taz.de

Werftarbeiter mit Schutzhelmen schauen auf ein U-Boot

Deutscher Minister Pistorius in Indien

Rüstungsgeschäfte mit Neu-Delhi

Verteidigungsminister Pistorius besucht Indien. Das gibt sich im Ukrainekonflikt neutral, doch der Westen wirbt um die Regionalmacht.

Von Natalie Mayroth und Anna Lehmann

5.6.2023

Zwei griechische Grenzschutzbeamte patrouillieren vor einem Zaun in der Nähe der Stadt Feres an der Grenze am Evros, dem Grenzfluss zur Türkei.

EU-Reform Asylrecht

Wie viel Abschottung darf sein?

Deutschland will eine Verschärfung des EU-Asylrechts und Schnellverfahren an den Außengrenzen mittragen. Wenn es Ausnahmen für Kinder gibt.

Von Jasmin Kalarickal

4.6.2023

Nahaufnahme des Ventilators einer Wärmepumpe

Heizungsstreit der Ampelkoalition

Eat, heat, love

Kolumne Materie von Kersten Augustin

Wie geht es weiter im Heizungsstreit? Und sollten die Grünen raus aus der Ampel? Unser Kolumnist hat eine Expertin gefragt: seine Wärmepumpe.

6.6.2023

Menschen umarmen sich und schwingen türkische Fahne vor einem Plakat des türkischen Präsidenten

Soziologe über Deutschtürken

„Erdoğans Fans nicht überschätzen“

Erdoğans Anhänger in Deutschland sind zwar laut, aber eine Minderheit, sagt der Soziologe Özgur Özvatan. Er warnt vor pauschaler Verurteilung.

Interview von Stefan Reinecke

30.5.2023

Die FDP hat noch 77 Fragen

Im Heizungsstreit verlangt SPD Bewegung von Liberalen

26.5.2023

inland, S. 6

Geplante Krankenhausreform

Mehr Einblicke für Patient*innen

Schon vor der Krankenhausreform soll es mehr Transparenz bei der Qualität von Kliniken geben. Die Deutsche Krebsgesellschaft begrüßt das.

Von Manuela Heim

25.5.2023

Robert Habeck im Portrait bei der Bundespressekonferenz

Habeck in der Krise

Wie kann neues Vertrauen entstehen?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried

Was Robert Habeck jetzt tun sollte? Zwischenbilanz ziehen und offen über bislang Erreichtes, aber auch eigene Fehler sprechen.

20.5.2023

Notunterkunft für Geflüchtete aus der Ukraine in Köln - eine Halle mit Bänken und Vorhang

Bund-Länder-Treffen Flüchtlingspolitik

Zahlenschlacht vor Flüchtlingsgipfel

Die Länder wollen mehr Geld für die Versorgung von Geflüchteten – der Bund lehnt das strikt ab. Vor dem Gipfel im Kanzleramt sind die Fronten verhärtet.

Von Anna Lehmann

8.5.2023

Gerhard Schröder bleibt bürolos

Altkanzler scheitert mit Klage gegen Bundestagshaushaltsausschuss

5.5.2023

inland, S. 6

Krieg in Sudan

Keine Abschiebungen in Kriegsgebiet

Pro Asyl ruft die Bundesregierung auf, Abschiebungen nach Sudan zu stoppen. Außerdem fordert sie humanitäre Korridore.

Von Alexandra Hilpert

3.5.2023

Untersuchungsausschuss zu Cum-Ex

Parteipolitik oder Erkenntnisgewinn

Die Union will einen Untersuchungsausschuss zu Cum-Ex-Verstrickungen des Kanzlers. SPD und Grüne verteidigen Scholz, doch die FDP billigt den Antrag.

Von Clemens Dörrenberg

20.4.2023

Christian Lindner, Olaf Scholz, Robert Habeck

Politikprofessor über Bundesregierung

„Die Ampel ist stabil“

Trotz Streits funktioniert die Ampelkoalition, sagt Wolfgang Schroeder. Die Grünen müssten jedoch noch lernen, wie eine alternde Gesellschaft tickt.

Interview von Stefan Reinecke

14.4.2023

Klimakonflikt in der Ampel

Der neue rot-grüne Graben

Viele SPDler sind von den Grünen genervt, die einen Alleinvertretungsanspruch für den Klimaschutz hätten. Kritik am Koalitionsausschuss gibt es kaum.

Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

2.4.2023

Frau öffnet ein Schließfach in einem Banktresor

SPD-Finanzpolitiker für Erbschaftssteuer

„Das wird auch die FDP verstehen“

SPD-Finanzpolitiker Tim Klüssendorf fordert mehr Geld aus der Erbschaftssteuer – und widerspricht Finanzminister Lindner bei der Kindergrundsicherung.

Interview von Stefan Reinecke und Anna Lehmann

2.4.2023

Kabinett zu EU-Mission in Sahel-Zone

Bundeswehr bald in Niger

Die Ampelkoalition schickt weitere Soldaten für eine EU-Militärmission nach Afrika. Niger ist in der Sahel-Zone zum wichtigsten Partner Europas geworden.

Von Dominic Johnson

29.3.2023