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Auf der Ollenhauer Straße in Berlin sind die Zeichen für den Radweg mit gelben Kreuzen zugeklebt. Die neue Verkehrsverwaltung lässt bestimmte Radfahrprojekte ruhen

Mobilitätswende in Berlin

Ideologische Grundlagen

Kommentar von Jonas Wahmkow
In Berlin stellt die neue Verkehrssenatorin die Radwege-Uhr zurück. Dabei muss die Zukunft jetzt an den Planungstischen entschieden werden.
1.7.2023  
Zwei Wahlurnen von oben

Pannen-Wahl Berlin 2021

Arroganz gegenüber dem Wahlvolk

Kommentar von Anna Klöpper
Die Berlin-Wahl 2021 wird wohl wiederholt werden. Das ist notwendig, aber darf trotzdem ärgern: In der Krise gäbe es Besseres zu tun als Wahlkampf.
30.9.2022  

gutes vorbild

Neukölln: Opfer rechter Gewalt bekommen endlich einen Untersuchungsausschuss

7.5.2022,  
Seite 52,  stadtland 
Blick in das voll besetzte Berliner Abgeordnetenhaus

Lobbyregister in Berlin

Einblicke in den Politikbetrieb

Mit einem Lobbyregister soll transparent werden, wer auf Gesetze Einfluss nimmt. Doch es gibt keine Sanktionen. Kann das funktionieren?
Von Bert Schulz
13.2.2022  
Zwei Spitzenkdandidatinnen im Wedding

Sondierungen in Berlin gestartet

Erst Grün, dann Rot

Am Freitag begann die Berliner SPD mit ihren Sondierungen. Grüne sprechen von einem konstruktiven Austausch.
Von Uwe Rada
1.10.2021  

Weniger Autos wollen alle

Der ADFC hat die Parteien anhand von „Wahlprüfsteinen“ beurteilt
Von Claudius Prößer
17.7.2021,  
Seite 52,  das war's 
blick auf den leeren nächtlichen Alexanderplatz

Ausgangssperre wegen Notbremse

Abgeordnete klagen in Karlsruhe

Mehrere Berliner Abgeordnete von Linkspartei und SPD gehen juristisch gegen die Ausgangssperre vor. Sie gilt bereits Samstagnacht.
Von Bert Schulz
23.4.2021  
Ein Plakat der Piratenpartei ist bekritzelt mit dem Spruch

Änderung des Wahlgesetzes in Berlin

Die Kleinen haben obsiegt

ÖDP, Piraten und Tierschutzpartei haben erfolgreich gegen das Abgeordnetenhaus geklagt. Die Zulassung zur Berlinwahl ist wegen Corona nun leichter.
Von Gareth Joswig
19.3.2021  

Auf Nachtbetrieb runtergefahren

Abgeordnetenhaus trifft sich am Sonntag zu einer Sondersitzung, um die Maßnahmen für einen neuerlichen Lockdown zu beschließen
31.10.2020,  
Seite 52,  das war's 
CDU Chef Kai Wegner. In der Ferne winkt das Rote Rathaus

Berliner Abgeordnetenhauswahl 2021

Blick aufs Rote Rathaus

Der Berliner CDU-Chef Kai- Wegner erklärt seine Kandidatur für das Amt des Regierenden Bürgermeisters. Er wolle den Laden wieder zum Laufen bringen.
Von Stefan Alberti
9.10.2020  
Ferat Kocak hält bei einer Soli-Demo ein Schild auf dem

Rechte Anschlagsserie Berlin-Neukölln

Stochern im rechten Sumpf

Innensenator Geisel will die Anschlagsserie von einer Kommission untersuchen lassen. Die Grünen fordern, die Polizei genau in den Blick zu nehmen.
Von Gareth Joswig
14.8.2020  

Linke-Fraktion in Klausur

Linken-Fraktionschef Udo Wolf warnt mit Blick auf SPD und Grüne vor einem Koalitionswettkampf
Von Bert Schulz
7.3.2020,  
Seite 52,  das war's 
Plakate hängen an der Fassade eines Hauses

Berlin nach dem Mietendeckel

Häuserkrampf geht weiter

Den abgesagten Vorkauf eines Hauses durch den Bezirk will die Opposition nutzen, um das Mittel an sich zu diskreditieren. Doch der Fall ist komplexer.
Von Bert Schulz
15.11.2019  

Stefan Alberti über die Bilanz der CDU zur Halbzeit von Rot-Rot-Grün

Völlig verzettelt

Von Stefan Alberti
2.3.2019,  
Seite 52,  das war's 

Adventskalender: Die frohe Botschaft (2)

Bens Bäume dürfen weitertagen

Der Bundestag überträgt das „Parlament der Bäume“ von Aktionskünstler Ben Wagin dem Land Berlin – damit scheint die Installation gesichert zu sein.
Von Claudius Prößer
1.12.2018  

Neuer BER-Untersuchungsausschuss

Nächste Runde im Flughafen-Fight

Der neue BER-Untersuchungsausschuss hat sich konstituiert – und die Opposition versucht, durch Verfahrensfragen einen Vorteil zu gewinnen.
Von Claudius Prößer
6.7.2018  

Fahnder im Feldbett

Amri-Ausschuss: Islamismus-Dezernat 2016 völlig überlastet
26.5.2018,  
Seite 52,  das war's 

Berlin öffentliche Bibliotheken

Bücher brauchen Haus und Chefin

Die Grünen-Fraktion will der Bibliotheken-Misere eine Ende bereiten: Ein Entwicklungsplan soll ebenso her wie eine Entscheidung für den Ausbau der AGB.
Von Claudius Prößer
27.4.2018  

Gutachten zu Volksbegehren

Mehr Videoüberwachung ist illegal

Laut einem juristischen Gutachten, das die Linksfraktion in Auftrag gegeben hatte, ist das Volksbegehren für mehr Videoüberwachung in großen Teilen verfassungswidrig.
Von Malene Gürgen
19.1.2018  

Experten checken JVA

6.1.2018,  
Seite 52,  das war's