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anti-motz-wetter

3.7.2024,  
Seite 6,  inland 
Der Abgeordnete Karamba Diaby spricht in ein Mikrofon.

SPD-Bundestagsabgeordneter aus Halle

Diaby will nicht mehr kandidieren

Bei der nächsten Bundestagswahl tritt Karamba Diaby nicht mehr an. Die ständigen rassistischen Anfeindungen seien dafür aber nicht der Hauptgrund.
Von David Muschenich
2.7.2024  
Protest zum Tag der politischen Gefangenen

Auslieferung von An­ti­fa­schis­t*in

Fall Maja T. wird aufgearbeitet

Die Auslieferung von Maja T. nach Ungarn hat ein Nachspiel: Die Anwälte wollen Verfassungsbeschwerde einreichen, die Politik will aufarbeiten.
Von Konrad Litschko und Timm Kühn
2.7.2024  

aktivistinnenwetter

2.7.2024,  
Seite 6,  inland 
Björn Höcke (M), Vorsitzender der Thüringer AfD, kommt kurz vor der Urteilsverkündung nach seinem Anwalt Florian Gempe (l) in den Saal des Landgerichts.

Zweites Urteil gegen AfD-Politiker

Erneut Geldstrafe für Höcke

Das Landgericht Halle hat Björn Höcke verurteilt, weil er die SA-Parole wiederholt hat. Diesmal konnte er nicht behaupten, nichts gewusst zu haben.
Von David Muschenich
1.7.2024  
Polizeibeamte stehen vor dem Verhandlungssaal. Die vier Angeklagten sollen laut Anklage des Generalbundesanwalts die Eisenacher Neonazi-Kampfsportgruppe «Knockout 51» gegründet und dort Mitglieder gewesen sein.

Urteil gegen Knockout51

Haftstrafen für Rechtsextreme

Jahrelang verübte der Neonazi-Schlägertrupp Knockout51 Gewalt. Nun wurde die Führung zu Haftstrafen verurteilt – nicht aber für einen Terrorvorwurf.
Von Konrad Litschko
1.7.2024  
René Wilke in Rednerposition

Abschied von der Linkspartei

Wilke will nicht mehr

Ende eines Entfremdungsprozesses: Der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) ist aus der Linken ausgetreten. Zum BSW will er nicht gehen.
Von Pascal Beucker
1.7.2024  

Waffenexporte auf Rekordkurs

Sehr viel für die Ukraine, viel für Saudi-Arabien und weniger für Israel
1.7.2024,  
Seite 6,  inland 

gartenwetter

1.7.2024,  
Seite 6,  inland 

brief des tages

1.7.2024,  
Seite 6,  inland 
Blick über Häuserdächer in München Schwabing

Streit um Mietpreisbremse

„Völlig inakzeptabler Entwurf“

Justizminister Buschmann (FDP) wirft der SPD vor, die Verlängerung der Mietpreisbremse zu verzögern. Eine SPD-Abgeordnete fordert Nachbesserungen.
Von Jasmin Kalarickal
30.6.2024  
Sahra Wagenknecht am Rednerpult

BSW-Parteitag in Brandenburg

Die letzten Tage der BRD

Beim Parteitag ihres Landesverbands in Brandenburg steht Sahra Wagenknecht im Mittelpunkt. Der Landtagswahl kann sie sehr beruhigt entgegen sehen.
Von Daniel Bax
29.6.2024  
Eine Demonstrantin mit Schild Keine Abschiebung ist legal während einer Demonstration gegen Abschiebungen anlässlich der Innenministerkonferenz IMK in Potsdam, 20. Juni 2024.

Deutschlands Migrationspolitik

Einmal mit Profis

Kolumne Materie von Kersten Augustin
Die Regierung verschärft ihre Asylpolitik immer weiter und die Zustimmung für die AfD steigt. Leute, das ist doch keine gute Strategie.
30.6.2024  

Ein freier Mann

29.6.2024,  
Seite 6,  politik 
Essen: rund um die Grugahalle vor dem AFD-Bundesparteitag 2024

Alternative für Deutschland

Parteitag und Protest

Die AfD wählt ihren Bundesvorstand neu, es dürfte stürmisch werden. Dafür sorgt der Streit im völkischen Flügel, aber auch die Gegendemo.
Von Gareth Joswig
28.6.2024  

gewerkschafteintrittswetter

28.6.2024,  
Seite 6,  inland 

brief des tages

28.6.2024,  
Seite 6,  inland 

KZ-Aufseher kommt davon

In Hanau ist der Prozess gegen einen 99-Jährigen geplatzt
Von Klaus Hillenbrand
28.6.2024,  
Seite 6,  inland 
Eine Person in steht in Klinikgarderobe an einem Krankenbett in einem Gang

Lauterbach stellt Krankenhausreform vor

Klinikrettung oder Kahlschlag?

Nach langen Verhandlungen stellt der Gesundheitsminister die Krankenhausreform im Bundestag vor. Was geplant ist und was die Opposition dazu sagt.
Von Sean-Elias Ansa
27.6.2024  
3 Frauenporträts auf HOlzstäben in einem Raum

NS-Euthanasie aufarbeiten

„Die Anerkennung blieb aus“

Menschen mit Behinderungen, die die Nazis ermordeten oder sterilisierten, sind bis heute nicht als NS-Opfer anerkannt. Der Bundestag will das ändern.
Interview von Sabrina Osmann
27.6.2024