Im Szenekiez sollen weniger Hotels und Hostels entstehen, damit Anwohner mehr Ruhe haben. So will es der Bezirk. Tourismusverband froh über weniger Konkurrenz.
BREMEN Kaum jemand sorgte im Politikbetrieb für so viele Schlagzeilen wie die kurdisch-stämmige Abgeordnete Sirvan Cakici. Oft ging es nicht um Politik
Integration ist nicht gescheitert, stellt der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) bei einem Besuch in Neukölln fest. Bezirkschef Buschkowsky lacht dazu.
Die Wasser-Versorgung zu verkaufen, war verführerisch: Bremen vermied durch die Verkaufserlöse eine Neuverschuldung. Dafür machen die Investoren satte Gewinne und die Zeche zahlt der Bürger.
BRANDSCHUTZ Auch offiziell setzt Landkreis Emsland Genehmigung von Geflügelfabriken aus: Künftig müssen sie die seit fast 40 Jahren geltende Brandschutz-Vorschrift der Landesbauordnung erfüllen
Bezirks- und Landespolitiker kritisieren die vom Bundeskabinett beschlossene Reform. Bezirke befürchten, dass die Umsetzung an ihnen hängen bleibt. Neuer Klagerekord am Sozialgericht.
Die EWE zahlt ihren Eigentümer-Kommunen zwar Dividende - zugleich enthält sie ihnen einen großen Teil der Konzessionsabgabe vor. Außerhalb des Heimatmarktes sind die Strompreise zum Teil niedriger.
Der SPD-Politiker Jann Jakobs bleibt in Potsdam acht weitere Jahre Oberbürgermeister. Bei der Stichwahl besiegt er klar Hans-Jürgen Scharfenberg von der Links-Partei.
Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg prüft auf Initiative einer SPD-Politikerin, Bilder und Autokennzeichen von Freiern ins Internet zu stellen. Datenschützer ist irritiert.
VORSTOSS Kiels Bürgermeister Torsten Albig will bei der Landtagswahl als SPD-Spitzenkandidat antreten. Er findet sich populärer als Landeschef Stegner. Der wiederum ist noch unentschlossen
Das Rauchverbot hat die Kneipenlandschaft auf der Oranienstraße verändert. Doch nicht unbedingt im Sinne der Nichtraucherlobby. Ob mit oder ohne Zigarette, jeder Gast findet seinen Ort.
In einigen Bezirken wird der Nichtraucherschutz kaum überprüft. In Neukölln gibt es nach 22 Uhr sogar völligen Kontrollschutz. Auch andere Bezirke ahnden nur ein Bruchteil der Verstöße, fürchten die Grünen.
