Artikel auf Seite 6

Zu sehen sind Polizeibeamte im Vordergrund und palistinänsische Flaggen im Hintergrund.

Meinungsfreiheit in Deutschland

Neuer Radikalenerlass befürchtet

Der Berliner Senat will eine umstrittene „Antisemitismusklausel“ einführen. Verfassungsrechtler fürchten einen Dammbruch.

Von Daniel Bax

6.5.2024

sparwetter

6.5.2024,

Seite 6, inland

Abiturprüfung in Schleswig-Holstein

Vom Gendern im Abi

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann

Der Text unserer Kolumnistin wurde Teil einer Abiprüfung. Nicht wenigen gefiel das nicht. So war der Artikel gemeint.

5.5.2024

Revolution leuchtet wieder

4.5.2024,

Seite 6, politik

Prozess gegen Björn Höcke

Ein Strafprozess im Wahlkampf

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke steht in Halle vor Gericht. Das nutzt der Rechtsextreme, um sich als Verfolgter zu inszenieren.

Von David Muschenich

3.5.2024

Demonstration gegen das neue Gesetz zur Auslandsspionage in Stockholm

Pressefreiheit in Schweden

Spionagegesetz und Selbstzensur

Schweden ist für seine traditionell große Meinungsfreiheit bekannt. Trotzdem taumelt es auf der Rangliste der Pressefreiheit. Warum?

Von Andreas Jahrehorn Önnerfors

5.5.2024

Javier Milei auf dem Titel der Zeitung Diario Popular nach seinem Wahlsieg

Pressefreiheit unter Javier Milei

Weniger Stimmen und Demokratie

Argentiniens neue Regierung schadet der Pressefreiheit. Seit der Diktatur gibt es bei der Herstellung von Zeitungspapier Monopole.

Von Sergio Vaudagnotto

5.5.2024

Der Journalist Gennadi Mozheiko im Gericht in Minsk

Pressefreiheit in Belarus

Freie Medien zu lesen ist gefährlich

Belarus ist nicht erst seit den gefälschten Wahlen von 2020 eine lupenreine Diktatur. Lange gibt es keine unabhängigen Medien mehr im Herzen Europas.

Von Gaby Coldewey

6.5.2024

fachkräftemangelwetter

Von Kersten Augustin

3.5.2024,

Seite 6, inland

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach

Telefonseelsorge überlastet

Nur jeder zehnte Anruf kommt durch

Die Telefonseelsorge ist zunehmend überlastet. Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) will mit den Ländern eine Hotline für Suizidgefährdete entwickeln.

Von Barbara Dribbusch

2.5.2024

Volker Wissing (FDP), Bundesminister für Verkehr und Digitales, wartet auf den Beginn der wöchentlichen Kabinettssitzung im Bundeskanzleramt

Compliance-Vorwürfe in zwei Ministerien

Wissing erneut unter Druck

Ein Mitarbeiter des Verkehrsministeriums soll in der FDP-Zentrale gearbeitet haben. Auch im Innenministerium soll es Ungereimtheiten geben.

Von Cem-Odos Güler und Anja Krüger

2.5.2024

Ein Vater und eine Mutter halten die Hände ihrer Tochter, während sie auf einem Gehweg gehen

Gesetzentwurf von Buschmann und Faeser

Ampel gegen Scheinväter

Die Bundesregierung will verhindern, dass Männer nur für den Aufenthaltstitel zu Vätern werden. Künftig soll das Ausländeramt zustimmen müssen.

Von Christian Rath

2.5.2024

Gewerkschaften für Investitionen

Verdi-Chef fordert am Tag der Arbeit Abkehr von der Schuldenbremse

2.5.2024,

Seite 6, inland

renten-wetter

2.5.2024,

Seite 6, inland

EuGH-Urteil zu Vorratsdatenspeicherung

IP-Adressen gegen die Straflosigkeit

Auch zur Bekämpfung einfacher Kriminalität dürfen IP-Adressen verwendet werden, so das EU-Gericht. Das könnte sich auf die deutsche Debatte auswirken.

Von Christian Rath

1.5.2024