taz.de

Notunterkunft für Geflüchtete aus der Ukraine in Köln - eine Halle mit Bänken und Vorhang

Bund-Länder-Treffen Flüchtlingspolitik

Zahlenschlacht vor Flüchtlingsgipfel

Die Länder wollen mehr Geld für die Versorgung von Geflüchteten – der Bund lehnt das strikt ab. Vor dem Gipfel im Kanzleramt sind die Fronten verhärtet.

Von Anna Lehmann

8.5.2023

Klimawandel im Mittelmeerraum

40 Grad im Frühling

Der Mittelmeerraum kämpft mit Hitze und Dürre. Forscher:innen haben die Ursache für die hohen Temperaturen untersucht. Die ist nicht nur natürlich.

Von Susanne Schwarz

5.5.2023

Gerhard Schröder bleibt bürolos

Altkanzler scheitert mit Klage gegen Bundestagshaushaltsausschuss

5.5.2023

inland, S. 6

Illustration von Handschellen und Telefon im Wasser

Geheimdienst bedrängt Journalisten

Abtauchen, um zu überleben

Sami Alloush arbeitete mit Beginn des Syrienkriegs für ausländische Medien. Er geriet ins Visier des türkischen Geheimdienstes und musste fliehen.

Von Ali Çelikkan

3.5.2023

Krieg in Sudan

Keine Abschiebungen in Kriegsgebiet

Pro Asyl ruft die Bundesregierung auf, Abschiebungen nach Sudan zu stoppen. Außerdem fordert sie humanitäre Korridore.

Von Alexandra Hilpert

3.5.2023

Wahl von Kai Wegner in Berlin

Berlin liegt nicht in Thüringen

Kai Wegner ist neuer Regierender Bürgermeister. Die AfD behauptet, für ihn gestimmt zu haben. Aber war es wirklich ein Dammbruch?

Von Sabine am Orde

28.4.2023

Wahl im Berliner Abgeordnetenhaus

Wegner im dritten Anlauf gewählt

Kai Wegner ist Berlins neuer Regierender Bürgermeister. Die dafür erforderliche Mehrheit bekam er erst nach dem dritten Urnengang.

Von Stefan Alberti

27.4.2023

Untersuchungsausschuss zu Cum-Ex

Parteipolitik oder Erkenntnisgewinn

Die Union will einen Untersuchungsausschuss zu Cum-Ex-Verstrickungen des Kanzlers. SPD und Grüne verteidigen Scholz, doch die FDP billigt den Antrag.

Von Clemens Dörrenberg

20.4.2023

Christian Lindner, Olaf Scholz, Robert Habeck

Politikprofessor über Bundesregierung

„Die Ampel ist stabil“

Trotz Streits funktioniert die Ampelkoalition, sagt Wolfgang Schroeder. Die Grünen müssten jedoch noch lernen, wie eine alternde Gesellschaft tickt.

Interview von Stefan Reinecke

14.4.2023

Behelmte israelische Polizisten in Kampfanzügen entfernen auf einer Straße in Schlomi Reste eine abgefangenen Rakete, die aus dem Libanon abgefeuert worden war

Gewalteskalation in Nahost

Raketen zu Pessach und im Ramadan

In Israel eskaliert die Gewalt mit militanten Palästinensern. Beginn war am Tempelberg, doch könnte sich die umstrittene Justizreform noch auswirken.

Von Judith Poppe

7.4.2023

Schwarz-rote Koalition in Berlin

Natürlich nur das Beste

CDU und SPD stellen ihren Koalitionsvertrag vor. Ein Schwerpunkt: Klimaschutz und Verkehrswende. Noch muss allerdings die SPD-Basis zustimmen.

Von Bert Schulz

3.4.2023

Klimakonflikt in der Ampel

Der neue rot-grüne Graben

Viele SPDler sind von den Grünen genervt, die einen Alleinvertretungsanspruch für den Klimaschutz hätten. Kritik am Koalitionsausschuss gibt es kaum.

Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

2.4.2023

Frau öffnet ein Schließfach in einem Banktresor

SPD-Finanzpolitiker für Erbschaftssteuer

„Das wird auch die FDP verstehen“

SPD-Finanzpolitiker Tim Klüssendorf fordert mehr Geld aus der Erbschaftssteuer – und widerspricht Finanzminister Lindner bei der Kindergrundsicherung.

Interview von Stefan Reinecke und Anna Lehmann

2.4.2023

Kabinett zu EU-Mission in Sahel-Zone

Bundeswehr bald in Niger

Die Ampelkoalition schickt weitere Soldaten für eine EU-Militärmission nach Afrika. Niger ist in der Sahel-Zone zum wichtigsten Partner Europas geworden.

Von Dominic Johnson

29.3.2023

Robert Habeck blickt auf Windkraftanlagen an einer Küste

Grüne gegen Ampel-Partner

Wir brauchen einen Klimakanzler

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried

Robert Habeck sagt kurzgefasst: Was wir als Regierung abliefern, reicht nicht. Darf der das? Er musste. Es war dem Ernst der Lage angemessen.

26.3.2023

Scholz schaut vom Stuhl aus auf Friedrich Merz

Regierungserklärung des Bundeskanzlers

Europäischen Geist beschworen

Kanzler Scholz wirbt in seiner Regierungserklärung für Zusammenhalt. Koalitionäre Streitthemen spart er aus. CDU-Chef Merz übernimmt das für ihn.

Von Dariusch Rimkus

16.3.2023

Olaf Scholz in Cottbus

Dialog mit dem Kanzler

Olaf Scholz trifft Bürger:innen zum Kanzlergespräch in Cottbus. Die Leute wollen Antworten zum Ukraine-Krieg, zur Rente und zum Fachkräftemangel.

Von Anna Lehmann

8.3.2023

Land ohne Frauen

Nach der gewaltsamen Machtübernahme der Taliban im Sommer 2021 werden die Rechte der Frauen in Afghanistan immer stärker eingeschränkt. Drei Protokolle

7.3.2023

antiantifeminismus, S. 6