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Demonstrierende vor der russischen Botschaft

Demo vor russischer Botschaft

Jugend demonstriert gegen Putin

Der Protest gegenüber Russland wird auch in Berlin lauter. Am frühen Dienstagabend wurde vor der russischen Botschaft demonstriert.
Von Josua Gerner

23.2.2022

Finanzsenator Wesener auf einer Pressekonferenz

Finanzpolitik in Berlin

Die große Corona-Abrechnung

Der Senat beschließt die Eckpunkte des Doppelhaushalts 2022/23. Unklar bleibt, welche Auswirkung die Pandemie darauf haben wird.
Von Bert Schulz

22.2.2022

Polizisten ziehen Blockierer von der Straße

Straßenblockaden in Berlin

Koalition ist sich uneins

Die rot-grün-rote Regierungskoalition hat Abstimmungsbedarf im Umgang mit den Straßenblockaden. Zeitnah Gespräche geplant.
Von Plutonia Plarre

18.2.2022

Ein Stapel Holz

Neubau und Mieten in Berlin

Rumholzen auf dem Mietendeckel

Baukosten explodieren, Mieten sind stabil: Für den Verband Berlin Brandenburger Wohnungsunternehmen BBU sind beides schlechte Nachrichten.
Von Uwe Rada

16.2.2022

Senat lockert Corona-Regeln in Berlin

Alle Masken fallen noch nicht

Senat beschließt erste Öffnungsschritte für den Einzelhandel. Wegfall der Maskenpflicht kann laut Regierender Giffey nur der „letzte Schritt“ sein.
Von Anna Klöpper

15.2.2022

Franziska Giffey

Berliner Bündnis für Bauen

Giffeys verpatzter Start

Kommentar von Uwe Rada
Das erste Treffen des Senats mit der Wohnungswirtschaft endet ohne die geplante Erklärung. Stattdessen gab es Streit. Ein Wochenkommentar.

29.1.2022

Das Foto zeigt Regierungschefin Franziska Giffey von der SPD am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus

Hört alles auf mein Kommando?

Regierungschefin Giffey (SPD) stellt die Richtlinien der Senatspolitik vor, die sie laut Verfassung bestimmt. Die sind aber nicht Giffey pur.
Von Stefan Alberti

27.1.2022

Das Foto zeigt Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) und Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne).

Senat diskutiert Corona-Maßnahmen

Giffey hält an Präsenzpflicht fest

Weil die PCR-Tests wegen mehr Corona-Fällen nicht reichen, will Berlins Regierungschefin bundesweit andere Vorgaben, wann welcher Test nötig ist.
Von Stefan Alberti

18.1.2022

Das Bild zeigt die Berliner Gesundheitssenatorin Ulrike Gote von den Grünen.

Erste Sitzung im Abgeordnetenhaus 2022

FDP-Hilfe für SPD-Giffey

Koalitionspartner kritisieren Impfkurs der Regierungschefin. Neue Zahlen belegen ein rund siebenmal kleineres Krankheitsrisiko für Geboosterte.
Von Stefan Alberti

13.1.2022

Giffey als Motor der Wirtschaft

Unternehmen in Berlin und Brandenburg erwarten trotz Corona Wirtschaftswachstum. Sie erhoffen sich einen Neustart im Senat
Von Stefan Alberti

13.1.2022

berlin,  S. 22

Polit-Nachwuchs in Berlin

„Das politische Handwerk lernen“

Nicht nur Berlins jüngste Staatssekretärin, Ana-Maria Trasnea, war bei Schule ohne Rassismus aktiv. Projektleiterin Sanem Kleff über SOR als Kaderschmiede.
Interview von Marina Mai

4.1.2022

Der Taser feuert an Elekrodrähten hängende winzige Pfeile ab

Ausrüstung der Berliner Polizei

Elektroschocker schockt Rot-Grün-Rot

Nach knapp vier Jahren endet bei der Polizei der Testlauf für den Taser. Grüne und SPD wollen den Versuch verlängern, die Linke ist dagegen.
Von Plutonia Plarre

30.12.2021

Das Foto zeigt Franziska Giffey bei ihrer Vereidigung als Regierende Bürgermeisterin.

Jetzt regiert Franziska Giffey

Die glaubhaft Unbeschwerte

Franziska Giffey (SPD) ist Berlins erste Regierende Bürgermeisterin. Ihre ungekünstelte Art ist für manche noch gewöhnungsbedürftig.
Von Stefan Alberti

22.12.2021

Linke liefert, Partner atmen auf

Koalitionsvertrag nimmt letzte Hürde: Linkspartei-Mitglieder stimmen für Koalitionsvertrag. Giffey kann gewählt werden
Von Bert Schulz und Susanne Memarnia

20.12.2021

berlin,  S. 22
Bettina Jarasch lächelt in die Kamera

Grüne stimmen Koalitionsvertrag zu

Sozialistische Ergebnisse in Berlin

Auch die Berliner Grünen votieren für den rot-grün-roten Koalitionsvertrag. Mit 96,4 Prozent fällt die Mehrheit noch größer aus als bei der SPD.
Von Stefan Alberti

12.12.2021

Das Foto zeigt Bettina Jarasch zwischen den Grünen-Landesvorsitzenden Nina Stahr und Werner Graf

Grüne brauchen neuen Landesvorstand

Noch mehr zu wählen

Die Grünen bestimmen am Sonntag eine neue Doppelspitze, denn Nina Stahr und Werner Graf hören auf. Für die zwei Plätze gibt es drei Bewerbungen.
Von Stefan Alberti

9.12.2021

Das Foto zeigt den rot-grün-roten Koalitionsvertrag in den Händen von Linkspartei-Senator Klaus Lederer.

Linke Abgeordnete gegen Rot-Grün-Rot

Beredtes Schweigen der Partner

Nach Werbung für Nein zum Koalitionsvertrag in der Linkspartei bleibt Protest von SPD und Grünen aus.
Von Stefan Alberti

1.12.2021

Schild von DemonstrantIn zeigt SUV und

Neue Parkgebühren für AnwohnerInnen

Noch längst nicht teuer genug

Die Pläne von RGR zu erhöhten Parkgebühren gehen vielen BeobachterInnen nicht weit genug: Auch so seien Autofahrende noch stark privilegiert.
Von Claudius Prößer

30.11.2021

Das Foto zeigt den Weihnachtsmarkt am Berliner Gendarmenmarkt.

Neue Coronaregeln der Landedsregierung

Senat: „Wir wollen mehr verbieten“

Trotz jüngst abflachender Zahlen verschärfte Coronamaßnahmen mit Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte und deutlich weniger Zuschauern im Stadion.
Von Stefan Alberti

30.11.2021

Man sieht Katina Schubert und Klaus Lederer

Drohkulisse der Berliner Linkspartei

Wollen die wirklich regieren?

Kommentar von Stefan Alberti
Bevor ein Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag entscheidet, soll ein Landesparteitag der Linken über Rot-Grün-Rot debatieren.

18.11.2021