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Eine Frau schreibt auf eine Schultafel

Lehrermangel in Berlin

Verbeamtung hilft – ein bisschen

Ein Bericht des sächsischen Landesrechnungshofs legt nahe: Berlin sollte sich von der Lehrer-Verbeamtung nicht zu viel erhoffen.
Von Anna Klöpper

21.9.2022

SPD regiert Mitte – für kurze Zeit

Grüner Bürgermeister abgewählt. SPD-Stadtrat Gothe übernimmt
Von Bert Schulz
Ausgabe vom  12.9.2022,  Seite 22, berlin

5:1 für die Zuversicht

Außer der AfD gehen im Parlament alle davon aus, dass Berlin die Krise meistert
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  9.9.2022,  Seite 22, berlin

Berliner SPD und Mie­te­npolitik

Bedrohte Selbstorganisation

Verwaltung lässt „Initiativenforum Stadtpolitik Berlin“ neu ausschreiben: Soll ein zentrales Instrument der Mie­ter­be­we­gung abgewickelt werden?
Von Timm Kühn

18.8.2022

«1,5 Grad Celsius statt A100» steht auf dem Transparent vor dem Start der Fahrraddemonstration gegen den Weiterbau der Berliner Stadtautobahn.

CDU-Generalsekretär zur A100

Konteroffensive gegen Klimaschutz

Der CDUler Stefan Evers verteidigt den Ausbau der A100 und redet von einer „Klima-Autobahn“. Das ist ein gezielter Angriff auf den Klimaschutz.
Von Timm Kühn

10.8.2022

Silhoutten von 3 Polizistinnen

Rechtsextremismus bei Berliner Polizei

Nicht mehr 99,9 Prozent lupenrein

106 aktive Polizisten in Berlin stehen unter Rechtsextremismusverdacht. Die Zahl ist auf dem höchsten Stand seit Beginn der Erfassung.
Von Erik Peter

8.8.2022

FahrradfahrerInnen auf Fahrradweg auf der Bergmannstraße

Raed Saleh, der Verkehr und das G-Wort

Diese Logik ist très SPD

Kommentar von Claudius Prößer
Für SPD-Chef Raed Saleh bringt Verkehrsberuhigung die Gentrifizierung im Schlepptau. Das kann man so nicht stehen lassen.

26.7.2022

„Verkehrspolitischabsurd“

Friedrichshain-Kreuzbergs Bürgermeisterin will die A100 nicht weiterbauen
Ausgabe vom  19.7.2022,  Seite 22, berlin
Das Bild zeigt Regieungschefin Franziska Giffey von der SPD am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Abgeordnetenhaus beschließt Haushalt

Mit Rekord-Etat in die Sommerpause

Regierungschefin Giffey (SPD) verteidigt im Abgeordnetenhaus sich und den neuen Haushalt, CDU-Fraktionschef Wegner die Geringverdiener.
Von Stefan Alberti

23.6.2022

Das Bild zeigt die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) bei der Pressekonferenz nach der Senatssitzung, an diesem Dienstag im Presseraum des Olympiastadions.

Nach SPD-Parteitag und Wohnungsbündis

Giffeys Glas ist immer halb voll

Die Regierungschefin von der SPD skizziert in einer Pressekonferenz nach zwei suboptimal verlaufenen Tagen ihre optimistische Grundhaltung.
Von Stefan Alberti

21.6.2022

Beatrix von Storch zeigt mit einem ausgestreckten Finger nach vorne. Kristin Brinker steht neben ihr und schaut zu

AfD Berlin beim Bundesparteitag

Lieber Zuschauer bleiben

Die AfD Berlin durfte nicht mitstimmen auf dem Bundesparteitag in Riesa. Die Landeschefin Kristin Brinker will dies aber nicht anfechten – und steht in der Kritik.
Von Gareth Joswig

21.6.2022

Autobahn A100 in der Nacht, Lichter von Autos

Berliner SPD revidiert Autobahn-Beschluss

R2G endlich gegen A100

Kommentar von Claudius Prößer
Seit dem SPD-Parteitag ist Rot-Grün-Rot geschlossen gegen den A100-Weiterbau. Schlimmstenfalls droht nun ein jahrelanges Tauziehen mit dem Bund.

20.6.2022

Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, und Raed Saleh (SPD), Fraktions- und Landesvorsitzender, beim Landesparteitag ihrer Partei im Estrel-Hotel.

Parteitag in Berlin

Die SPD bleibt unberechenbar

Kommentar von Bert Schulz
Die Wahlschlappe der Par­tei­che­f*in­nen Giffey und Saleh stellt die Berliner SPD vor ein grundlegendes Problem: Was will sie eigentlich?

19.6.2022

Franziska Giffey am Rednerinnenpult beim Parteitag

Landesparteitag in Berlin

Die SPD brüskiert ihre Führung

Die Delegierten bestätigen Giffey und Saleh, aber keiner der beiden bekommt auch nur 60 Prozent. Dabei gab es keine Kontroversen auf dem Parteitag.
Von Bert Schulz

19.6.2022

Die Hundeversteherpartei

FDP will Berliner Hunderegister wieder abschaffen. Abstimmung am Donnerstag
Ausgabe vom  13.6.2022,  Seite 22, berlin

Berliner Parteienlandschaft

Grüne wachsen über sich hinaus

Die Grünen haben binnen fünf Jahren ihre Mitgliederzahlen verdoppelt und sind erstmals zweitgrößte Partei. Das liegt auch an der Schwäche der CDU.
Von Stefan Alberti

8.6.2022

Verkehr

Neuer Vorschlag aus der SPD im Streit um A100

Ausgabe vom  7.6.2022,  Seite 22, berlin

Aufklärung verzögert sich

Der Untersuchungsausschuss Neukölln startet später.Grund ist der Streit über die Teilnahme von Abgeordneten der AfD
Ausgabe vom  1.6.2022,  Seite 22, berlin
Ein Plakat auf einer Demo gegen Verdrängung

Mietenpolitik der Berliner SPD

Der Markt wird es nicht regeln

Kommentar von Bert Schulz
In der Mietenpolitik versucht die SPD krampfhaft, die Enteignungs-Bewegung zu blockieren. Das schadet ihr, der Koalition – und den Mieter*innen.

29.5.2022

Herta Däubler-Gmelin sitzt allein an einem Konferenztisch

Linke zur Enteignungskommission

Keine Freifahrt für Däubler-Gmelin

Die Enteignungskommission will politische Vorgaben unterlaufen. Die Linke übt Kritik an der Vorsitzenden und drängt im Senat auf eine Klärung.
Von Erik Peter

23.5.2022