taz.de

„Missachtung für Roma“

Linken-MdB Ulla Jelpke kritisiert Bund wegen Entschädigungspolitik für NS-Opfer

Von Christian Jakob

6.4.2018

Ministerreden im Bundestag

Wer hat noch nicht, wer will noch mal

Nicht nur die Kanzlerin, sondern auch jeder neue Minister darf eine Regierungserklärung abgeben. Dafür geht jede Menge (Lebens-)Zeit drauf.

Von Jörg Wimalasena

22.3.2018

Seehofer, Merkel und Scholz sitzen nebeneinander, Merkel schaut Scholz an

Große Koalition besiegelt

Merkels selbstbewusster Scholz

Wie wird die neue GroKo? Wie die alte. Nur Merkel kann nach 12 Jahren auch mal gereizt sein. Ihr Vizekanzler macht erstmal Werbung für sein Buch.

Von Stefan Reinecke

12.3.2018

Zwei Hände halten ein Transparent, auf dem „§219a“ durchgestrichen ist

Abschaffung des Paragrafen 219a

FDP sucht Kompromiss, CDU mauert

Während die FDP gemeinsam mit SPD, Linken und Grünen nach einem gemeinsamen Antrag sucht, überlegt die CDU für den 219a vor Gericht zu ziehen.

Von Dinah Riese

10.3.2018

Volker Kauder hält sich die behandschuhte Hand vor den Mund

CDU und CSU schließen die Linke aus

SPD wirft Union „Sauerei“ vor

Die Union will mit AfD und Linkspartei nicht zusammenarbeiten und lässt das die Linke spüren. Kritik daran kommt auch aus der SPD.

Von Stefan Reinecke

28.2.2018

AfD hält Kritik nicht aus

Bundestagsrede von Cem Özdemir soll rechtliche Folgen haben

26.2.2018

inland, S. 6

Nach mehr als 20 Jahren: Abgeordnete debattieren über § 219a

Von Dinah Riese und Hanna Voß

24.2.2018

politik, S. 6

Ab in die Ausschüsse

Der Bundestag streitet über sachgrundlose Befristungen. Die SPD verteidigt den Koalitionskompromiss

Von Martin Reeh

23.2.2018

inland, S. 6

Entkriminalisierung von Cannabis

Theoretische Mehrheit im Bundestag

FDP, Linke und Grüne bringen Vorschläge zur Liberalisierung der „weichen Droge“ ein. Auch die SPD scheint nicht abgeneigt.

Von Jakob Kulick

22.2.2018

Menschen tragen ein Transparent mit einem durchgestrichenen

Abschaffung des Paragrafen 219a

Alle schauen auf die FDP

Der Bundestag überlegt, die Strafen für ÄrztInnen, die über Abtreibungen informieren, abzuschaffen. Das Zünglein an der Waage ist die FDP.

Von Patricia Hecht

12.2.2018

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht zu Journalisten

Der Entwurf für den Koalitionsvertrag

Die Möglichkeit einer GroKo

Im Vertragsentwurf ist auf 167 Seiten erstaunlich wenig strittig. Aber da, wo es hakt, zeigen sich die politischen Reibungsflächen zwischen Union und SPD.

6.2.2018

Hanf-Legalisierung in Deutschland

Gibt der Bundestag das Gras frei?

Das Parlament debattiert über die Legalisierung von Cannabis. Viele sind für eine Entkriminalisierung der „Droge“ – auch die Polizei.

Von Konrad Litschko

6.2.2018

„Familie darf kein Lottospiel sein“

Union und SPD verteidigen im Bundestag ihre Einigung zum Familiennachzug für Flüchtlinge. Aus allen anderen Fraktionen kommt deutliche Kritik an dem Kompromiss

Von Tobias Schulze

2.2.2018

inland, S. 6

Verschiedene Arten von Unkraut wachsen in einem Gewächshaus

Zum Start der Grünen Woche

Grüne fordern Pestizidausstieg

Der Grüne Martin Häusling will ein Ende der Pestizidlandwirtschaft in 20 Jahren. Glyphosat und Neonikotinoide sollen sofort weg.

Von Alexander Wenzel

19.1.2018

Anschlag am Berliner Breitscheidtplatz

Aufklärungsstart mit Hindernissen

Der Bundestag will einen Untersuchungsausschuss zum Fall Anis Amri einsetzen. Die Fraktionen liegen aber schon zu Beginn über Kreuz.

Von Konrad Litschko

16.1.2018

Familiennachzug für Flüchtlinge

Lasset die Kindlein zu mir kommen

Pro Asyl appelliert an den Bundestag, die Aussetzung des Familiennachzugs sofort aufzuheben. In Härtefällen die Familie einreisen zu lassen, reiche nicht.

Von Anna Lehmann

27.12.2017