Die EU-Kommission hat das Problem rechtsmissbräuchlicher Einschüchterungsklagen (Slapps) gegen Journalist*innen erkannt. Jetzt ist die Bundesregierung am Zug
Türkische Faschos fühlten sich hierzulande pudelwohl, sagt Cem Özdemir. Für den regimekritischen Journalisten Erk Acarer hätte es noch schlimmer kommen können.
Ein Jahr saß Deniz Yücel ohne Anklage im türkischen Knast. Er und seine Frau sprechen erstmals nach seiner Freilassung gemeinsam mit der taz und der „Welt“.
Kanzlerin Merkel und Außenminister Gabriel belassen es bei Appellen für ein rechtsstaatliches Verfahren für Yücel. Die Opposition verlangt mehr Einsatz.
HETZE Innenminister de Maizière verbietet das Neonazi-Portal „Altermedia“: Dort gebe es „übelste rassistische Beiträge“. Die Bundesanwaltschaft lässt zwei Betreiber festnehmen. Die Szene surft aber längst woanders
