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Warnung vor „Hamburg enteignet“

Verfassungsschutz im Klassenkampf

Kommentar von André Zuschlag

Die Volksinitiative „Hamburg enteignet“ geht an den Start – und der Verfassungsschutz warnt davor. Diese Einmischung ist ein Unding.

15.9.2022

Berlin als Vorbild

Hanseatische Enteignung

Die Volksinitiative „Hamburg enteignet“ startet: Profitorientierte Wohnungskonzerne mit mehr als 500 Wohnungen sollen vergesellschaftet werden.

Von André Zuschlag

15.9.2022

Reichsbürger im Nordwesten

Kaiser sticht König

Im Kloster Malgarten wirbt das „Königreich Deutschland“ für Reichsbürgerideen. Mieter:innen rufen dagegen das römische Kaiserreich wieder aus.

Von Harff-Peter Schönherr

30.8.2022

Ein völlig verdrecktes Waschbecken außer Betrieb im sogenannten

Kampf gegen verwahrloste Häuser

450 Euro Miete für ein Dreckloch

Wegen desolater Zustände räumt die Stadt Bremen ein „Haus des Grauens“. Ein Gesetz dafür gibt es schon seit 2015, doch lange wurde es nicht genutzt.

Von Lotta Drügemöller

26.8.2022

Ein Bad, das gerade renoviert wird: unter anderem der Boden ist völlig aufgerissen. Symbolbild

Prozess um Räumungsklage in Bremen

Kaputt saniert und rausgeworfen

Nach langwierigen Bauarbeiten ist das Bad einer Bremerin schlechter als vorher. Sie mindert die Miete – Vonovia reagiert mit der fristlosen Kündigung.

Von Lotta Drügemöller

29.7.2022

Leo Trotzki hält eine Rede, hinter ihm sind Rotarmisten zu sehen.

Einblick in die Enteignungskommission

Trotzki contra Geisel

Die Expertenkommission zur Enteignung hat nun eine Website. Dem revolutionären Charakter wird sie nicht gerecht, doch die Protokolle sind interessant.

Von Erik Peter

26.7.2022

Streit um Habersaathstraße

Weg frei für Abriss

Das Bezirksamt Mitte beschließt eine Vereinbarung über den Abriss der Habersaathstraße 40–48. Die Mieter*innen sprechen von Erpressung.

Von Marie Frank

28.6.2022

Ein Mann ruft bei der Besetzung der Habersaathstraße im Herbst 2020 etwas ins Megafon, hinter ihm stehen Demonstrant*innen mit Bannern gegen Obdachlosigkeit.

Streit um Habersaathstraße

Das ist ihr Haus

Die rund 60 Obdachlosen aus der Habersaathstraße wehren sich gegen die drohende Räumung. Mittes Bürgermeister gerät zunehmend unter Druck.

Von Marie Frank

23.6.2022

Giffey, Lederer, jarasch und Geisel schreiten durch einen Flur.

Wohnungsbündnis des Senats

Giffey baut auf Papier

Einigung im Bündnis mit großen Wohnungsunternehmen: Mieter*innen erhalten Zugeständnisse, der Senat soll dafür Bauverfahren beschleunigen.

Von Bert Schulz und Erik Peter

15.6.2022

Wiederaufbau der Garnisonkirche

Wackeliger Kompromiss

Der Konflikt um den Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonkirche scheint doch nicht beigelegt. Verlierer könnten die Kreativen in der Nachbarschaft sein.

Von Marco Zschieck

14.6.2022

Enteignungskommission hört Expert*innen

Die Diskussion ist eröffnet

Die Enteignungskommission hat die Arbeit aufgenommen. Gleich auf der ersten Sitzung wird klar, wie dringlich es neue Wege für den Mietenmarkt braucht.

Von Gareth Joswig

9.6.2022