taz.de

Ein Polizeiauto steht an einem Straßenrand.

Rechtsextreme mit offenen Haftbefehlen

Abgetauchte Neonazis hatten Waffen

Die Polizei sucht 596 Rechtsextreme mit Haftbefehlen.Einige der Abgetauchten besaßen Waffen. Die Linke fordert Aufklärung.

Von Konrad Litschko

10.2.2022

Spendenaffäre von AfD-Politiker

Meuthens Immunität wackelt

Durch einen Ausschuss des EU-Parlaments ist der Weg für Ermittlungen gegen Jörg Meuthen frei. Der AfDler soll illegale Wahlkampfhilfen angenommen haben.

27.1.2022

Max Otte mit Anzug und Schlips vor AFD Schriftzug.

AfD nominiert Werteunion-Chef

Sogar Maaßen zu rechts

CDU-Mann Max Otte droht der Parteiausschluss, weil er für die AfD bei der Bundespräsidentenwahl antritt. Auch Hans-Georg Maaßen zieht Konsequenzen.

Von Gareth Joswig

25.1.2022

Im Gespräch als AfD-Kandidat

AfD will Otte als Bundespräsident

Die AfD will Max Otte, den Chef der Werteunion, nominieren. Der Christdemokrat hat gute Verbindungen in die AfD, in der es deswegen Streit gibt.

Von Sabine am Orde und Gareth Joswig

24.1.2022

Polizei in der Kritik

Aufregung nach taz-Artikel über Rechte in Bundestagsverwaltung

Von Tobias Schulze

24.1.2022

inland, S. 6

Innenminister schwächt AfD-Gutachten ab

Seehofers persönlicher AfD-Report

Horst Seehofer ließ als Innenminister offenbar ein Gutachten vom Verfassungsschutz, ob die AfD ein rechtsextremer Verdachtsfall ist, abmildern.

Von Dominik Baur

21.1.2022

Sichergestellte Waffen nach einer Razzia im rechten Milieu liegen auf einem Tisch der Polizei Salzgitter.

Immer mehr Waffen bei Neonazis

Die rechte Szene bleibt bewaffnet

Innenministerin Faeser will Neonazis entwaffnen. Bisher gelingt das nicht: Die Zahl der Szeneangehörigen mit legalen Waffen steigt.

Von Konrad Litschko

20.1.2022

AfD-Fraktion verliert Abgeordneten

Witt wechselt zur Zentrumspartei

Dem AfD-Abgeordneten Uwe Witt wurde seine Partei zu radikal, behauptet er. Jetzt verhilft er der Zentrumspartei zum ersten Mandat seit 1959.

Von Gareth Joswig

18.1.2022

Grüne Schulze über Corona-Demos

„Schluss mit Appeasement-Politik“

Spaziergänge? Wer’s glaubt! Die Grüne Katharina Schulze fordert mehr Härte gegenüber Querdenkern – und plädiert für eine Doppelstrategie.

Interview von Dominik Baur

13.1.2022

Generalleutnant Joachim Wundrak (rechts) in Militäruniform neben Ursula von der Leyen, 2014 noch Verteidiugungsministerin

Ausschüsse im Bundestag

AfD bleibt im Abseits

Diese Woche werden wohl wieder AfDler bei Wahlen im Bundestag durchfallen. SPD und Grüne streiten derweil um Vorsitz in Geheimdienstkontrollgremium.

Von Konrad Litschko

10.1.2022

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke im Porträt auf einer Pressekonferenz in Erfurt.

Gericht entscheidet über Einstufung

Darf der VS die AfD beobachten?

Das Verwaltungsgericht Köln will im März über die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall entscheiden. Die Partei liefert erneut Stoff.

Von Konrad Litschko

5.1.2022

Eine Soldatin hält eine Kiste mit Biontech Spritzen in der Hand.

Bundeswehr geht gegen „Querdenker“ vor

Soldaten im „Corona-Widerstand“

Ein Soldat ruft zum Widerstand gegen die Coronapolitik auf. Das Verteidigungsministerium will nun gegen extreme „Querdenker“ in der Armee vorgehen.

Von Konrad Litschko

4.1.2022

Maaßen fordert Impfverbot

CDU-Politikerin Prien will Maaßen nun aus der Partei ausschließen

4.1.2022

inland, S. 6

Christian Lindner, Bundesminister der Finanzen, FDP, geht durch die Reihen der AfD-Fraktion

Neue Sitzordnung im Bundestag

Die Union muss weiter nach rechts

Mit den Stimmen der Ampel ändert der Bundestag die Sitzordnung im Plenarsaal. CDU und CSU müssen künftig neben der AfD sitzen – und sind sauer.

Von Sabine am Orde

16.12.2021

Demonstrierende mit Schildern bei einer Demonstration in Gedenken an den Anschlag von Hanau.

Rassistischer Anschlag in Hanau

Ermittlungen eingestellt

Die Bundesanwaltschaft kommt zu dem Schluss, dass der Täter in Hanau allein gehandelt habe. Angehörige der Opfer prüfen dagegen eine Klage.

Von Konrad Litschko

16.12.2021

„Ich habe das Vertrauen in die Justiz verloren“

Nur zweieinhalb Jahre Haft erhielt André Eminger, der treueste Helfer des NSU-Trios. Der Bundesgerichtshof bestätigt nun das Urteil. Betroffene des Terrors sind bitter enttäuscht

Von Konrad Litschko und Christian Rath

16.12.2021

inland, S. 6