Einsatz bei Anti-AfD-Protesten in Essen Kritik an Polizei wird immer lauter Nach den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Essen wächst die Kritik an der Polizei. Ein Bündnis spricht von 80 Gewaltvorfällen durch Einsatzkräfte. Von Cedrik Pelka 3.7.2024
SPD-Bundestagsabgeordneter aus Halle Diaby will nicht mehr kandidieren Bei der nächsten Bundestagswahl tritt Karamba Diaby nicht mehr an. Die ständigen rassistischen Anfeindungen seien dafür aber nicht der Hauptgrund. Von David Muschenich 2.7.2024
Zweites Urteil gegen AfD-Politiker Erneut Geldstrafe für Höcke Das Landgericht Halle hat Björn Höcke verurteilt, weil er die SA-Parole wiederholt hat. Diesmal konnte er nicht behaupten, nichts gewusst zu haben. Von David Muschenich 1.7.2024
Abschied von der Linkspartei Wilke will nicht mehr Ende eines Entfremdungsprozesses: Der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) ist aus der Linken ausgetreten. Zum BSW will er nicht gehen. Von Pascal Beucker 1.7.2024
BSW-Parteitag in Brandenburg Die letzten Tage der BRD Beim Parteitag ihres Landesverbands in Brandenburg steht Sahra Wagenknecht im Mittelpunkt. Der Landtagswahl kann sie sehr beruhigt entgegen sehen. Von Daniel Bax 29.6.2024
Alternative für Deutschland Parteitag und Protest Die AfD wählt ihren Bundesvorstand neu, es dürfte stürmisch werden. Dafür sorgt der Streit im völkischen Flügel, aber auch die Gegendemo. Von Gareth Joswig 28.6.2024
SPD-Vorstoß zu Schwangerschaftsabbrüchen Wird Abtreibung doch noch legalisiert? Nach dem Willen der SPD-Fraktion sollen frühe Abtreibungen künftig legal sein. Geregelt werden soll das in einem eigenen Gesetz. Von Patricia Hecht 26.6.2024
Fraktion von AfD und Heimat? Der ersehnte Dammbruch Kooperiert die AfD erstmals mit der Heimat (einst NPD) in einer Fraktion? Die Heimat behauptet das, aber hinter der Meldung stecken zwei Einzelgänger. Von Konrad Litschko und Gareth Joswig 25.6.2024
Ampel-Verhandlungen über Bundeshaushalt Grüne leise, Rote laut Die SPD macht im Etat-Streit öffentlich Druck. Die Grünen stehen ihnen in der Sache nahe, verzichten aber auf steile Äußerungen. Woran liegt das? Von Tobias Schulze 24.6.2024
Zweiter Prozess gestartet Höcke will keine Fotos AfD-Politiker Björn Höcke ist erneut wegen Verwendung einer verbotenen SA-Parole angeklagt. Zu Prozessbeginn schloss der Richter Fotograf*innen aus. Von Gareth Joswig 24.6.2024
Schräge Idee von der CSU Arbeitslose Flüchtlinge sollen in die Ukraine zurückgeschickt werden Ausgabe vom 24.6.2024, Seite 6, inland Download (PDF)
Die Zukunft der Grünen Müssen die Grünen radikaler werden? Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried Nach der verlorenen Europawahl sind die Grünen in einer Zwickmühle: Sie machen zu viel und sie machen zu wenig. Dabei gäbe es eine andere Lösung. 23.6.2024
Lötzsch kandidiert nicht mehr Abrechnung mit Linksparteiführung Ihr Direktmandat in Berlin-Lichtenberg rettete die Linkspartei davor, aus dem Bundestag zu fliegen. Jetzt kündigt Gesine Lötzsch ihren Abschied an. Von Pascal Beucker 19.6.2024
FDP kritisiert Bürgergeld für Ukrainer Die nächste soziale Frage Das Arbeitsministerium möchte an Bürgergeldbezügen für Ukrainer festhalten. Bei der SPD brodelt es indes wegen der Haushaltsverhandlungen. Von Anna Lehmann und Cem-Odos Güler 17.6.2024
Forderung nach Taskforce für AfD-Verbot „Wir dürfen nicht einfach zuschauen“ Der CDU-Abgeordnete Wanderwitz und die Grünen wollen ein Verbot der rechten Partei forcieren. Eine Taskforce soll notwendiges Material zusammentragen. Von Konrad Litschko 17.6.2024
Verhandlungen der Ampelkoalition Abendstunden im Kanzleramt Scholz berät mit Habeck und Lindner über den kommenden Etat. Erwartet werden harte Auseinandersetzungen. Von Cem-Odos Güler 16.6.2024
SPD-Altvordere kritisieren Olaf Scholz Beschuss aus den eigenen Reihen Ein Kreis von SPD-Genoss:innen fordert von Kanzler Olaf Scholz einen „sofortigen Strategiewechsel“. Im Ukraine-Krieg wollen sie „Verhandlungen“. Von Pascal Beucker 15.6.2024
Neuwahlen in Frankreich Erst Cohabitation, dann Abgrund? Nach der Europawahl entschied der französische Präsident Parlamentsneuwahlen auszurufen. Damit kann Macron Türöffner für die extreme Rechte werden. Von Barbara Oertel 14.6.2024
G7 Gipfel in Italien Luxusparty von rechts Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni empfängt die G7. Die Rechtspopulistin will der Welt die Stärke Italiens nach der Europawahl präsentieren. Von Tanja Tricarico 14.6.2024
Jungwähler in Deutschland Rechts ist jetzt en vogue Warum wählen viele junge Leute die AfD? Fragen wir sie doch mal, zum Beispiel in Ilmenau. Von Plutonia Plarre 16.6.2024
