetzt „Lichtermeer“

Friedrich Merz kommt zur Grünen Woche, die Berlinale rückt näher. Interessant wird, wer alles zur Demo für Demokratie geht.
Von Susanne Memarnia

20.1.2025

Das Bild zeigt drei Parteiflaggen von Bündnis90/Die Grünen nebeneinander.

Vorwürfe gegen Stefan Gelbhaar

Wie „House of Cards“ in der Berliner Landespolitik

Kommentar von Stefan Alberti
Die jüngste Entwicklung bei den Belästigungsvorwürfen gegen Grünen-Bundestagsmitglied Stefan Gelbhaar erinnert an Intrigen aus der US-Politserie.

19.1.2025

Ein Aufkleber mit rechter Botschaft klebt auf dem Stolperstein vor dem Haus von Peter Rosenbaum in Braunschweig. Der Aufkleber zeigt unter dem Slogan

Aktivist klagt wegen Volksverhetzung

Rechte träumen von Nazi-Stadt

Unter dem Motto „Braunschweig – Nazi-Stadt“ zog Ende 2024 eine rechtsradikale Demo durch Braunschweig. Ein Gericht findet die Parole mehrdeutig genug.
Von Daniel Wiese

20.1.2025

Plakat mit

Feministische Demo in Berlin

Der Angst trotzen

Tausende Menschen protestieren gegen Trump und den weltweit zunehmenden Rechtsruck. Sie sorgen sich um die Auswirkungen auf Frauen, Trans und Queers.
Von Uta Schleiermacher

19.1.2025

Drei Männerbeine mit Jeans und weißen Sneakern, einer trägt eine Tasche mit Musk Porträt

Elon Musk und die Start-up-Szene

Idol oder Igitt?

Lange bevor rechte Politiker der Welt um ihn buhlten, hatte Elon Musk seine ersten Fans in der Start-up-Szene. Sind dort noch welche übrig?
Von Enno Schöningh

17.1.2025

Das Bild zeigt Schäfer Knut Kucznik aus Altlandsberg

Maul- und Klauenseuche in Brandenburg

Das Bangen der Schäfereien

Die Gefahr einer Ausbreitung der Maul- und Klauenseuche treibt auch Brandenburgs Schäfer um. Die Angst ist groß, dass das Virus ihre Herden trifft.
Von Karlotta Ehrenberg

16.1.2025