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Das Bild zeigt Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU)

Gelder für Kampf gegen Antisemitismus

Einfach mal selbst loben

Die Kulturverwaltung zeigt sich mit der Verteilung der Gelder für den Kampf gegen Antisemitismus hochzufrieden – zum Unverständnis der Opposition.

Von Rainer Rutz

11.11.2024

Cannabispflanzen. Immer wieder schön, auch zum Angucken

Cannabisgesetz

Hin und Her beendet

Als letztes Bundesland kommt nun auch die Hauptstadt in die Hufe. Anträge auf Cannabisanbau werden ab sofort vom Landesamt für Gesundheit und Soziales bearbeitet.

Von Andreas Hartmann

7.11.2024

Das Bild zeigt den steinernen Turm des Rathhauses Neukölln, an dem eine Uhr befestigt ist.

Senatsverwaltungen und Bezirke

Die Uhr tickt für die Reform

Der schwarz-rote Senat ist sich angeblich über die Verwaltungsreform einig geworden – und will bis Jahresende einen Gesetzentwurf absegnen.

Von Stefan Alberti

24.9.2024

Kommentar von Helmut Höge über den Pollerwahn

Kann man die Erosion des Sozialen abpollern?

Von Helmut Höge

6.8.2024

berlin, S. 22

Poller an der Ecke Gräfestraße / Böckhstraße in Kreuzberg, Berlin

Poller in Berlin

Manchmal muss es eben Stahl sein

Eine Arbeitsgruppe in der Verkehrsverwaltung soll Empfehlungen für eine stadtverträgliche Bepollerung entwickeln. Ihr Handlungsspielraum ist begrenzt.

Von Claudius Prößer

5.8.2024

Verzögerungen bei Teillegalisierung

Cannabis Social Clubs müssen warten

Die Berliner Landesregierung will, dass die Bezirke für die Lizenzen für Cannabisvereinigungen verantwortlich sind. Die erteilen nun eine Absage.

Von Andreas Hartmann

10.7.2024

Personen stehen auf dem Warnstreik der Gewerkschaft verdi von kommunalen Kitas vor dem Abgeordnetenhaus mit einem Banner mit der Aufschrift „SOS Kita. Gemeinsam stark für gute Kitas!“. Verdi hat erneut zum Warnstreik an kommunalen Kitas aufgerufen.

Kita-Streik in Berlin

Senat blockiert, Verdi eskaliert

Die Senatsverwaltung lehnt trotz Warnstreiks Verhandlungen ab. Dabei gäbe es viele Möglichkeiten, Kita-Personal zu entlasten.

Von Jonas Wahmkow

3.7.2024

Eine Frau geht an dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vorbei.

Türkischer Asylbewerber

Bei Rückkehr droht die Haft

Das Migrationsamt verweigert dem türkischen Staatsbürger B. Asyl, obwohl er seine Verfolgung belegen kann. Der Flüchtlingsrat findet das skandalös.

Von Harff-Peter Schönherr

1.7.2024

Diskriminierung in Berlin

Keine Werbung, kein Problem

Die Beschwerden nach dem Landesantidiskriminierungsgesetz steigen. Also stellt der Senat die Öffentlichkeitsarbeit ein.

Von Anastasia Zejneli

25.4.2024

Protest gegen Flüchtlingspolitik

Abschieben um jeden Preis

Ausländerbehörden in Brandenburg fallen immer wieder durch schäbiges Verhalten auf. Die Initiative Barnim Solidarisch rief zur Demo nach Eberswalde.

Von Susanne Memarnia

13.3.2024

Die SozialCard für Asylbewerber aus Hannover wird in einen EC-Automaten gesteckt

Verschärfte Flüchtlingspolitik

Kostenexplosion durch Bezahlkarte

Berlin will die Bezahlkarte für Asylbewerber angeblich nur zum Bürokratieabbau. Doch dafür ist sie etwas sehr teuer, wie eine Grünen-Anfrage ergibt.

Von Susanne Memarnia

11.3.2024

Zwischen Blumen und Grablichtern liegt eine Zettel, auf dem steht

Ein Jahr nach Amoktat in Hamburg

Im Schnelldurchlauf zur Mordwaffe

Vor einem Jahr tötete Philipp F. in Hamburg sechs Zeugen Jehovas. Bei seiner Waffensachkunde-Prüfung ging es drunter und drüber.

Von Jan Kahlcke

11.3.2024

Sechs Menschen vor Fahnen lächeln in die Kamera, fünf halten eine Urkunde in den Händen

Neues Zentrum für Einbürgerungen

Toll eingebürgert

Innensenatorin Spranger führt stolz durch die neue Einbürgerungsstelle. Alles soll digitaler, schneller, besser werden. Alte Probleme bleiben aber bestehen.

Von Hanno Fleckenstein

17.1.2024