NPD lässt sich schwer verbieten Straßburg ist streng NPD verbieten. Wenn das so einfach wäre. Selbst wenn das Grundgesetz es erlauben würde, ein Verbot der NPD könnte an einer anderen Konvention scheitern. Von Christian Rath 30.3.2012
EGMR-Urteile zur Pressefreiheit Caroline von Monaco zu Recht geknipst Ein europäisches Gericht stärkt die deutsche Pressefreiheit: Ein Foto von Caroline von Monaco durfte gedruckt werden. Ebenso das Bild eines koksenden Schauspielers. Von Christian Rath 7.2.2012
Teilerfolg für Magnus Gäfgen MENSCHENRECHTE Europäisches Gericht verurteilt Deutschland, weil es auf Folterdrohung gegen den Kindsmörder nur halbherzig reagierte Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 2.6.2010, Seite 06, Inland Download (PDF)
Europäische Gerichtshof entscheidet Eizellspende muss erlaubt werden Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat einem österreichischen Paar recht gegeben: Wenn ein Staat künstliche Befruchtung zulässt, darf er die Eizellspende nicht verbieten. Von Christian Rath 3.4.2010
EU-Urteil zum Asyl Hoffnung für Flüchtlinge Nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshof können mehrere tausend Bürgerkriegsflüchtlinge, deren Asylantrag abgelehnt wurde, hierzulande nun doch ein Bleiberecht erhalten. Von Sabine am Orde 18.2.2009
Lesbe darf Adoptivmutter werden Homosexuelle dürfen bei Adoptionen nicht benachteiligt werden, entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Er gab damit einer Lesbe Recht, der die Aufnahme eines Kindes mit Hinweis auf die fehlende Vaterfigur untersagt worden war Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 23.1.2008, Seite 06, Inland Download (PDF)
Kläger fühlen sich auf ewig vertrieben Die „Preußische Treuhand“ stützt ihre Entschädigungsklage beim Straßburger Gerichtshof für Menschenrechte auf das Konstrukt eines fortbestehenden „Dauerdelikts“ Vertreibung. Es geht um Fälle aus der Zeit zwischen 1944 und 1950 Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 19.12.2006, Seite 06, Inland Download (PDF)
„Der Europarat demonstriert Machtlosigkeit“ Sollte Russland das Stimmrecht zurückerhalten, würde das russische Militär dies als Freibrief werten, meint der Menschenrechtler Oleg Orlow Von KLAUS-HELGE DONATH Ausgabe vom 25.1.2001, Seite 06, brennpunkt 2 Download (PDF)
Straßburgs Dilemma Russlands Krieg in Tschetschenien geht weiter. Wie soll der Europarat damit umgehen? Von BARBARA OERTEL Ausgabe vom 25.1.2001, Seite 06, brennpunkt 2 Download (PDF)
Sprachverarmung ade ■ Die Europäische Charta zum Schutz der Regionalsprachen tritt morgen in Kraft Von Markus Völker Ausgabe vom 31.12.1998, Seite 6, Inland Download (PDF)
