taz.de

Parlamentsreform

Demokratie hat ihren Preis

Kommentar von Stefan Alberti

Im Abgeordnetenhaus traut sichR2G mit CDU und FDP endlich den überfälligen Abschied vom Teilzeitparlament inklusive künftig besserer Bezahlung.

12.9.2019

Plan zur Reform des Parlaments

Berlin auf dem Weg von einem Halbtags- zum Vollzeitparlament

30.8.2019

berlin, S. 22

Landeshaushalt 2020/2021

Kein Blick in die Glaskugel

Die CDU-Fraktion wirft Rot-Rot-Grün Abkehr von seriöser Finanzpolitik vor. Aber auch die Grünen kündigen Kritik an.

15.8.2019

Abgeordnetenhaus

Sandras Sanssouci

Die viel kritisierte Schulsenatorin Scheeres (SPD) verspricht im Parlament, dass sich Eltern keine Sorgen wegen eines Schulplatzes machen müssten.

Von Stefan Alberti

15.8.2019

Ergänzende Feierlichkeit

Abgeordnetenhaus setzt eigene Akzente zum 30. Jahrestag des Mauerfalls

11.7.2019

berlin, S. 22

Schon genug Überwachung

Regierungsparteien sprechen sich im Abgeordnetenhaus gegen mehr Videoüberwachung im ÖPNV aus

Von Stefan Hunglinger

4.6.2019

berlin, S. 22

Europawahl in Berlin

Der Countdown läuft

Drei Tage vor der Wahl debattiert auch das Abgeordnetenhaus über Europa und Grundgesetz – und SPD-Senator Geisel distanziert sich von Juso-Plakat.

Von Stefan Alberti

23.5.2019

Kommentar von Malene Gürgen zu den Ermittlungen im Neukölln-Komplex

Mehr Polizei allein wird den Fall nicht aufklären

Von Malene Gürgen

16.5.2019

berlin, S. 22

Abgeordnetenhaus-Debatte

„In einer Liga mit Paris und Boston“

Die Koalition ermüdet im Parlament mit dem wenig strittigen Thema Wissenschaft. Regierungschef Müller sieht Forschung als Hauptmittel gegen Arbeitslosigkeit.

Von Stefan Alberti

9.5.2019

Für mehr Mitspracherecht

Beirat für Sinti und Roma geplant. Regelmäßige Treffen von Vertretern der Minderheit und der Politik

4.4.2019

berlin, S. 22

Kommentar zur Enteignungsdebatte

Auch Politiker dürfen Fakten checken

Kommentar von Stefan Alberti

Linksparteipolitiker sprechen von Black Rock als Eigentümer der Deutsche Wohnen – dabei gehören der Fondsgesellschaft nur rund 10 Prozent.

21.3.2019

Mietenpolitik in Berlin

Auch Grünen-Fraktion für Enteignung

Keine Angst vor miesem Rating: Die Grünen im Parlament sehen in dem Volksbegehren gegen Deutsche Wohnen & Co. „eine große Chance“.

Von Stefan Alberti

21.3.2019

Todesfall einer Elfjährigen in Berlin

Schülerin war kein Mobbingopfer

Die Schulleiterin der Hausotter-Grundschule äußert sich zum vermeintlichen Suizidfall. Senatorin Scheeres (SPD) verwahrt sich gegen „Untätigkeit“.

Von Anna Klöpper

28.2.2019

Abgeordnetenhaus Berlin

Schafott statt Schwert

Die rot-rot-grüne Koalition warnt im Parlament die Opposition und vor allem die CDU-Fraktion vor einem Untersuchungsausschuss zur Causa Knabe.

Von Stefan Alberti

21.2.2019

Eine Frau, Jessica Bießmann, sitzt an einem Tisch im Berliner Abgeordnetenhaus und klatscht in die Hände

Ex-AfD-Abgeordnete schwänzt die Arbeit

Auf Hitlerwein folgt Dauerurlaub

Kommentar von Tammo Kohlwes

Jessica Bießmann überwarf sich mit der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Sie hat sich auf diätenfinanzierte Reisen und Facebook-Posts verlegt.

21.2.2019

Mehr Tempo für die Homes

Container für Flüchtlinge sollen länger als die geplanten drei Jahre in Betrieb bleiben – bis bessere Unterkünfte fertig sind

Von Stefan Alberti

20.2.2019

berlin, S. 22

Kommentar zur Brennpunktzulage

Ziemlich unsinniges Geldausgeben

Kommentar von Anna Klöpper

Mit der Gehaltszulage von 300 Euro für LehrerInnen an Brennpunktschulen hat Rot-Rot-Grün eine wichtige Chance vertan.

20.2.2019

Kritik an Rot-Rot-Grün

Differenzierte Dresche

CDU-Landeschefin Monika Grütters attackiert mehrere Senatsmitglieder frontal. Warum ihre Partei selbst bei 17 Prozent stagniert, kann sie nicht erklären.

Von Stefan Alberti

23.1.2019