taz.de

Zwei Menschen protestieren mit Echsenmasken gegen die verschwörungsideologischen Hygiene-Demos

Versammlungsfreiheit in Berlin

Groß-Demos bald wieder erlaubt

Nach dem unübersichtlichen Demo-Wochenende wollen die rot-rot-grünen Fraktionen die Versammlungsfreiheit wiederherstellen.

Von Gareth Joswig

17.5.2020

Demo-Beschränkungen in Berlin

Ein bisschen Grundrecht geht nicht

Kommentar von Bert Schulz

Das Versammlungsrecht scheibenchenweise wieder einzuführen funktioniert nicht. Und es liefert Verschwörungsideologen unnötigerweise Argumente.

17.5.2020

Berlin bereitet sich auf den 1. Mai vor

Heraus zum gesunden 1. Mai

Insgesamt 18 Versammlungen sind für den 1. Mai bisher in Berlin angemeldet worden. Genehmigt ist bisher keine, sagt die Polizei.

Von Erik Peter und Plutonia Plarre

27.4.2020

Ungleiche Versammlungsfreiheit

Während in Hamburg nur Mini-Mahnwachen stattfinden konnten, kamen in Kiel 100 Menschen zusammen

Von Sarah Zaheer

21.4.2020

nord, S. 26

Demonstrant mit Seebrücke-fahne an der Alster in Hamburg

Demonstrationsverbote in Berlin

Selbst Hamburg ist weiter

Kommentar von Erik Peter

Überall ist Demonstrieren wieder möglich, nur in Berlin zögert der Senat. Es ist höchste Zeit umzusteuern, auch um den Verschwörerdemos zu begegnen.

20.4.2020

Demonstrationszug gegen steigende Mieten in Berlin im April 2019

Demonstrationsrecht in Berlin

Wegkommen vom Versammlungsverbot

Auch in Zeiten von Corona müsse Protest möglich sein, meinen Grüne und Linke. Der Senat möge das bei der Neufassung der Verordnung berücksichtigen.

Von Plutonia Plarre

20.4.2020

Frau malt mit Kreise auf den Boden. Neben ihr: abgestellte Schuhe und das Schild

Forderung Berliner Politiker

Kippt das Demo-Verbot?

Bislang wurde wegen Corona jeder Protest pauschal unterbunden. Jetzt fordern Berlins Koalitionspolitiker das Versammlungsverbot nachzujustieren.

Von Erik Peter

8.4.2020

Polizei langt zu – ohne Handschuhe

Hamburger demonstrierten mit Schutzvorkehrungen für Geflüchtete. Die Polizei schritt dennoch rabiat ein

Von Sarah Zaheer

7.4.2020

nord, S. 26

Schuhe und Schilder liegen auf dem Boden

Proteste für Geflüchtete

Schuhe dürfen nicht demonstrieren

Eine Aktion für die Geflüchteten in den griechischen Lagern wird in Berlin und anderswo polizeilich unterbunden. Das pauschale Verbot wird kritisiert.

Von Erik Peter

5.4.2020

Aktivist über Vermummungsverbot

„Protest muss anonym möglich sein“

In Hannover demonstrierte eine neue Initiative gegen das Vermummungsverbot. Einer der Aktivist*innen erzählt, warum.

Interview von Marthe Ruddat

7.12.2019

Landespolitiker im Visier

Weil sie den rechten Frauenmarsch blockiert haben sollen, wird gegen Abgeordnete ermittelt

Von Malene Gürgen

11.10.2018

berlin, S. 22

Demonstration halten unzählige Fahne mit einem Portrait von PKK-Führer Öcalan auf gelben Grund in die Luft

Linken-Politiker zeigt Öcalan-Bild

Das Konterfei-Tabu

Bei der kurdischen Newroz-Kundgebung in Hannover hat der Linken-Politiker Dieter Dehm ein Bild von PKK-Führer Öcalan gezeigt. Nun droht ihm ein Strafverfahren.

Von Reimar Paul und Benno Schirrmeister

20.3.2018

Schwarz gekleidete Polizeibeamte mit Helmen und Sturmhauben tragen Demonstranten von einer Straße. Ein Polizeibeamter hat einen Demonstranten im Würgegriff.

G20-Demonstranten verklagen Hamburg

„Gegen den Abbau des Rechtsstaats“

G20-Gegner*innen haben ihre Klage gegen die Stadt Hamburg eingereicht. Vier Einzelfälle sollen exemplarisch zeigen, dass Polizeieinsätze verfassungswidrig gewesen sind.

Von Adèle Cailleteau

12.1.2018