taz.de

Debatte um Vorverlegung wegen Ampel-Aus

Lasst die Hamburg-Wahl, wann sie ist

Kommentar von André Zuschlag

Auf Hamburg kommen im Frühjahr zwei Wahlen in acht Tagen zu. Also die Bürgerschaftswahl vorziehen zur geplanten Bundestagswahl? Besser nicht.

21.11.2024

Verschiebung der Bundestagswahl

Das Ampel-Aus macht Volksinitiativen das Leben schwer

Kommentar von André Zuschlag

Die vorgezogene Bundestagswahl bringt zwei Hamburger Volksinitiativen in eine vertrackte Situation. Nun wird es mit einem Erfolg ziemlich schwierig.

8.11.2024

Comedian Nizar Akremi steht mit einem Mikrofon in der Hand auf einer Bühne.

Geplanter Auftritt von Nizar Akremi

Comedian soll woanders diskriminieren

Der Hamburger Antisemitismusbeauftragte will Comedian Nizar Akremi nicht auftreten lassen. Der äußerte sich antisemitisch, zuletzt auch ableistisch.

Von André Zuschlag

16.9.2024

Eine junge Frau schminkt eine andere für ein Konzert der Sängerin Taylor Swift

Wahlprogramm der Hamburger Grünen

Taylor Swift-Konzerte als Vorbild

Im Wahlprogramm-Entwurf der Hamburger Grünen spielt das Thema Sicherheit eine große Rolle. Sie wollen aus Hamburg einen Safe Space machen.

Von Gernot Knödler

10.9.2024

Eine Metall-Tafel mit einer Gravur des Porträts von Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt ist vor der Michaeliskirche aufgestellt.

Erinnerungskultur in Hamburg

Weniger Schmidt wagen

Kommentar von Friederike Gräff

In Hamburg hängt eine weitere Plakette für Helmut Schmidt. Dabei gäbe es genügend Leute, an die dringender erinnert werden sollte. Ein Gegenvorschlag.

6.9.2024

Demonstrierende mit Banner mit der Aufschrift

Hafenprivatisierung in Hamburg

Kritik, die ins Leere geht

Kommentar von André Zuschlag

Kurz vor der Entscheidung über den Teilverkauf des Hamburger Hafens kritisiert die SPD-Basis ihre Spitze. Inhaltlich richtig, kommt das viel zu spät.

29.8.2024

Ein Mann zwischen zwei Frauen, im Hintergund Festbeleuchtung

Vier-Parteien-Bündnis gegen Grüne

Ex-Partner will nicht mehr

Bei der Hamburger Kommunalwahl blieben die Grünen trotz Verlusten stärkste Kraft im Bezirk Nord. Doch die SPD sucht neue Bündnispartner.

Von Jan Kahlcke

21.8.2024

Blick in eine Straßenschlucht des Stadtviertels Mitte Altona

Hamburgs neues Verfahren für Bürgerräte

Mehr Demokratie durch Zufall

Die rot-grüne Koalition in Hamburg will, dass zufällig gewählte Bürger bei Entscheidungen mitreden können. Der Verein Mehr Demokratie findet das gut.

Von Gernot Knödler

11.7.2024

Menschen sitzen in einem Saal und gucken auf eine Rednerin vorn am Redepult

Fraktionslose in Hamburger Bürgerschaft

Rot-Grün kürzt die Redezeit

Kommentar von Kaija Kutter

Weil es nun sechs fraktionslose Abgeordnete gibt, reduzieren SPD und Grüne deren Zeit für aktuelle Reden. Die Begründung dafür ist unglaubwürdig.

18.6.2024

Eine Mutter mit zwei Kinder steht vor einem Luftlandepanzer der Bundeswehr.

Pro und Contra

Müssen wir die Bundeswehr feiern?

Kommentar von Gernot Knödler und Kaija Kutter

Der rot-grüne Senat in Hamburg plant zum 69. Geburtstag der Bundeswehr eine Feier – zusätzlich zum Veteranentag im Juni 2025. Ist das gut so?

13.6.2024

Billige Kredite für Staatsfirmen

Die Stadt Hamburg bekommt Kredite günstiger als ihre öffentlichen Unternehmen. Nach den Plänen des Senats sollen die Firmen von der besseren Bonität profitieren. Eine neue Agentur soll es richten.

14.3.2024

nord, S. 26-27