taz.de

Ein Gitter mit Stacheldraht vor einem Gebäude

Abschiebungsbeobachter sind wichtig

Nicht als Alibi missbrauchen

Kommentar von Katharina Schipkowski

Die EU-Staaten sind verpflichtet, Abschiebungen zu beobachten und zu dokumentieren. Umgesetzt wird das in Deutschland kaum. Es ist wohl zu unangenehm.

22.5.2020

Übergriffe bei Abschiebungen

Polizistin mangelt es an Empathie

Weil sie ein Kind bei einer Abschiebung unter Druck gesetzt haben soll, ermittelt die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen eine Polizistin.

Von Marthe Ruddat

22.5.2020

Flüchtlinge hängen im Dom St. Peter ein Transparent mit der Aufschrift

Angst und Unsicherheit trotz Kirchenasyl

Gott hilft den Geduldigen

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat wegen der innereuropäischen Grenzschließungen den Zeitraum für Abschiebungen einfach verlängert.

Von Marina Mai

23.4.2020

Ein Mann hält ein Protestplakat hoch. Darauf steht: #segebergbleibtbunt #deutschlandfuerjamar

Pflegehelfer in Schleswig-Holstein

Ohne Ausweis droht Abschiebung

Jamar A. lebt seit sieben Jahren in Deutschland. Weil er seit einem Jahr vergeblich auf einen Pass wartet, soll er nach Ägypten abgeschoben werden.

Von Alina Götz

21.4.2020

Ein Flugzeug steigt hinter einem Stacheldrahtzaun auf

Pflegehelfer droht Abschiebung

Irrsinn verdeckt wahren Skandal

Kommentar von Benno Schirrmeister

Abschiebungen nach Ägypten sind grundsätzlich skandalös. Selbst das Auswärtige Amt nennt die Menschenrechtslage in der Diktatur besorgniserregend.

21.4.2020

Abschieben wird einfacher

In der Ausnahmesitzung des niedersächsischen Landtages wurde ein neuer Staatsvertrag zu Abschiebungen durchgewunken

Von Nadine Conti

27.3.2020

nord, S. 25

Henrike Koch war auf der Demo für die Öffnung der europäischen Grenze am Bundeskanzleramt

Der entschlossene Trauermarsch

Von Henrike Koch

5.3.2020

berlin, S. 21

Flüchtlinge an der Grenze zwischen der Türkei und Griechenland: Eine Frau mit zwei kleinen Kindern wartet. Im Hintergrund sind ein Grenzzaun und ein griechischer Polizist zu sehen

Berlin will Flüchtlinge aufnehmen

„Wir müssen die Grenzen aufmachen“

Integrationssenatorin Elke Breitenbach (Linke) fordert die Bundesregierung auf, den Menschen an den EU-Grenzen zu helfen. Berlin ist bereit.

Interview von Gareth Joswig

5.3.2020

Als „Erfolgsmodell“ preist Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) beschleunigte Gerichtsverfahren an. Kritiker glauben, dass hier vor allem Armen und Ausländern der kurze Prozess gemacht wird

Von Nadine Conti

20.2.2020

nord, S. 41

Familie von Saad Aldin sitzt auf einem Sofa.

Diskriminierung durch Asylgesetz

Ohne Hilfe geht es immer noch nicht

Viele Geflüchtete leiden unter Entscheidungen der Behörden. Ist das Willkür, Strukturversagen oder einfach das Ziel des Asylgesetzes?

Von Jonas Seufert

18.1.2020

Rumpf eines Mannes in schwarzer Lederjacke

Polizeiliche Prognosen

Dann doch lieber Algorithmen

Kommentar von Benno Schirrmeister

Wenn das Bauchgefühl von Beamt*innen zur Abschiebung eines vermeintlichen Islamisten führen kann, wird es gefährlich.

13.1.2020

Klage gegen Abschiebung

Gefährder oder Sprücheklopfer?

Niedersachsen will Ahmet K. abschieben. Das Bundesverwaltungsgericht hat Zweifel daran, dass der 29-Jährige aus Göttingen gefährlich ist.

Von Reimar Paul

13.1.2020

Familienzusammenführung I

Das neue Leben kann beginnen

Vier Jahre war der Syrer Bakri Kamurgi von Frau und Kindern getrennt. Zehntausende Familien warten weiter auf ihre Zusammenführung.

Von Susanne Memarnia

24.12.2019

Die Silhouette eines Mannes zeichnet sich auf einem Gitter an einer Treppe in Hannover ab.

Abschiebung aus der Psychiatrie

Cuxhavener Hardliner

Der 19-Jährige Monir H. wurde nach Panikattacken in eine geschlossenen psychiatrische Abteilung eingewiesen. Trotzdem soll er abgeschoben werden.

Von Mahé Crüsemann

6.11.2019

Geplante Rückführung in den Kosovo

Angehörige verhindern Abschiebung

Die Göttinger Polizei bricht verbarrikadierte Wohnungstüren mit einer Ramme auf, stoppt den Einsatz dann wegen Unverhältnismäßigkeit.

Von Reimar Paul

15.10.2019

Zwei Beamte bringen einen Flüchling ins Flugzug - er wird abgeschoben

Gutachten im Auftrag der Linken

Belehrung für Geisel

Regelmäßig dringt die Polizei ohne Richterbeschluss in Flüchtlingsheime ein, um abzuschieben. Ein Gutachten nährt Zweifel an der Rechtmäßigkeit.

Von Susanne Memarnia

25.9.2019

Bamf-Anklage: Prüfung dauert

Das Landgericht Bremen entscheidet erst nächstes Jahr über eine Zulassung der Anklage wegen Asylmissbrauchs

24.9.2019

nord, S. 25

Gericht lehnt Asyl für Jesiden ab

Vor fünf Jahren wurden Tausende jesidische Frauen im Nordirak von Terroristen versklavt, ihre Männer ermordet. Ein Gericht in Lüneburg hält die Region nun für sicher

1.8.2019

nord, S. 41