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Die sechs Spitzenkandidaten der großen Parteien in Berlin

Wahlkampf in Berlin

Von Phrasen und Koalitionsfragen

In der Wahlkampfrunde bei der IHK gibt die AfD den Wolf im Schafspelz – und jeder merkt's. Grüne und SPD befeuern Spekulationen über neue Koalitionen.

Von Bert Schulz

23.1.2023

Da Bild zeigt den CDU-Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl, Kai Wegner, vor dem Schriftzug

Wahlwiederholung am 12. Februar

König ohne Land

CDU-Chef Kai Wegner steuert nach der neuesten Umfrage auf einen Wahlsieg zu – und könnte trotzdem im Abgeordnetenhaus in der Opposition bleiben

Von Stefan Alberti

19.1.2023

Der ehemalige ZOB in Heide mit einer Eiche

Wegen eines Hotelneubaus

200-jährige Eiche soll weichen

Am ehemaligen Omnibusbahnhof im schleswig-holsteinischen Heide sollte eine alte Eiche für ein Hotel gefällt werden. Bürger haben die Pläne gestoppt.

Von Esther Geißlinger

18.1.2023

Ein Hai und ein Schild auf einer Dmeonstration:

Debatte um Giffey und DW Enteignen

Das Gewissen der Regierenden

Franziska Giffey argumentiert mit ihrem Gewissen gegen eine Umsetzung von DW Enteignen. Den Wahlkampf stachelt die Regierende damit nur an.

Von Erik Peter

17.1.2023

Rückt sich gerne ins rechte Licht: Gunnar Lindemann (AfD) im Berliner Abgeordnetenhaus, Januar 2022, sitzt in einem Stuhl und macht von sich ein Selfie

Gaga-Wahlkampf in Berlin-Marzahn

Abgehängt mit Gunnar

Marzahn-Nord hat viele Probleme – und auch noch Gunnar Lindemann (AfD) als Abgeordneten. Linke und SPD wollen ihm nun sein Direktmandat abluchsen.

Von Marina Mai

16.1.2023

Nach dem Berliner Wahlchaos

Karlsruhe hat die Wahl

Das Verfassungsgericht muss über Klagen zum Wahlchaos bei Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahl entscheiden. Es dürfte kein einheitliches Ergebnis geben.

Von Christian Rath

6.1.2023

Gesprühter Genderstern auf einer Backsteinwand

Angst vor Sprachvorschriften

Volksini gegen Gendern geplant

Die Hamburger Verwaltung und Bildungseinrichtungen sollen auf gendergerechte Sprache verzichten. Eine Volksinitiative dazu wird gerade vorbereitet.

Von Gernot Knödler

4.1.2023

Tempolimit auf der Frankfurter Allee

Tempo 30 nicht in Sicht

Anwohner:innen wollen ein strengeres Geschwindigkeitslimit auf der Frankfurter Allee. Doch die Verkehrsverwaltung tut sich schwer mit Tempo 30.

Von Peter Nowak

14.12.2022

Iris Spranger setzt sich ihre Brille auf

Terminstreit um Klima-Volksentscheid

Iris Sprangers falsches Spiel

Die Argumentation der Senatorin, wieso der Entscheid nicht am Wahltag stattfinden kann, ist unhaltbar. Spranger aber will einen Fehler vertuschen.

Von Erik Peter

4.12.2022

Eine Hand verrückt eine Figur in einem Mensch ärgere Dich nicht-Spiel

Reform Berliner Bundestagswahlkreise

Wahlsieger am Reißbrett

Die Linke wirft der SPD vor, die Wahlkreise für die Berliner Bundestagswahl zu ihren Gunsten zuzuschneiden. Auch Grüne und CDU würden verlieren.

Von Erik Peter und Gareth Joswig

30.11.2022

Das Bild zeigt einen Unterschriftensammler für

Klimakrise im Senat

Volksentscheid ja, Termin nein

Innensenatorin Spranger (SPD) hält parallele Wahl und Abstimmung am 12. Februar für „nicht machbar“. Klima-Inititiative prüft rechtliche Schritte.

Von Stefan Alberti und Bert Schulz

29.11.2022

Werbestand für das Volksbegehren Berlin Klimaneutral 2030

Streit um Termin des Klima-Entscheids

Wahl und Entscheid am gleichen Tag?

Kommentar von Bert Schulz und Stefan Alberti

Klima-Aktivist*innen drängen auf einen Termin; laut Wahlleiter sei das kaum zu organisieren. Auch in der taz läuft die Debatte. Ein Pro und Contra.

28.11.2022

Enteignungskommission Volksbegehren Deutsche Wohnen Enteignen

Senat blockiert Enteignungskommission

Kein Licht für Enteignungen

Wohnungsmarkt bleibt intransparent: Mieterverein und DW Enteignen werfen dem Senat vor, der Expertenkommission wichtige Grundbuchdaten vorzuenthalten.

Von Gareth Joswig

24.11.2022