Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Regierungsauftrag für Malu Dreyer Mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird die SPD wie erwartet stärkste Partei in Rheinland-Pfalz. Auch die Ampelpartner können sich behaupten. Von Christoph Schmidt-Lunau 14.3.2021
Landtagswahl in Baden-Württemberg Kretschmann zum Dritten Erneut gewinnen die Grünen die Wahl in Baden-Württemberg. Diesmal haben sie mehrere Koalitionsmöglichkeiten. Von Benno Stieber 14.3.2021
Grauzone Nebenerwerb Abgeordnete dürfen neben ihrem Amt Geld verdienen. Doch Provisionszahlungen in sechsstelliger Höhe werfen Fragen auf Von Christian Rath Ausgabe vom 9.3.2021, Seite 3, das thema Download (PDF)
Korruptionsaffäre in der Union Union ohne Maske Der CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel ist schon öfter mit fragwürdigen Geschäften aufgefallen. Seine Partei fürchtet, dass es noch weitere Fälle gibt. Von Sabine am Orde, Christoph Schmidt-Lunau und Benno Stieber 8.3.2021
SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer Gut gelaunte Wir-Maschine Grüne und FDP würden in Rheinland-Pfalz gerne unter SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer weiterregieren. Wie die es schafft, beide glücklich zu machen. Von Christoph Schmidt-Lunau 6.3.2021
AfD: Jetzt erst rechts Kurz vor wichtigen Landtagswahlen stuft der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Darüber sprechen darf er nicht, das hat er gerichtlich zugesagt. In der Partei ist die Aufregung groß Von Sabine am Orde und Konrad Litschko Ausgabe vom 4.3.2021, Seite 3, das thema Download (PDF)
Experte zum Verdachtsfall AfD „Die Reihen werden sich schließen“ Der Rechtsextremismusforscher Matthias Quent hält die Einstufung der AfD für richtig und problematisch zugleich. Die Partei werde jetzt zur NPD 2.0. Von Konrad Litschko 4.3.2021
Linken-Chefin Hennig-Wellsow im Gespräch „Immerhin haben sie uns gratuliert“ Die Linke hat eine neue Spitze gewählt. Co-Chefin Susanne Hennig-Wellsow über Gemeinsamkeiten mit SPD und Grünen – und die Chancen, bald mitzuregieren. Interview von Anna Lehmann 28.2.2021
Parteitag der Linkspartei Die Post-Wagenknecht-Linke Das Kräfteverhältnis in der Linken hat sich verschoben. Die Mitgliedschaft ist westlicher und jünger geworden. Das hat Auswirkungen. Von Pascal Beucker und Anna Lehmann 28.2.2021
Im Überschwang des Nationalismus Alexei Nawalny gilt derzeit als gefährlichster Gegner von Präsident Putin. Darüber wird oft übersehen, dass er sich früher rassistischer Argumente bediente Von Klaus-Helge Donath Ausgabe vom 26.2.2021, Seite 3, das thema Download (PDF)
Die Grünen im Wahlkampfjahr Volle Deckung Der konservative Aufschrei gegen das imaginierte Einfamilienhaus-Verbot erschreckt die Grünen. Welche Schlüsse ziehen sie für den Wahlkampf? Von Ulrich Schulte 23.2.2021
Wahlkampf in Baden-Württemberg Ein heißes Eisen Im Südwesten beginnt der erste große Wahlkampf unter Pandemiebedingungen. Der Deal: nicht zu viel Konkurrenz in Krisenzeiten. Klappt das? Von Benno Stieber 6.2.2021
Staatsanwaltschaft ermittelt Eine Waffenspur zur AfD In Bayern stießen Ermittler*innen auf mutmaßliche Waffenhändler*innen. taz-Recherchen zeigen: Auch eine AfD-Mitarbeiterin ist unter den Beschuldigten. Von Sebastian Erb, Christina Schmidt und Luisa Kuhn 4.2.2021
Reaktionen auf das Lübcke-Urteil Kritik am zweiten Urteil PolitikerInnen loben die Verurteilung von Stephan E. zu lebenslanger Haft. Viele finden aber, dass es damit nicht getan ist. Von Sabine am Orde 28.1.2021
Impeachment gegen US-Präsident Trump Die Demokraten sind sich uneins Junge Demokraten-Abgeordnete wollen US-Präsident Trump schnellstmöglich aus dem Amt entfernen. Die alte Garde gibt sich zurückhaltender. Von Dorothea Hahn 7.1.2021
Nach dem Sturm auf das Kapitol Republikaner in der Sackgasse Der 6. Januar bedeutet einen Bruch in der Republikanischen Partei. Aber eine Abkehr von Trump würde den Weg in eine unbekannte Identität bedeuten. Von Bernd Pickert 7.1.2021
Linken-Chefin Kipping über R2G „Diejenige mit mehr Substanz“ Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping hält Grünenchefin Annalena Baerbock für eine geeignete Kanzlerkandidatin. Etwas Entscheidendes fehle Grünen und SPD jedoch. Interview von Anna Lehmann 28.12.2020
Swetlana Tichanowskaja über Belarus „Die Menschen sind müde“ Eigentlich wollte sie nie Politikerin werden, doch jetzt vertritt Swetlana Tichanowskaja die Sache vieler Belaruss*innen. Ein Interview. Interview von Barbara Oertel 15.12.2020
Reaktionen auf Streit in Sachsen-Anhalt Schlecht und schlechter Die CDU in Sachsen-Anhalt habe ihre Regierungsfähigkeit eingebüßt, sagt Grünen-Chef Habeck. Er verteidigt den Verbleib seiner Partei in der Regierung. Von Ulrich Schulte 8.12.2020
Haseloff verhindert Abstimmung Radio Anhalt In Sachsen-Anhalt gelingt es dem Regierungschef mit einem Kniff, dass die CDU nicht mit der AfD stimmt. Unklar ist, ob seine Strategie aufgeht. Von Sarah Ulrich und Stefan Reinecke 8.12.2020
