taz.de

Prozess zum Lübcke-Mord

„Ich tat es aus eigenem Antrieb“

Im Lübcke-Prozess wurde das Geständnis-Video des Angeklagten gezeigt. Er räumte die Tat dort ein – widerrief die Aussage später aber.

Von Christoph Schmidt-Lunau

18.6.2020

Bundesgerichtshof zu Ku’damm-Rennen

Autoraser können Mörder sein

Der BGH bestätigt das Urteil zum tödlichen Ku’damm-Rennen. Der Fahrer sei mit „äußerstem Risiko“ gerast, ein Mordvorsatz daher gegeben.

Von Christian Rath

18.6.2020

Nachkommen von NS-Verfolgten

Ehelich, unehelich, unerheblich

Das Verfassungsgericht ermöglicht die Einbürgerung der unehelichen Tochter eines jüdischen Emigranten. Zuvor war ihr das verweigert worden.

Von Christian Rath

17.6.2020

Thomas Sagebiel, Richter im Prozess zum Mord an Walter Lübcke, im Gerichtssaal

Befangenheitsantrag im Lübcke-Prozess

Richter unter Beschuss

Der Richter im Lübcke-Prozess appellierte an die Angeklagten, auszusagen. Dafür wird er nun von den Verteidigern attackiert.

Von Konrad Litschko

17.6.2020

AfD gewinnt gegen Seehofer – aber nicht ganz

Urteil: Innenminister darf AfD „staatszersetzend“ nennen – aber nicht auf Ministeriums-Webseite

Von Christian Rath

10.6.2020

inland, S. 6

Anwar al-Bunni, ein Mann mit kurzem, lichten Haar und dunklem Schnauzbart. er hat die Arme vor der Brust verschränkt und trägt ein Hemd.

Prozess zu Folterungen in Syrien

„Ich wurde gekidnappt“

Der syrische Anwalt Anwar al-Bunni sagt im Prozess gegen mutmaßliche Assad-Schergen aus – und erzählt, wie er einen Beschuldigten in Berlin wiedertraf.

Von Sabine am Orde

5.6.2020

Ein Regal voller Akten zum Prozess gegen den Mann, der in Syrien gefoltert haben soll

Prozess zu Kriegsverbrechen in Syrien

„Schreie, die waren nicht normal“

Anwar R. soll in Damaskus ein Foltergefängnis geleitet haben. Er steht in Koblenz vor Gericht. Am Mittwoch hat das erste Folteropfer ausgesagt.

Von Sabine am Orde

3.6.2020

Verfassungsgericht zu Betriebsrenten

Frauenfeindliche Regelung

Karlsruhe drängt darauf, dass geschiedene Frauen bei Betriebsrenten bessergestellt werden. Verfassungswidrig ist die aktuelle Situation aber nicht.

Von Christian Rath

26.5.2020

Die Angeklagten schweigen

Prozessauftakt gegen mögliche Helfer von „Revolution Chemitz“

26.5.2020

inland, S. 6

Hände tippen auf der beleuchteten Laptoptastatur

Doxing von PolitikerInnen

Anklage für Datenleak erhoben

Ende 2018 wurden die Daten von hunderten PolitikerInnen veröffentlicht. Ein beschuldigter Schüler soll dafür demnächst vor Gericht stehen.

Von Konrad Litschko

25.5.2020

Luftballons vor dem Fenster eines Wohnwagens

Untersuchungsausschuss nach Lügde-Fall

Zeugen wollen nicht aussagen

Im Prozess um sexuelle Übergriffe auf Kinder auf einem Campingplatz bei Lügde sind die Täter längst verurteilt. Aber es gibt noch viele offene Fragen.

Von Simone Schmollack

24.5.2020

Verschwommene Aufnahme eines Menschen, dahinter eine Reihe Akten

Prozess wegen Folter in Syrien

„Ich habe niemanden gefoltert“

Im Prozess gegen mutmaßliche Schergen des Assad-Regimes lässt sich der Hauptangeklagte Anwar R. ein – und bestreitet die Vorwürfe vehement.

Von Sabine am Orde

18.5.2020

Richter Thomas Schulte-Kellinghaus im Gerichtsaal

BGH zu richterlicher Unabhängigkeit

Rüge für Richter akzeptiert

Thomas Schulte-Kellinghaus ist gründlicher und damit langsamer als andere Richter. Er durfte deshalb ermahnt werden, entschied der Bundesgerichtshof.

Von Christian Rath

13.5.2020

Einer der Angeklagten im Gerichtssaal im Ulm. Er soll sich im Mai 2019 an einem Brandanschlag auf eine Roma-Familie in Erbach beteiligt haben.

Brandanschlag auf Roma

Rechts angehauchter Hitlergruß

Fünf Männer verübten einen Brandanschlag auf Wohnwagen von Roma. Die Anklage sieht versuchten Mord, die Männer nur eine „Dummheit“.

Von Dominik Baur

11.5.2020

„Dies ist ein schlechter Tag“

Loveparade-Prozess zehn Jahre nach Tragödie endgültig eingestellt

5.5.2020

inland, S. 6

Einer der Angeklagten zu der rechtsextremen Anschlagsserie in Freital im Gerichtssaal 2017

Rechte Anschlagsserie in Sachsen

Weitere Anklagen im Fall Freital

2015 erschütterte eine Serie rechtsextremer Anschläge auf Asylunterkünfte und Linke das sächsische Freital. Nun gibt es Anklagen gegen vier Beteiligte.

Von Konrad Litschko

28.4.2020