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Haushaltsdebatte

Ein Hauch von Sozialismus

Die Opposition zeigt sich erstaunlich zahm bei der Haushaltsdebatte im Parlament. Dabei hätten CDU und FDP allen Grund zur Kritik: Denn der Etat trägt mehr denn je die Handschrift der Linkspartei
Von Felix Lee

6.12.2007

Doppelhaushalt 2008/2009

Opposition moniert schlechte Buchführung

Grüne, FDP und CDU halten den Nachtragshaushalt 2007 für verfassungswidrig, da Einnahmen aus dem Verkauf der Landesbank noch nicht verbucht wurden.
Von Benjamin von Brackel

6.12.2007

Doppelhaushalt 2008/2009

Ausgeben, bis es quietscht

Erstmals kann die rot-rote Koalition vom kommenden Jahr an den gigantischen Schuldenberg angehen. Und vielleicht ist es auch mit dem rigorosen Sparwahn demnächst vorbei.
Von Felix Lee

5.12.2007

"Steuer-Affäre"

Parlament will Sarrazin rüffeln

Die Opposition im Abgeordnetenhaus stellt heute einen Missbilligungsantrag gegen Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD).

10.10.2007

Auf die kurze Bank geschoben

Das Parlament macht Überstunden, um den Landesbank-Verkauf abzusegnen. Gegen Grünen- und CDU-Protest soll der Erlös in den Haushalt fließen. Bankenkritiker beklagen geheime Eilentscheidung
Von MATTHIAS LOHRE

13.7.2007

Berlin Aktuell,  S. 22

…WAS MACHEN EIGENTLICH ... die Berliner Abgeordneten?

Weiter rauchen

Von RF

25.6.2007

Berlin Aktuell,  S. 22

Linkspartei weist Ultimatum zurück

8.5.2007

Berlin Aktuell,  S. 22

WAS MACHEN EIGENTLICH ...… die Parlamentarier?

Heimlich paffen

Von ALL

8.12.2006

Berlin Aktuell,  S. 22

Auftakt in adagio

Klaus Wowereits erster Auftritt im Kulturausschuss war alles andere als furios. Statt Leitlinien für die Opernpolitik zu formulieren, langweilte er mit Allgemeinplätzen – nachdem die Intendanten das Publikum mit Zahlen ermüdet hatten
Von Nina Apin

5.12.2006

Berlin Aktuell,  S. 22

„Er ist das Gesicht Berlins“

Parlamentspräsident Momper habe aber Schwierigkeiten, neutral zu sein, sagt der grüne Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland. Er empfiehlt: Nicht zurücktreten, sondern den Fauxpas als Chance für einen Neuanfang begreifen
Von Plutonia Plarre

28.11.2006

Berliner Thema,  S. 22

Momper wirkt nur noch schal

Bis heute verbinden viele mit Walter Momper die Aufbruchszeit 1989/90. Doch der einstige Regierende Bürgermeister zeigt nicht erst seit seinem Fauxpas bei der Wowereit-Wahl Schwächen
Von MATTHIAS LOHRE

28.11.2006

Berliner Thema,  S. 22

Das große Jammertal

Wie wird Berlin ohne Bundeshilfen seine Schulden los? In seiner Regierungserklärung bietet Klaus Wowereit statt Antworten nur trotzige Vorwürfe. Doch auch die Opposition offenbart Ratlosigkeit
Von MATTHIAS LOHRE

27.10.2006

Berliner Thema,  S. 22

Sarrazin auf der Anklagebank

Die letzte Parlamentssitzung nutzen nicht nur CDU, FDP und Grüne zum Abwatschen des Senats. Auch der Regierungschef teilt derbe aus – gegen seinen Finanzsenator. Missbilligung von Flierl gescheitert
Von MATTHIAS LOHRE

1.9.2006

Berliner Thema,  S. 22

Besuch in der Gefahrenzone

Der PDS-Politiker Sayan wurde im Lichtenberger Weitlingkiez niedergeschlagen. Auf den ersten Blick ist die Gegend völlig unauffällig. Doch der Kiez ist eine bekannte Hochburg von Rechtsextremisten
Von FELIX LEE

23.5.2006

Berliner Thema,  S. 22

Sayan-Überfall: Polizei tappt im Dunkeln

Drei Tage nach dem mutmaßlich rassistischen Übergriff auf den PDS-Politiker Sayan hat die Polizei das Opfer erstmals vernehmen können. Unterdessen geht die Debatte um No-go-Areas weiter. Grüne fordern Runden Tisch gegen rechts

23.5.2006

Berliner Thema,  S. 22

CDU-Chef gibt den US-Sheriff

Im Parlament muss sich Bildungssenator Klaus Böger scharfe Kritik gefallen lassen. Dabei diskutieren die Parteien mehr als nur die Vorfälle an der Neuköllner Rütli-Schule. Es geht vor allem um Klischees, Ideologien und Wahlkampf
Von ULRICH SCHULTE

7.4.2006

Berliner Thema,  S. 22

Hartz IV macht Arbeit

Petitionsausschuss zieht Bilanz für 2005. Kritik an Umsetzung von Hartz IV und Behindertenfahrdienst

8.12.2005

Berlin Aktuell,  S. 22

Verzweifelt gesucht: weiblich, profiliert, grün

Ein Wechsel von Sibyll Klotz vom Abgeordnetenhaus in den Bundestag stellt die Grünen vor Personalprobleme
Von MATTHIAS LOHRE

27.5.2005

Berliner Thema,  S. 22

„Ich will in den Bundestag“

Die Grünen-Fraktionschefin Sibyll Klotz macht es offiziell: Nach 14 Jahren im Abgeordnetenhaus kandidiert sie für den Bundestag: „Liberalität will ich Beckstein und Schily nicht allein überlassen“
Von MATTHIAS LOHRE

27.5.2005

Berliner Thema,  S. 22

Die Selbstbedienungsmaschine

In einer textlastigen, aber sehenswerten Ausstellung in der Urania rollen Bürgerinitiativen den Berliner Bankenskandal auf. Die Schau erzählt von Gier, Inkompetenz und viel krimineller Energie
Von ULRICH SCHULTE

14.3.2005

Berliner Thema,  S. 22