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Ein Stapel gelbe Metallfässer steht am Ende einer Art Höhle

Bericht über Atommüll-Endlagerung

Ton, Steine, Scherben

Die Bundestagskommission hat einen Abschlussbericht angefertigt. Der enthält zwar eine Einigung, aber keine einvernehmliche Lösung.
Von Bernhard Pötter

5.7.2016

Merkel will kein Blut sehen

Armenien-Resolution Die Kanzlerin stellt sich hinter Lammert und die bedrohten Abgeordneten
Von Tobias Schulze
Ausgabe vom  11.6.2016,  Seite 4, Politik

Kann nicht klagen

Recht Die Koalition ignoriert die Vorgaben des Verfassungsgerichts, sagen Flüchtlingsexperten. Doch eine Klage in Karlsruhe ist gar nicht so einfach
Von Ulrich Schulte und Christian Rath
Ausgabe vom  23.5.2016,  Seite 4, Schwerpunkt
Polizeieinsatz gegen Flüchtlinge an der griechisch-mazedonischen Grenze

Bundestagsdebatte zur Flüchtlingspolitik

Merkel wirbt für „Kontingente“

Die Generaldebatte des Bundestages sollte sich um den Haushalt drehen. Stattdessen gab es Koalitionsstreit über die Flüchtlingspolitik.
Von Anja Maier

25.11.2015

VORRATSDATEN Bundestag beschließt Überwachung. Jeder vierte SPD-Abgeordnete aber stimmt dagegen

Ein bisschen Nein

Von Christian Rath
Ausgabe vom  17.10.2015,  Seite 4, Politik
grüne Wiese, hinten laufen Leute auf einem Weg, vorne steht ein Schild mit Aufschrift

Asylschnellverfahren an der Grenze

Schnell, schneller, Transit

Die Bundesregierung prüft die Einrichtung von Schnellverfahren an der Grenze. Nach EU-Recht wäre das für maximal zwei Jahre zulässig.
Von Christian Rath

12.10.2015

CSU flüchtet in krude Argumentation und lädt Orbán ein

Von Gereon Asmuth
Ausgabe vom  12.9.2015,  Seite 4, Politik
Gregor Gysi spricht im Bundestag

Generaldebatte im Bundestag und Linke

„Wir hatten recht“

Oppositionsführer Gysi gibt „westlichen Staaten“ die Hauptschuld an der Flüchtlingskrise. Außenminister Steinmeier widerspricht – indirekt.
Von Tobias Schulze

9.9.2015

Angela Merkel mit Hand vorm Mund

Merkel und der Griechenland-Konflikt

Ist die Kanzlerin unverwundbar?

Angela Merkel ist bereit, ein drittes Hilfspaket für Athen durchzupeitschen. Die Opposition wirft ihr vor, nur den Banken und nicht den Bürgern zu helfen.
Von Anja Maier

1.7.2015

Bundestag debattiert über Sterbehilfe

ÜBERBLICK Im Herbst soll über ein neues Gesetz abgestimmt werden. Wie ist der Status quo und was sind eigentlich strittige Punkte?
Von HEIKE HAARHOFF
Ausgabe vom  18.6.2015,  Seite 04, SCHWERPUNKT 2
Gregor Gysi bekommt Applaus

Parteitag der Linken

Der Abschied des Orakels

Gregor Gysi macht Ernst: Er gibt den Vorsitz der Bundestagsfraktion ab – und hinterlässt seinen Nachfolgern einen Regierungsauftrag.
Von Tobias Schulze

7.6.2015

Verfassungsschutz mauert bei NSU-Mord

„Dann haben wir eine Staatskrise“

Thomas Bliwier, Anwalt der Familie Yozgat, ist überzeugt, dass Verfassungsschützer Andreas Temme den NSU-Mord in Kassel beobachtete.
Interview von Konrad Litschko

12.5.2015

BND-Affäre und Koalitionskrise

Ein tiefes Zerwürfnis

Unionspolitiker reagieren sehr erbost auf Kritik der SPD am Kanzleramt. Auch darum hat die BND-Affäre ernste Konsequenzen für die Regierungskoalition.
Von Ulrich Schulte

5.5.2015

Kanzleramt in Erklärungsnot

GEHEIMDIENSTE In der nächsten Runde des NSA-Skandals fordern SPD und Opposition Aufklärung
Von TOBIAS SCHULZE
Ausgabe vom  25.4.2015,  Seite 04, POLITIK

Entwicklungspolitik und G-7-Gipfel

„Unsere Kritik kommt an“

Die Bundesregierung beginnt vor dem G-7-Gipfel im Juni, auch auf NGOs zu hören. Bernd Bornhorst vom NGO-Dachverband Venro ist optimistisch.
Interview von Christian Jakob

21.4.2015

Dope im Bundestag

CANNABIS Die Grünen werben im Parlament für die Freigabe der Droge. Nur gentechfrei muss sie sein
Von ULRICH SCHULTE
Ausgabe vom  21.3.2015,  Seite 04, POLITIK

Aufklärung nicht bremsen

NSU-AUSSCHUSS Hessens Exjustizminister von Plottnitz fordert, dass die Grünen die Untersuchung vorantreiben
Von ASTRID GEISLER
Ausgabe vom  7.3.2015,  Seite 04, POLITIK

Prozess gegen Sebastian Edathy beginnt

Verschämt und verschwiegen

Seine Verteidigung fordert die sofortige Einstellung – die Staatsanwaltschaft führe kein faires Verfahren. Ihr Mandant habe nie eine Chance gehabt.
Von Andreas Wyputta

23.2.2015

Misshandlungen von Kindern

Das Recht auf Leben

Derzeit werden Kinder im Grundgesetz nur als Objekt ihrer Erziehung erwähnt. SPD, Linke und Grüne wollen das ändern – vor allem aus optischen Gründen.
Von Christian Rath

3.2.2015

CSU über Flüchtlinge

Schneller abschieben

Die CSU-Bundestagsabgeordneten wollen rigider gegen Asylbewerber vorgehen. Der sozialdemokratische Koalitionspartner widerspricht.
Von Anja Maier

2.1.2015