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Pappschild mit der Aufschrift

Fridays for Future plant Volksinitiative

Hamburgs Klimagesetz Beine machen

Die Hamburger Ortsgruppe von Fridays for Future will die Stadt zum schärferen Klimaschutz zwingen. Dafür soll ab Januar eine Volksinitiative starten.
Von André Zuschlag

7.11.2023

Ein kaputter schwarz-rot-goldener Plastikbecher in einem Mülleimer

Tag der deutschen Einheit in Hamburg

Deutschland darf nicht scheiße sein

Zur diesjährigen Einheitsfeier in Hamburg soll es auch einen Gegenprotest geben. Die Behörden schritten bereits wegen des Mottos ein.
Von Andreas Speit

27.9.2023

Kinder und Erwachsene zeigen bei einer Demonstration Schilder und die armenische Fahne.

Armenische Community in Hamburg

„Wir sind leer und verzweifelt“

Hamburgs armenische Community fühlt sich angesichts des Kriegs in Bergkarabach ohnmächtig. Hinzu kommt die Bedrohung durch türkische Rechtsradikale.
Von Marta Ahmedov

22.9.2023

Eine Frau spricht ins Mikrophon, ein Mann steht daneben, dahinter grüne Blätter und Gras

Ex-Heimkinder zu Hamburgs Heim-Plänen

„Wir sind klar dagegen“

Ehemalige Betroffene protestieren gegen ein geplantes geschlossenes Kinderheim in Hamburg. Auch einige Anwohner sind skeptisch.
Von Kaija Kutter

10.9.2023

Asche und ein Bild mit brennenden Wäldern auf einem Fußboden

Prozess gegen die Letzte Generation

Schläge, die keine waren

Zwei Vertreterinnen der Letzten Generation wurden am Mittwoch freigesprochen. Bei der Aktion in der Hamburger Kunsthalle waren sie nicht gewalttätig.
Von Friederike Gräff

30.8.2023

Fassade des Hamburger Verfassungsgerichts

Volksinitiative „Hamburg enteignet“

Die Verfassungsklage kann kommen

„Hamburg enteignet“ freut sich: Die Berliner Senatskom­mis­si­on kommt zum Ergebnis, dass eine Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen rechtens ist.
Von André Zuschlag

10.7.2023

Auf einem Plakat steht: G9 Volksbegehren. Hier informieren und mitmachen

Volksinitiative in Hamburg

Neuer Anlauf gegen das Turbo-Abitur

Eine neue Volksinitiative fordert die Rückkehr zum Abi nach neun Jahren. Inzwischen hat sich auch die Stimmung unter einigen Lehrerverbänden gedreht.
Von Kaija Kutter

16.6.2023

Uni-Präsident Hauke Heekeren vor Hinweistafeln

Kongress wegen PKK-Nähe abgesagt

Uni gibt Verfassungsschutz nach

Nach einem Hinweis des Verfassungsschutzes kündigt die Universität Hamburg einer Konferenz Räume. Der Asta sieht darin einen Fall politischer Zensur.
Von Nina Nevermann

4.4.2023

Protestierende in der Hamburger Innenstadt, auf einem Transparent steht;

Aktivistin über Proteste am Frauentag

„Das Ziel – der Sturz des Regimes“

Auch in Hamburg protestieren viele gegen das iranische Regime. Aktivistin Shadi erklärt, warum sie zur Aktion „Frauen, Leben, Freiheit“ aufruft.
Interview von

6.3.2023

Polizisten stehen vor einem Zelt

Urteil zu G20-Protest in Hamburg

Zeltverbot war rechtens

Beim G20-Gipfel 2017 sollte ein Protestcamp auch zum Übernachten dienen. Die Stadt untersagte es. Zurecht, urteilte das Oberverwaltungsericht.
Von André Zuschlag

2.3.2023

Ein Mann mit gefesselten Händen sitzt auf einem Poller

Gebühr für Ingewahrsamnahme

Protest muss man bezahlen können

Wer von der Hamburger Polizei in Gewahrsam genommen wird, muss dafür jetzt Gebühren entrichten. Die Linksfraktion hält das für höchst problematisch.
Von Gernot Knödler

9.1.2023

Gesprühter Genderstern auf einer Backsteinwand

Angst vor Sprachvorschriften

Volksini gegen Gendern geplant

Die Hamburger Verwaltung und Bildungseinrichtungen sollen auf gendergerechte Sprache verzichten. Eine Volksinitiative dazu wird gerade vorbereitet.
Von Gernot Knödler

4.1.2023

Fahrgäste steigen am Hamburger Hauptbahnhof in eine S-Bahn

Kampf ums 9-Euro-Ticket

„Schub in die Debatte“

Ein breites Bündnis in Hamburg fordert mit einer Petition an die Verlängerung des 9-Euro Tickets. Sabine Hartmann und Jens Deye erklären warum.
Interview von Friederike Gräff

25.8.2022

Kleine Zelte stehen auf einer Wiese

Klimacamp in Hamburg

Zelten für die Zukunft

Das System Change Camp beginnt. Am Volkspark möchten sich klimapolitische Gruppen vernetzen und gemeinsam Aktionen organisieren.
Von Josephine von der Haar

11.8.2022

Polizisten tragen Zelte weg

Klima-Protestcamp in Hamburg

Essen, Trinken, Zelten verboten

Die Hamburger Polizei hat ein Protestcamp von Kli­ma­ak­ti­vis­t*in­nen faktisch untersagt. Dabei sind diese von der Versammlungsfreiheit geschützt.
Von Josephine von der Haar

3.8.2022

Polizisten in Kampfuniform stehen vor Zelten auf einer Wiese

Verbote von Protestcamps

Polizeistadt Hamburg

Kommentar von Robert Matthies
Erneut pfeift die Polizei aufs Versammlungsrecht. Dass sie damit durchkommt, ist Ausdruck politischen Unwillens, aus dem G20-Scheitern zu lernen.

3.8.2022

Ein goldenes Transparent, auf dem

1. Mai-Demos in Hamburg

Wer kann, der demonstriert

Enteignen und Würstchen essen, Demos vor der Elbphilharmonie und am Fischmarkt: So lief der 1. Mai in Hamburg.
Von Andrea Maestro

1.5.2022

Drei Personen stehen mit blauem Plakat vor dem Hamburger Rathaus

Hamburger Volksini über Rüstungsexporte

„Waffen sind keine Lösung“

Die „Volksinitiative gegen Rüstungsexporte“ startet in die zweite Phase. Sprecher Martin Dolzer zur Frage, ob es gerade die richtige Zeit dafür ist.
Interview von Kaija Kutter

30.4.2022

Werbetafel in Innenstadt

Volksinitiative gegen Werbetafeln

Reklame raus

Hamburger Ak­ti­vis­t:in­nen wollen Außenwerbeflächen verbannen. Am Montag meldeten sie deshalb eine Volksinitiative für ein Gesetz an.
Von Hagen Gersie

26.4.2022

Ein Mann spricht in ein Mikrofon, auf einem Transparent daneben steht

Versammlungsverbote beim G20-Gipfel

Ein Schlauchboot ist ungefährlich

Beim G20-Gipfel in Hamburg hat die Polizei eine Attac-Aktion in der Sperrzone verboten. Das war rechtswidrig, entschied jetzt das Verwaltungsgericht.
Von Robert Matthies

25.2.2022