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Kein Ende in Sicht für den fünfzehnjährigen Krieg

Afghanistan Der Bundestag ist einverstanden, die Bundeswehr bleibt auch 2016 am Hindukusch
Von Tobias Schulze
Ausgabe vom  18.12.2015,  Seite 6, Inland

TransparenzwächterInnen sehen weiter Luft nach oben

Lobbyismus Nach zwei Jahren Große Koalition zieht Lobbycontrol ein durchwachsenes Zwischenfazit
Von Ronny Müller
Ausgabe vom  16.12.2015,  Seite 6, Inland

Mandat Der Bundestag genehmigt Bundeswehreinsatz gegen den IS. Die Opposition stimmt mit Nein

Ja zum Syrieneinsatz

Von Tobias Schulze
Ausgabe vom  5.12.2015,  Seite 6, Politik
Ein Sitzungsaal mit einem runden Tisch.

Zweiter NSU-Untersuchungsausschuss

Zu viele Fragen sind noch offen

Der Bundestag versucht sich weiter in Aufklärung. Es soll vor allem darum gehen, was V-Leute wirklich wussten und wie viele Terrorhelfer es gab.
Von Konrad Litschko

25.11.2015

Ein Mann läuft an der Innenseite eines runden Tisches entlang

NSA-Untersuchungsausschuss

Einblick in die Geheimdienst-Liste

Mitglieder des Gremiums erfahren, wen der Bundesnachrichtendienst ausspioniert hat. Die Öffentlichkeit erfährt es nicht.
Von Tobias Schulze

23.11.2015

Bundeswehrsoldaten im grünen Schimmer eines Nachtsichtgeräts

60 Jahre Bundeswehr

Zum Geburtstag viel Mandat

Das Militär feiert mit einem Großen Zapfenstreich vor dem Reichstag Geburtstag. Die Bundesregierung plant, den Afghanistaneinsatz auszuweiten.
Von Tobias Schulze

12.11.2015

Edward Snowden auf einer Video-Leinwand

Bundestagsausschuss zur NSA

Keine Berlin-Reise für Snowden

Erneut wollte der NSA-Ausschuss den Whistleblower anhören – ohne Erfolg. Die Opposition will klagen. Hollande empört sich über den BND.
Von Konrad Litschko

12.11.2015

Bessere Qualität für Hospize und Krankenhäuser

Gesundheit Bundestag beschließt Klinikreform und Ausbau der Palliativmedizin
Von Heike Haarhoff
Ausgabe vom  6.11.2015,  Seite 6, Inland

Keine "flächenhaften Auskunftsverlangen"

ÜBERWACHUNG Zum dritten Mal verlängert das Parlament in Berlin das Antiterrorgesetz
Von Christian Rath
Ausgabe vom  6.11.2015,  Seite 6, Inland
Ein Fotograf visiert mit seiner Kamera einen Mann im Anzug an, es ist Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen

Anwälte kritisieren Verfassungsschutz

Schluss mit „Desinformation“

Der Verfassungsschutz führt endlich eine V-Mann-Datei ein. NSU-Opferanwälte kritisieren scharf: Mitarbeiter hätten Öffentlichkeit „belogen“.
Von Konrad Litschko

3.11.2015

Laptop auf der Zuschauertribüne des Bundestags

Bundestag geht offline

Kein Internet, keine Mails

Wegen einer Hacker-Attacke muss das Parlament sein Computersystem neu installieren lassen. Das dauert mindestens bis Montag.
Von Tobias Schulze

20.8.2015

Dorothea Marx

Zweiter NSU-Ausschuss im Bundestag

„Aufklärung lange nicht am Ende“

Der Bundestag will einen zweiten NSU-Ausschuss. Die Länder, in denen Gremien die Terrorserie noch aufklären, loben diesen Schritt.
Von Konrad Litschko

13.8.2015

Logo der NSA

Selektoren der NSA in Deutschland

Und noch eine „Ungeheuerlichkeit“

Hat die US-Regierung Deutschland verboten, die NSA-Spähliste des BND zu veröffentlichen? Das Weiße Haus sagt: Nein.
Von Tobias Schulze und Konrad Litschko

12.8.2015

Kauders Warnschussgeht nach hinten los

BUNDESTAG Der Unions-Fraktionschef erntet nach seiner Drohung gegen Abweichler Empörung
Von Anja Maier
Ausgabe vom  11.8.2015,  Seite 6, Inland

Globalisierung WTO verabschiedet Abkommen für Freihandel von Computer­chips, Smartphones und Co

Zollfrei zocken

Von Andreas Zumach
Ausgabe vom  25.7.2015,  Seite 6, Politik
Angela Merkel und Sigmar Gabriel in der Menge.

Bundestags-Abstimmung zu Griechenland

Ja kann auch mal Nein heißen

Nach einer emotionalen Debatte ist klar: Finanzminister Wolfgang Schäuble darf über ein neues Kreditprogramm verhandeln.
Von Astrid Geisler

17.7.2015

Das Nein der Linkspartei am Freitag ist so gut wie sicher

Griechenland Der Bundestag stimmt in einer Sondersitzung über das dritte Hilfspaket ab
Ausgabe vom  15.7.2015,  Seite 6, Inland

Der Altvorsitzende der Jungen Union ist tot

Nachruf Philipp Mißfelder stirbt überraschend. Die CDU verliert eines ihrer größten jungen Talente
Ausgabe vom  14.7.2015,  Seite 6, Inland
Sigmar Gabriel steht auf einem Podium vor einem SPD-Schriftzug

Linke Absage an Rot-Rot-Grün

„SPD ist nicht regierungsfähig“

Eigentlich möchte der Reformer-Flügel der Linken mit den Sozialdemokraten regieren. Jetzt ist die SPD einigen von ihnen zu rechts geworden.
Von Tobias Schulze und Astrid Geisler

7.7.2015

Im Visier der US-Geheimdienste

Spionage Die NSA warnte 2011 die Bundesregierung vor einem Leck im Kanzleramt.Der Fall zeigt: Die Regierung weiß schon lange von der Überwachung durch die NSA
Ausgabe vom  6.7.2015,  Seite 6, Inland