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Ein alles andere als normaler Brand

AUFKLÄRUNG Der zweite NSU-Ausschuss befragt Zeugen – zum letzten Unterschlupf des Trios
Von Konrad Litschko
Ausgabe vom  19.2.2016,  Seite 6, Inland
Sturmgewehre aufgereiht in einem Lagerraum

Kleine Anfrage zu Waffengeschäften

Beschränkte Auskunftsfreude

Die Bundestagsfraktion der Grünen will es wissen: Wie ernst meint es die Bundesregierung mit ihren Kleinwaffengrundsätzen?
Von Pascal Beucker

17.2.2016

Blühende Landschaften

Bundeswehr I Der Bundestag schickt bis zu 650 Soldaten nach Mali. Koalition und Grüne glauben, dadurch Frieden in Westafrika zu schaffen. Die Linkspartei widerspricht
Von Tobias Schulze
Ausgabe vom  29.1.2016,  Seite 6, Inland
Petra Pau

Petra Pau über den neuen NSU-Ausschuss

„Sie halten uns für schädlich“

Der Verfassungsschutz bremst den NSU-Ausschuss aus, klagt Linken-Obfrau Petra Pau. Er finde das neue Gremium überflüssig.
Interview von Konrad Litschko

15.1.2016

Alle Fraktionen im Bundestag - die Bundeskanzlerin redet

Machtfrage bei Großer Koalition

Die kleine Bundestagsopposition

In Karlsruhe will die Linke das Recht auf abstrakte Verfassungsklagen durchsetzen. Das würde die Opposition stärken.
Von Christian Rath

14.1.2016

Linkspartei und Grünesauer über Awacs-Einsatz

Bundeswehr Opposition prüft Verfassungsklage wegen fehlender Parlamentsbeteiligung
Von Pascal Beucker
Ausgabe vom  29.12.2015,  Seite 6, Inland

Sorge vor neuem rechten Terror

Zweiter NSU-Ausschuss Erneut untersuchen Parlamentarier und Experten das Ermittlungsdesaster bei den Verbrechen der rechtsextremen Terrorzelle NSU
Von Sabine am Orde
Ausgabe vom  18.12.2015,  Seite 6, Inland

Kein Ende in Sicht für den fünfzehnjährigen Krieg

Afghanistan Der Bundestag ist einverstanden, die Bundeswehr bleibt auch 2016 am Hindukusch
Von Tobias Schulze
Ausgabe vom  18.12.2015,  Seite 6, Inland

TransparenzwächterInnen sehen weiter Luft nach oben

Lobbyismus Nach zwei Jahren Große Koalition zieht Lobbycontrol ein durchwachsenes Zwischenfazit
Von Ronny Müller
Ausgabe vom  16.12.2015,  Seite 6, Inland

Mandat Der Bundestag genehmigt Bundeswehreinsatz gegen den IS. Die Opposition stimmt mit Nein

Ja zum Syrieneinsatz

Von Tobias Schulze
Ausgabe vom  5.12.2015,  Seite 6, Politik
Ein Sitzungsaal mit einem runden Tisch.

Zweiter NSU-Untersuchungsausschuss

Zu viele Fragen sind noch offen

Der Bundestag versucht sich weiter in Aufklärung. Es soll vor allem darum gehen, was V-Leute wirklich wussten und wie viele Terrorhelfer es gab.
Von Konrad Litschko

25.11.2015

Ein Mann läuft an der Innenseite eines runden Tisches entlang

NSA-Untersuchungsausschuss

Einblick in die Geheimdienst-Liste

Mitglieder des Gremiums erfahren, wen der Bundesnachrichtendienst ausspioniert hat. Die Öffentlichkeit erfährt es nicht.
Von Tobias Schulze

23.11.2015

Bundeswehrsoldaten im grünen Schimmer eines Nachtsichtgeräts

60 Jahre Bundeswehr

Zum Geburtstag viel Mandat

Das Militär feiert mit einem Großen Zapfenstreich vor dem Reichstag Geburtstag. Die Bundesregierung plant, den Afghanistaneinsatz auszuweiten.
Von Tobias Schulze

12.11.2015

Edward Snowden auf einer Video-Leinwand

Bundestagsausschuss zur NSA

Keine Berlin-Reise für Snowden

Erneut wollte der NSA-Ausschuss den Whistleblower anhören – ohne Erfolg. Die Opposition will klagen. Hollande empört sich über den BND.
Von Konrad Litschko

12.11.2015

Bessere Qualität für Hospize und Krankenhäuser

Gesundheit Bundestag beschließt Klinikreform und Ausbau der Palliativmedizin
Von Heike Haarhoff
Ausgabe vom  6.11.2015,  Seite 6, Inland

Keine "flächenhaften Auskunftsverlangen"

ÜBERWACHUNG Zum dritten Mal verlängert das Parlament in Berlin das Antiterrorgesetz
Von Christian Rath
Ausgabe vom  6.11.2015,  Seite 6, Inland
Ein Fotograf visiert mit seiner Kamera einen Mann im Anzug an, es ist Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen

Anwälte kritisieren Verfassungsschutz

Schluss mit „Desinformation“

Der Verfassungsschutz führt endlich eine V-Mann-Datei ein. NSU-Opferanwälte kritisieren scharf: Mitarbeiter hätten Öffentlichkeit „belogen“.
Von Konrad Litschko

3.11.2015

Laptop auf der Zuschauertribüne des Bundestags

Bundestag geht offline

Kein Internet, keine Mails

Wegen einer Hacker-Attacke muss das Parlament sein Computersystem neu installieren lassen. Das dauert mindestens bis Montag.
Von Tobias Schulze

20.8.2015

Dorothea Marx

Zweiter NSU-Ausschuss im Bundestag

„Aufklärung lange nicht am Ende“

Der Bundestag will einen zweiten NSU-Ausschuss. Die Länder, in denen Gremien die Terrorserie noch aufklären, loben diesen Schritt.
Von Konrad Litschko

13.8.2015

Logo der NSA

Selektoren der NSA in Deutschland

Und noch eine „Ungeheuerlichkeit“

Hat die US-Regierung Deutschland verboten, die NSA-Spähliste des BND zu veröffentlichen? Das Weiße Haus sagt: Nein.
Von Tobias Schulze und Konrad Litschko

12.8.2015