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Sunak läuft in den Räumen der Downing Street an Schwarz-Weiß-Portraits vorbei

Niedergang der Tories

Bis der Letzte fällt

Großbritanniens Konservative treiben nach Jahrzehnten der Selbstzerfleischung auf die Wahlniederlage zu. Wird es die schlimmste seit einem Jahrhundert?
Von Dominic Johnson

3.7.2024

Keir Starmer und Rishi Sunak sitzen sich während einer Debatte gegenüber

Wahlen in Großbritannien

Was man vorher wissen muss

Mehrheitswahlsystem, klare Umfragen und eine lange Auszählungsnacht: Das muss man vor den britischen Wahlen am Donnerstag wissen.
Von Dominic Johnson

4.7.2024

First Lady Jill Biden mit schwarzem Shirt mit weißer VOTE VOTE Schrift neben Joe Biden

US-Präsident Biden im Wahlkampf

Wer sagt’s ihm?

Bis zum 5. August haben die Demokraten noch Zeit, den schwach erscheinenden Präsidentschaftsbewerber Biden auszuwechseln. Finden sie den Mut?
Von Bernd Pickert

2.7.2024

Schriftzug Equal Justice Under Law über den Säulen des Supreme Courts

US-Supreme Court zu Straffreiheit

Geschwächtes Immunsystem

Der Oberste Gerichtshof der USA hat Prä­si­den­t*in­nen einen Freibrief für Verbrechen ausgestellt, sofern es eine Amtshandlung ist.
Von Bernd Pickert

2.7.2024

Dichte Menschenmenge in rotem Licht , Platz der Republik Paris

Parlamentswahlen in Frankreich

Und nun?

Frankreich droht nach Runde zwei der Parlamentswahlen eine absolute Mehrheit des Rassemblement National. Wie verhalten sich die anderen Parteien?
Von Rudolf Balmer

1.7.2024

Eine Frau hebt ihren roten Finger, der zeigt, dass sie gewählt hat, im Hintergrund prächtige Kacheln

Präsidentschaftswahlen in Iran

Die Qual der Wahl

Vor der Stichwahl in Iran liegt der vermeintlich „moderate“ Kandidat vorne. Gleichzeitig ist die Wahlbeteiligung so niedrig wie nie zuvor.
Von Gilda Sahebi

30.6.2024

Bodo Ramelow führt ein kleines Pony über eine Wiese

Wahlen in Thüringen

Politik ist kein Ponyhof

Seine Partei ist in Umfragen abgestürzt. Thüringens linker Ministerpräsident Bodo Ramelow kämpft dennoch unverdrossen um sein Amt und das Land.
Von Anna Lehmann

30.6.2024

Bushaltestelle mit Wahlplakat von Bardella vor grüner Landschaft

Frankreich vor der Wahl

Ein Trend nach rechts

Am 30. Juni und 7. Juli muss Frankreich ein neues Parlament wählen. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg könnte die extreme Rechte an die Macht kommen.
Von Rudolf Balmer

28.6.2024

Gilles Le Gandre in einer Bank mit roten Sesseln

Vor der Parlamentswahl in Frankreich

Macronisten gegen Macronisten

Nicht allen loyalen Mitstreitern erweist die Partei von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Anerkennung. Ihren Ex-Fraktionschef lässt sie im Stich.
Von Rudolf Balmer

28.6.2024

Portraitfoto Reem Alabali-Radovan

Migrationsbeauftragte über Asyldebatte

„Grenzen werden verschoben“

In der Migrationsdebatte gehe es nur um Abschottung, sagt die Beauftragte Reem Alabali Radovan. Dabei gebe es auch Erfolge, etwa bei Einbürgerungen.
Interview von Frederik Eikmanns und Dinah Riese

27.6.2024

Julian Assange steht auf dem Balkon der ecuadorianischen Botschaft, umringt von unzähligen Medienvertretern

Nach der Freilassung von Assange

Hack, Leak, Knast – eine Odyssee

Mit dem Veröffentlichen von US-Kriegsverbrechen machte sich Julian Assange Mächtige zu Feinden. Und zweifelhafte Freunde.
Von Bernd Pickert

25.6.2024

Klimaschutzministerin Leonore Gewessler und Bundeskanzler Karl Nehammer bei einer Pressekonferenz.

Koalitionskrach in Österreich

Die kalkulierte Klimakrise

Knapp vor Ende der Legislaturperiode profilieren sich die österreichischen Grünen nun mit Mut gegen den konservativen Partner. Der tobt.
Von Robert Misik

18.6.2024

Portrait von Sabine Döring

Rauswurf von Staatssekretärin

Allein im Bildungsministerium

Stark-Watzinger entlässt ihre Staatssekretärin, weil die Fördermittel-Kürzungen nach politischen Kriterien erwogen haben soll. Die Kritik an ihr selbst hält an.
Von Ralf Pauli, Sabine am Orde, Cem-Odos Güler, Daniel Bax und Emma Tries

17.6.2024

Lindner, Habeck und Scholz auf der Regierungsbank

Bundesetat 2025

Haushaltslücke verschlechtert Klima

Der Bundesregierung fehlen bis zu 50 Milliarden Euro, um den Etat für 2025 zu beschließen. Besonders der Klimafonds steckt in Schwierigkeiten.
Von Hannes Koch

14.6.2024

Menschenhohe SPD-Buchstaben vor der Parteizentrale. Das S wird gerade abgetragen

Ampelkoalition in der Krise

Das Szenario Vertrauensfrage

In der SPD steigt nach dem schlechten Abschneiden bei der EU-Wahl die Unzufriedenheit. Der Haushalt könnte zur Vertrauensfrage für den Kanzler werden.
Von Anna Lehmann

13.6.2024

Emmanuel Macron und seine Ehefrau Brigitte treten durch einen Vorhang

Neuwahlen in Frankreich

Coup oder Kurzschluss

Am 30. Juni und 7. Juli sollen die Franzosen ein neues Parlament wählen. Wahlsieger könnte der extrem Rechte Rassemblement National werden.
Von Rudolf Balmer

10.6.2024

Friedrich Merz am Wahlabend vor einem Rednerpult, umringt von applaudierenden ParteifreundInnen, er wirkt sehr zufrieden

CDU gewinnt bei der Europawahl

Die Wieder­auferstehung der CDU

Die Union wird bei der Europawahl stärkste Kraft. Für Friedrich Merz ist das ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Kanzlerkandidatur.
Von Eric Bonse und Sabine am Orde

9.6.2024

Der Ampelfrust schlägt durch

Die SPD sackt bei den EU-Wahlen noch unter ihren historischen Tiefstwert von 2019. Die FDP muss die kleinsten Verluste der Ampelparteien verschmerzen
Von Anna Lehmann und Cem-Odos Güler

10.6.2024

europawahl,  S. 3
Aktivist:innen vor dem Kanzleramt.

Hungerstreik für das Klima

Eine Woche Aufschub

Die Hungerstreikenden in Berlin geben sich und dem Bundeskanzler nun eine Woche mehr Zeit, indem sie erstmal wieder Säfte trinken.
Von Waltraud Schwab

8.6.2024

„Erpressung ist in diesem Fall nicht gegeben“

Der Jesuit und Aktivist Jörg Alt hat dem Klimaschützer Wolfgang Metzeler-Kick, den er seit Langem kennt, vom Hungerstreik abgeraten. Trotzdem unterstützt er ihn – und kritisiert die Bundesregierung scharf
Von Stefan Hunglinger

8.6.2024

politik,  S. 3