taz.de

Olaf Scholz mit ernstem Gesicht, Akte und schwarzem Schlips

Deutsche Reaktionen auf Ukraine-Krieg

„Das ist Putins Krieg“

Die Bundesregierung kündigt harte Sanktionen gegenüber Russland und volle Solidarität mit der Ukraine an. Waffen will sie aber nicht liefern.

Von Sabine am Orde und Anna Lehmann

24.2.2022

Protestakton mit ukrainischer Fahne und einem Portrait Putins auf dem mit roter Farbe

SPD-Außenpolitiker zum Ukraine-Krieg

„System Putin kaltstellen“

SPD-Außenexperte Michael Roth fordert harte Sanktionen gegen Oligarchen im Umfeld des russischen Präsidenten. Waffen für die Ukraine schließt er derzeit aus.

Interview von Anna Lehmann

24.2.2022

Ein Gemälde vom Gelehrten Erasmus von Rotterdam, er trägt eine schwarze Haube vor einem Bücherregal

AfD-Stiftung scheitert im Streit mit EU

Erasmus bleibt Europäer

Die Erasmus-Stiftung geht wegen Namensrechten gegen die EU vor – und unterliegt im Rechtsstreit. Das zeigen Dokumente von „Fragdenstaat“ und taz.

Von Gareth Joswig

24.2.2022

NRW-Landtagswahlen

Die gestörte Harmonie der CDU

Die Kür von Hendrik Wüst zum Spitzenkandidaten sollte eine „Jubelveranstaltung“ werden. Doch dann beklagt ein Delegierter die fehlende Diversität.

Von Andreas Wyputta

21.2.2022

Impfpflicht im Bundestag

„Vor die Welle kommen“

Fünf Vorschläge haben Abgeordnete und Fraktionen zur Impfpflicht vorgelegt. Ob einer davon eine Mehrheit bekommt, ist unklar.

Von Tobias Schulze und Sabine am Orde

18.2.2022

Ein Mann steht im Gespräch mit afghanischen Frauen

Evakuierung aus Afghanistan

Platz schaffen auf rettenden Listen

In Afghanistan befinden sich noch immer viele Künstler*innen in Lebensgefahr. Ein Netzwerk setzt sich für ihre Evakuierung ein.

Von Lena Reiner

4.2.2022

Lars Klingbeil zwischen zwei Scheinwerfern

Verhältnis der SPD zu Russland

Gesprächskreis ohne Kanzleramt

Die SPD wirkt in der Ukrainekrise merkwürdig ziellos, Olaf Scholz bleibt in Deckung. Die Außendarstellung übernimmt Lars Klingbeil.

Von Stefan Reinecke

1.2.2022

Robert Habeck zeigt während einer Pressekonferenz auf eine Übersichtstabelle zur Windkraft

Streit um Abstandsregel für Windräder

Habeck hofft auf Rückenwind

Robert Habeck wagt sich in die Höhle des bayerischen Löwen. In München will er Markus Söders Widerstand gegen Windräder brechen.

Von Dominik Baur

19.1.2022

Plakate mit dem Konterfei von Baschar al Assad sind auf eine Hauswand geklebt

Prozessbeginn in Frankfurt

Foltervorwürfe gegen syrischen Arzt

Alaa M. steht ab Mittwoch vor Gericht wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Statt zu heilen, soll der Mediziner gefoltert und getötet haben.

Von Sabine am Orde

19.1.2022

Goldener Schnuller liegt auf einem Kissen

Florian Toncar über Finanzpolitik

„40 Prozent Staatsquote reichen“

Statt mehr Geld umzuverteilen, soll der Staat die Chancen für alle verbessern, fordert der FDP-Finanzpolitiker Florian Toncar. Helfen sollen Entlastungen in Milliardenhöhe.

Interview von Hannes Koch

14.1.2022

Asylpolitik der Ampelkoalition

Beim Familiennachzug hakt es

Kirchen und Pro Asyl fordern, den Familiennachzug bei Geflüchteten zu beschleunigen. Die Koalition sagt das zu – doch bisher bleibt vieles beim Alten.

Von Marina Mai

14.1.2022

Markus Söder trägt eine Mundschutzmaske mit dem Wappen von Bayern

Debatte um Coronazahlen in Bayern

Wenn der Zweck die Zahlen heiligt

Markus Söder hantierte in der Pandemie mit schrägen Zahlen. Bayerns FDP sieht darin einen Skandal, teilt aber nicht die Rücktrittsforderung von Parteifreund Kubicki.

Von Dominik Baur

10.1.2022

Drei Außenministerinnen: Baerbock, Anne Linde und Anniken Huitfeld

Feministische Außenpolitik

„Fokus auf Menschenrechte“

Die Ampelkoalition hat sich eine feministische Außenpolitik vorgenommen. Politikberaterin Kristina Lunz erklärt, was Annalena Baerbock dafür tun muss.

Interview von Patricia Hecht und Tobias Schulze

21.12.2021