Länder schossen Eigentor Das Scheitern der Föderalismuskommission wirft die Länder auch in Bildungsfragen zurück.Weil die Regierungschefs das bald erkennen werden, ist das Aus für die Reform nur ein vorläufiges Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 20.12.2004, Seite 06, Inland Download (PDF)
Streiten will Kanzler erst, wenn Zeit dafür ist Bildung und Solidarpakt: Die Föderalismuskommission steckt in vielen Fragen fest. Schröder will später mitblockieren Von CIF Ausgabe vom 17.12.2004, Seite 06, Inland Download (PDF)
Umweltpolitiker fürchten Stoiber Während Jürgen Trittin in Argentinien weilt, erstreiten sich die Länder in der Föderalismuskommission offenbar immer neue Kompetenzen beim Umweltschutz Von LUKAS WALLRAFF Ausgabe vom 15.12.2004, Seite 06, Inland Download (PDF)
KMK: Nur der Unterricht zählt GEW: Die Änderung der Schulstruktur zählt genauso viel – sonst droht „neue Bildungsunterschicht“. Bildungsministerin Bulmahn will die Hauptschule abschaffen Von CIF Ausgabe vom 8.12.2004, Seite 06, Inland Download (PDF)
Gesetze: Zentral oder dezentral Von CHR Ausgabe vom 26.11.2004, Seite 06, brennpunkt 3 Download (PDF)
Wie föderal bleibt unser Land? Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 26.11.2004, Seite 06, brennpunkt 3 Download (PDF)
Sicherheitspaket noch nicht postfertig Bei ihrem Treffen in Lübeck wollen die Länderminister Otto Schilys Zentralisierungspläne für die Kriminalpolizei diskutieren. Eine Mehrheit für Schilys Wunschliste ist nicht zu erwarten. Auch der grüne Koalitionspartner in Berlin spielt nicht mit Von ASTRID GEISLER Ausgabe vom 18.11.2004, Seite 06, Inland Download (PDF)
Länderchefs verärgert über Polterer Wulff Durch Niedersachsens Radikalkurs sehen die Ministerpräsidenten ihre Taktik bei der Föderalismusreform durchkreuzt. Einigung auf neue Regeln für den Bundesstaat in weiter Ferne. Schröder warnt schon vor dem Weg zum Staatenbund Von CHRISTIAN FÜLLER Ausgabe vom 8.10.2004, Seite 06, Inland Download (PDF)
Kultusminister: Alle zurück auf 1948 Niedersachsen kündigt den KMK-Vertrag. Der Ausstieg verschafft dem Landesfürsten Wulff den Ruf des Furchtlosen – und den Schulreformern Ärger. Sie müssen sich nun den Kopf über Bürokratie zerbrechen, anstatt die Schulen besser machen zu können Von CHRISTIAN FÜLLER Ausgabe vom 6.10.2004, Seite 06, Inland Download (PDF)
Union kippelt auf der Kita-Novelle In den Ländern findet die Union das geplante Kitagesetz unseriös – und will die bessere Kinderbetreuung stoppen. Im Bundestag aber befürwortet die CDU/CSU das Gesetz Von COSIMA SCHMITT Ausgabe vom 18.9.2004, Seite 06, Inland Download (PDF)
Länder verschnupft: Vorerst keine Elite-Unis Zusatzbudget von 1,9 Milliarden Euro für Unis kommt zunächst nicht. Auslandsakademiker warnen vor Totalabsage Von CHRISTIAN FÜLLER Ausgabe vom 5.7.2004, Seite 06, Inland Download (PDF)
NRW schont Clement Bundesminister Clement bleibt ein peinlicher Prozess um Pleiten aus seiner Zeit in der NRW-Landespolitik erspart Von PASCAL BEUCKER Ausgabe vom 24.6.2004, Seite 06, Inland Download (PDF)
„Der Bund muss führen“ Renate Künast hat als Agrarministerin viel in Brüssel zu tun, deshalb will sie den Einfluss der Bundesländer in der Europapolitik zurückdrängen Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 14.5.2004, Seite 06, brennpunkt 3 Download (PDF)
Die starken Bundesländer verlangen immer mehr Befugnisse Wenn die Politik die Kunst des Zusammenlebens ist, dann steht die Kommission zur Reform des Föderalismus vor großen Herausforderungen Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 14.5.2004, Seite 06, brennpunkt 3 Download (PDF)