taz.de

Ein Mann im Anzug unter einem grünen Regenschirm. im hintergrund: zahlreiche weitere Regenschirm

Geplatzte Auflösung des Landtags

Thüringer Politdrama ohne Ende

Die Neuwahl in Thüringen ist gescheitert, das Vertrauen in die Politik erschüttert. Nun will die AfD ein Misstrauensvotum. Wie geht es weiter?

Von Sarah Ulrich

19.7.2021

Verstörende Aussagen zur Impfstrategie

Rüge für Aiwanger

Der Bayerische Ministerpräsident Söder (CSU) kritisiert seinen Vize wegen einer Äußerung zur Impfkampagne. Dieser fühlt sich missverstanden.

18.7.2021

Alexander Dobrindt, Markus Söder und Markus Blume tragen Mund-Nasenschutz und laufen eine Straße entlang

Steuerpläne der Unionsparteien

CSU sucht Entlastung im Kloster

Noch bevor Armin Laschet bei der CSU-Klausurtagung aufschlägt, legt die Schwesterpartei schon mal klar die Botschaft fest: Wir wollen Steuersenkungen.

Von Dominik Baur

14.7.2021

Zwei Polizisten und ein Afghane sitzen im FLugzeug

Abschiebestopp nach Afghanistan

Regierung prüft Bitte aus Kabul

Die afghanische Regierung bittet, Abschiebungen nach Afghanistan für drei Monate auszusetzen. In Berlin scheint man wenig Anlass zu erkennen.

Von Ralf Pauli

13.7.2021

Demo für türkischen Journalisten

„Angriff auf unser Leben im Exil“

Nach dem Überfall auf Erk Acarer versammeln sich 200 Menschen, um ihre Unterstützung zu zeigen. Viele sind wie er Exilant*innen aus der Türkei.

Von Alke Wierth

9.7.2021

Polizeibeamte begleiten einen Afghanen auf dem Flughafen Leipzig-Halle in ein Charterflugzeug

Migrationspolitik in Sachsen

Der Freistaat schiebt weiter ab

Spätnachts wird eine Familie aus Pirna zurück nach Georgien gezwungen. Seitdem streiten SPD und Grüne mit der CDU um den Abschiebekurs des Landes.

Von Sarah Ulrich

7.7.2021

Gunnar Schellenberger (CDU, M) steht im Landtag von Sachsen-Anhalt zwischen den Abgeordneten

Sachsen-Anhalt nach der Wahl

Sondierungen in Magdeburg

Der neue Landtag Sachsen-Anhalts hat sich konstituiert. Die Grüne fliegen wohl aus der Regierung, eine Deutschland-Koalition ist absehbar.

Von Michael Bartsch

6.7.2021

Paul Ziemiak spricht vor einer blauen wand an der Potraits in Kreisen hängen - unter anderem von Armin Laschet

CDU-Wahlkampagne für Bundestagswahl

Konservative wollen Kreise ziehen

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak stellt die Wahlkampagne vor. Farblich versucht man sich an Neuem, inhaltlich bleibt alles gewohnt vage.

Von Sabine am Orde

6.7.2021

Michael Keller, Annalena Baerbock und Robert Habeck auf dem digitalen Parteitag

Plagiatsvorwurf gegen Kanzlerkandidatin

Parteikollege verteidigt Baerbock

Bundesgeschäftsführer Kellner spricht von „bewussten Falschbehauptungen“ gegen die Kanzlerkandidatin. Baerbock hat erstmals Stellung bezogen.

2.7.2021

Demonstrierende mit Mund-Nasenschutz strecken ihre Hände in die Höhe-im Vordergrung Polizisten mit Helmen

Demonstrationsfreiheit in NRW gefährdet

Laschets Koalition bleibt hart

In NRW wollen CDU und FDP ihr Versammlungsgesetz durchdrücken – aber erst Ende 2021. Laschets Chancen bei der Wahl sollen nicht gefährdet werden.

Von Andreas Wyputta

1.7.2021

Annalena Baerbock hält ihr Buch ihrem Portait auf dem Cover und dem Titel „Jetzt. Wie wir unser Land erneuern“

Buchvorstellung von Annalena Baerbock

Im Männerbetrieb der Politik

Annalena Baerbock hat ein Buch geschrieben, in dem sie Parteiprogramm und Persönliches verbindet – mit feministischem Blick.

Von Jasmin Kalarickal

17.6.2021

Wahlprogramm der Union

Klima? Eine wolkige Angelegenheit

Ein Entwurf für das Wahlprogramm der Union bleibt bei der Klimapolitik vage. Klarer positioniert die Partei sich bei der Inneren Sicherheit.

Von Sabine am Orde

15.6.2021

CDU will sich alles offenhalten

Sachsen-Anhalt: Grüne erteilen Kenia-Koalition eine Absage

9.6.2021

inland, S. 6

Nach Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Viele Optionen für die CDU

Jamaika, Kenia, Deutschland: Nach der Wahl stehen diverse Koalitionsmöglichkeiten offen. Auf welche Partner wird sich die CDU einlassen?

Von Michael Bartsch

8.6.2021

Ein Mann im Anzug übergibt einem anderen Mann im Anzug blumen, dazwischen sitzt ein kleiner Mann im Anzug

CDU nach Wahl in Sachsen Anhalt

Wieder obenauf

Die CDU jubelt über den großen Erfolg bei der Wahl in Sachsen-Anhalt. Parteichef Laschet sieht das Ergebnis als Omen für die Bundestagswahl.

Von Sabine am Orde

7.6.2021

Blick in einen Gerichtssaal, der in dunklen Holz getäfelt ist und ein großes natürliches Oberlicht hat

EU und Rechtsstaatlichkeit

Klage wegen „Untätigkeit“

Das Europaparlament will gegen die EU-Kommission klagen. Der Vorwurf: Sie unternehme nichts gegen illiberale Staaten wie Polen und Ungarn.

Von Eric Bonse

4.6.2021

Andrej Babiš gestikuliert mit seiner Hand beim Sprechen

Vertrauensfrage in Tschechien

Ein verlorenes Unterfangen

Tschechiens Premier und Oligarch Andrej Babiš übersteht ein Misstrauensvotum. Schon jetzt ist klar, was das für den anstehenden Wahlkampf heißt.

Von Alexandra Mostyn

4.6.2021

„Es gibt kein Geld in den Kommunen“

Dirk Szodrak, 44, Ortschaftsratsmitglied in Zierau, Altmark

Von Sarah Ulrich

4.6.2021

sachsen-anhalt, S. 6

SPD-Spitzenpolitiker:innen besuchen den Kiez-Döner Ende Mai

Gedenkkultur in Halle

Kurz bevor die Limousinen anrollen

Die Besuche begannen eine Woche nach dem Anschlag auf ihren Kiez-Döner. Dabei wissen die Tekin-Brüder aus Halle oft gar nicht, wer diesmal Blumen bringt.

Von Pia Stendera

4.6.2021