taz.de

Dauerfehde „Bezirke versus Senat“

Zuversicht beim Zukunftspakt

In Sachen Verwaltungsrefom geben sich langjährige Bezirksbürgermeister und Regierungschef Müller hoffnungsvoll, dass diesmal alles besser wird.

Von Stefan Alberti

20.11.2018

Berliner Feiertagsdebatte

Die Linke macht den Mai zum März

In der Koalition zeichnet sich der Internationale Frauentag am 8. März als neuer gesetzlicher Feiertag ab. Fehlt nur noch die Zustimmung der Grünen.

Von Stefan Alberti

15.11.2018

Legalisierung von Cannabis

„Ich glaube, die Zeit ist reif dafür“

Am Samstag entscheidet die Berliner SPD über die Cannabis-Freigabe. Das kann bundesweite Folgen haben, sagt Georg Wurth vom Hanfverband.

Interview von Antje Lang-Lendorff

15.11.2018

Initiative „Unsere Schulen“

Volksinitiative findet kein Gehör

„Unsere Schulen“ kritisiert im Hauptausschuss die Schulbaupläne des Senats. Überzeugen können sie die Abgeordneten nicht.

Von Anna Klöpper

7.11.2018

ein S-bahn-Zug fährt in einen Bahnhof ein

Öffentlicher Nahverkehr in Berlin

Land steigt in die S-Bahn ein

Der Senat kauft für rund drei Milliarden Euro S-Bahn-Wagen. So soll künftig ein Wettbewerb auf der Schiene möglich werden.

Von Bert Schulz

6.11.2018

Solidarisches Grundeinkommen

Berlin versucht es gerechter

Ob Müller für sein „solidarisches Grundeinkommen“ Bundesmittel bekommt, ist unklar. 1.000 gemeinnützige Stellen will er so oder so.

Von Antje Lang-Lendorff

7.10.2018

Zukunft des Nahverkehrs in Berlin

Die S-Bahn fährt in den Pool

Die künftigen Fahrzeuge für die Teilnetze Stadtbahn und Nord-Süd sollen dem Land Berlin gehören. Man habe „aus der Vergangenheit gelernt“, so die Grünen.

Von Claudius Prößer

25.9.2018

Wohnungsbau

Müller träumt noch vom Feld

Der Regierende Bürgermeister erwartet nach der Wahl 2021 eine erneute Diskussion über eine Randbebauung am Tempelhofer Feld. Die Grünen protestieren schon jetzt.

Von Stefan Alberti

19.9.2018

Diskussion über Hartz IV

„Soziale Gerechtigkeit zurückgeben“

Michael Müller diskutiert in Moabit mit Arbeitslosen über die Abschaffung von Hartz IV und seine Idee eines „solidarischen Grundeinkommens“.

Von Antje Lang-Lendorff

18.9.2018

Debatte im Abgeordnetenhaus

„Riechen Sie auch den Schwefel?“

SPD-Fraktionschef Raed Saleh verteufelt die AfD, Regierungschef Michael Müller verlangt von jedem, klare Kante zu zeigen und nicht wegzusehen.

Von Stefan Alberti

13.9.2018

Margarete Koppers

Rot-Rot-Grün zieht Ernennung durch

Von Stefan Alberti

12.9.2018

berlin, S. 22

Unabhängiger Polizeibeauftragter

Unter den Helm schauen

Rot-Rot-Grün will im Oktober einen Gesetzentwurf präsentieren. 2020 soll die Beschwerdestelle ihre Arbeit aufnehmen.

Von Erik Peter

11.9.2018

Neues Gutachten lässt Wippe kippeln

Monika Grütters (CDU) will das Einheitsdenkmal schnell bauen – ein Gutachten könnte das verhindern

10.9.2018

berlin, S. 22

Mega-Kunstprojekt DAU in Berlin

Für die Mauer wird es eng

Der Bezirk Mitte hält ein Scheitern des Kunstprojekts für möglich: Die Zeit für die Genehmigung sei sehr knapp. Der Senat bietet Unterstützung an.

Von Bert Schulz

9.9.2018

Vergabe öffentlicher Aufträge

Wie viel darf gute Arbeit kosten?

Rot-Rot-Grün will das Vergabegesetz überarbeiten. Die Linkspartei streitet dabei über die Höhe des Mindestlohns.

Von Antje Lang-Lendorff

5.9.2018

Zurück in der Alltagsmühle

Gut gebräunt kommt Regierungschef Müller aus der Sommerpause, kündigt bei Rot-Rot-Grün ein klärendes Spitzengespräch an und hofft, dass seine Partner bei der Videoüberwachung einlenken

Von Stefan Alberti

22.8.2018

berlin, S. 22