taz.de

Kür der grünen Spitzenkandidatin

Grüne gehen zur Attacke über

Am Samstag soll Bettina Jarasch offiziell Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl werden. Landeschef Graf kritisiert Regierenden Müller.

Von Stefan Alberti

8.12.2020

Koalition spricht über Enteignung

R2G trifft Aktivist*innen der Deutsche Wohnen und Co enteignen. Ist das Ziel bald erreicht?

Von Erik Peter

3.12.2020

berlin, S. 22

Das Foto zeigt Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller von der SPD mit neu geschnittenen, sehr kurzen Haaren

Vor dem Bund-Länder-Gipfel zu Corona

Weder Böller- noch Müller-Verbot

Berlins Regierungschef verteidigt neue Coronaregeln, lobt die Vorbereitung dafür in seiner Senatskanzlei und ist noch entspannt genug für Witzeleien.

Von Stefan Alberti

24.11.2020

Flüchtlinge, die auf den griechischen Inseln lebten, kommen in Athen an mit einem Schiff - Berlin würde gerne mehr dieser Flüchtlinge aufnehmen, darf es aber nicht

Senat will Innenminister verklagen

Berlin will grundsätzliche Klärung

Horst Seehofer verweigert dem Land Berlin seine Zustimmung zur Aufnahme von mehr Flüchtlingen. Seebrücke und Anwälte begrüßen eine Klage dagegen.

Von Marina Mai

18.11.2020

Déjà-vu: Müller negativ

Der Regierungschef hat sich bei der BER-Eröffnung nicht angesteckt

Von Stefan Alberti

5.11.2020

berlin, S. 22

Berliner Versammlungsgesetz

„Überflüssig wie ein Kropf“

Zwei Polizeiveteranen zeigen sich im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses am Montag wenig begeistert vom neuen Versammlungsgesetz.

Von Plutonia Plarre

2.11.2020

Verstaatlichung kann doch kommen

Senat neigt zu Stromnetzkauf

Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) geht von Annahme des Vattenfall-Angebots aus. Der Kaufpreis ist aber noch offen.

Von Stefan Alberti

27.10.2020

Tarifgemeinschaft bestraft Berlin

Wegen der Hauptstadtzulage hat die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) den Ausschluss Berlins eingeleitet

27.10.2020

berlin, S. 22

Zwei Mieterinnen demonstrieren für das Vorkaufsrecht

Vorkaufsrecht in Neukölln und Kreuzberg

Geh Heimstaden

Nach der Shopping-Tour von Heimstaden zieht Berlin erstmals das Vorkaufsrecht. Die Bezirke und der Senat erwerben drei Häuser in Milieuschutzgebieten.

Von Gareth Joswig

21.10.2020

Eine abendliche Szene in einer Kneipe in Wilmerdorf: Alkohol trinken in geselliger Runde und draußen

Reaktionen auf die neuen Corona-Regeln

Alles nur noch Risiko?

Union, FDP und IHK kritisieren den Senat, weil der die Coronaregeln nicht durchsetze und befürchten das auch für die ab Samstag geltende Sperrstunde.

Von Stefan Alberti

7.10.2020

Noch besser: abrüsten

Der Anwaltsverein lobt das rot-rot-grüne Polizeigesetz. Und fordert dennoch Nachbesserungen

Von Gareth Joswig

30.9.2020

berlin, S. 22

Verschärfte Corona-Auflagen in Berlin

Nicht mehr als 50 sollt ihr sein

Der Senat beschränkt private Feiern auf 50 Teilnehmer draußen und 25 drinnen. Auch die Maskenpflicht für Büro- und Verwaltungsgebäude ist beschlossen.

Von Stefan Alberti

29.9.2020