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Das durch einen Brandanschlag zerstörte Restaurant in Ganderkesee

BKA-Zahlen zu Brandanschlägen

Wer war es, wenn es brennt?

378 politische Brandanschläge zählt das BKA seit 2018 – und fast alle von links. Die Linke kritisiert, die Polizei sei „auf dem rechten Auge blind“.
Von Konrad Litschko

16.2.2021

Ein Demonstrant mit einem schild, auf dem ACAB steht.

Karlsruhe zu Polizeibeleidigungen

„FCK BFE“ kann strafbar sein

Wenn eine konkrete Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) geschmäht wird, kann dies als Beleidigung bestraft werden.
Von Christian Rath

15.1.2021

Polizei verhindert Coronaprotest

Wegen Verbot: Nur Kleingruppen in Dresden, Erfurt und Frankfurt/Main
Ausgabe vom  14.12.2020,  Seite 6, inland

Viel Vertrauen in die Polizei

„Integrationsbarometer“ misst hohen Zuspruch auch zur Politik
Von Ralf Pauli
Ausgabe vom  10.12.2020,  Seite 6, inland
Bundesinnenminister Horst Seehofer auf einer Pressekonferenz in Berlin

Seehofers Untersuchung zur Polizei

Die Feel-good-Studie

Innenminister Seehofer legt das Konzept für die umstrittene Polizeistudie vor: Statt um Rassismus soll es um die Zufriedenheit der BeamtInnen gehen.
Von Konrad Litschko

8.12.2020

Mehr Rechte für Seehofers Polizei

Koalition beschließt Eckpunkte zum Bundespolizeigesetz
Von Christian Rath
Ausgabe vom  2.12.2020,  Seite 6, inland
Horst Seehofer hält seine Mund-Nasenbedeckung fest

Studie zu Rassismus in der Polizei

Andere Studie, trotz Bedarf

Innenminister Seehofer vergibt bald den Auftrag für eine Polizeistudie – ohne Rassismus. Aktuelle Zahlen zeigen hingegen Forschungsbedarf.
Von Christian Rath

11.11.2020

Zwei Polizisten stehen vor einem Wohnhaus in Osnabrück

Nach Terroranschlag in Wien

Razzien in Deutschland

Nach der Tat werden Kontakte des Täters nach Deutschland bekannt. Österreichs Innenminister lässt Moschee schließen.
Von Konrad Litschko und Jana Lapper

6.11.2020

Ein Streifenpolizist und eine Streifenpolizistein und drei Radfahrer im Englischen Garten in München

Nebenjobs von Polizist*innen

Vom Streifenwagen ins Taxi

Trotz Klagen über Überstunden: Etliche Beamt*innen der Bundespolizei haben Nebenjobs. Die Linkspartei wundert sich über neue Zahlen dazu.
Von Tobias Schulze

20.10.2020

Thomas Haldenwang und Horst Seehofer auf der Pressekonferenz zum Lagebericht Rechtsextremisten in den Sicherheitsbehörden

Extremisten in Sicherheitsbehörden

Seehofers „geringe“ Fallzahl

380 rechtsextreme Vorfälle in den Sicherheitsbehörden zählt ein Lagebild, 1.064 bei der Bundeswehr. Ein strukturelles Problem? Nein, sagt Seehofer.
Von Konrad Litschko

6.10.2020

SPD pocht auf Polizei-Studie

SPD-Chefin: Studien zu Rassismus in Gesellschaft gibt es bereits
Von Anna Lehmann
Ausgabe vom  21.9.2020,  Seite 6, inland
Seda Basay-Yildiz spricht in ein Mikrofon

taz-Recherche zum „NSU 2.0“

Wieder Polizeidaten abgefragt?

Seit zwei Jahren wird die Anwältin Seda Başay-Yıldız vom „NSU 2.0“ bedroht. Eine neue Drohmail nennt sogar ihre aktuelle Adresse.
Von Sebastian Erb, Christina Schmidt, Konrad Litschko und Dinah Riese

3.9.2020

Horst Seehofer (CSU, l), Bundesinnenminister, trägt Mundschutz, während er sich am bayerischen Grenzübergang Freilassing zwischen Deutschland und Österreich mit einem österreichischen Grenzpolizisten unterhält

Studie über Gewalt gegen die Polizei

Entscheidend ist das Wie

Der Bundesinnenminister will Gewalt gegen PolizeibeamtInnen untersuchen lassen. Ob das Sinn macht, ist unter ExpertInnen umstritten.
Von Sabine am Orde

22.7.2020

SPD-Vorsitzende Esken

Drohmails gegen Politiker*innen

„Keine bedauerlichen Einzelfälle“

Die SPD-Chefin Esken fordert ein konsequenteres Vorgehen gegen Rechtsextremismus bei der Polizei. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt gegen rechte Drohschreiben.

15.7.2020

Horst Seehofer bei einer Sitzung des Rates für Justiz und Inneres

Nach abgesagter Racial-Profiling-Studie

Seehofer kriegt Kontra

Innenminister Seehofer hat eine Studie zu Racial Profiling abgesagt. Jetzt hagelt es Kritik, auch aus der Regierung.
Von Konrad Litschko

6.7.2020

Demonstrantin mit einem Schild auf einer

Forschung zu Rassismus in Polizei

Unwilliges Untersuchungsobjekt

In der Debatte um Rassismus in der Polizei fehlen Zahlen. Nun bringt die Regierung eine Studie zu Racial Profiling auf den Weg.
Von Konrad Litschko

12.6.2020

Ein Schäferhund zeigt aggressiv seine Zähne

Bundestagsanhörung zum NetzDG

Eine Million Meldungen pro Jahr

Künftig soll das Bundeskriminalamt Hasspostings überprüfen und an die Landespolizei abgeben. Bis zu 250.000 Ermittlungsverfahren könnten folgen.
Von Christian Rath

6.5.2020

Ein Foto eines der Opfer der rassistischen Morde von Hanau steht zwischen Kerzen bei einer Gedenkveranstaltung.

Reaktion auf BKA-Papier zu Hanau

„Furcht vor Verharmlosung“

Das BKA stuft laut einem Bericht den Hanauer Attentäter nicht als Rechtsextremisten ein. Die Opferangehörigen warnen vor einem falschen Signal.
Von Konrad Litschko

30.3.2020

Angriffe gegen Flüchtlinge

Ausgabe vom  28.3.2020,  Seite 6, politik
Grillplatz Hummelgautsche in Alfberg.

Rechtsextreme Terrorzelle

Der Informant und die Germanen

Die Festnahme von zwölf Terrorverdächtigen verdanken die Behörden auch einem Spitzel. Seine Rolle in der Gruppe bleibt noch unklar.
Von Konrad Litschko

18.2.2020