Artikel auf Seite 2

Union überlegt Blockade

Bundesrat stimmt heute über NS-Opfer-Entschädigung für Homosexuelle ab. Hamburg droht Stiftung zu verhindern

Von JAF

27.9.2002,

Seite 02, Aktuelles

Zuwanderung in Bellevue

Brandenburgs Ministerpräsident und Innenminister bei Rau zum Meinungsaustausch über Bundesratsvotum

12.6.2002,

Seite 02, Aktuelles

Stolpe will sich drücken

Zuwanderung: Nach Blockade-Drohung der FDP spielt Brandenburgs Ministerpräsident eigene Rolle herunter

Von LKW

6.3.2002,

Seite 02, Aktuelles

Einsamer Ringstorff

SPD-Generalsekretär Müntefering: Ringstorffs Ja zur Rentenreform ohne Gegenleistungen. PDS wartet ab

Von JENS KÖNIG / SEVERIN WEILAND

15.5.2001,

Seite 02, Aktuelles

Schon zwei gegen die NPD

Nach der Regierung fordert auch der Bundesrat ein NPD-Verbot. Bundestag noch uneins

Von SEVERIN WEILAND

11.11.2000,

Seite 2, Aktuelles

„Dafür gibt es keine Mehrheit“

■ Beim Reformprojekt Doppelpaß ist das SPD/FDP-regierte Rheinland-Pfalz jetzt im Bundesrat das Zünglein an der Waage. Der Mainzer Justizminister Caesar fordert von Rot-Grün in Bonn einzulenken

Von Patrik Schwarz

10.2.1999,

Seite 2, Aktuelles

Zwang zum Kompromiß

■ Im Bundesrat fehlt der Bundesregierung jetzt die Mehrheit für ihre Gesetzesvorhaben

Von Thorsten Denkler

9.2.1999,

Seite 2, Tagesthema

Wiedervorlage 1999

■ Im Bundestag scheiterte der SPD-Antrag, die doppelte Staatsbürgerschaft einzuführen. SPD kündigt Novelle "mit neuen Mehrheiten" für 1999 an. Junge Wilde hielten Fraktionsdisziplin

Von Jürgen Gottschlich/Esser

28.3.1998,

Seite 2, Aktuelles

Clinch bei Energie und Atom

■ Bundesrat wehrt sich gegen Alleingänge der Bundesregierung: Die jeweiligen Gesetze wandern zurück in die Vermittlungsmühle. Entscheiden wird letztendlich das Verfassungsgericht

Von rem

20.12.1997,

Seite 2, Aktuelles

Gemeinsames Schrödern und Stoibern im Bundesrat

■ CDU/CSU und SPD wollen die steigende Kriminalität im Schulterschluß bekämpfen. Schröder erwägt Starfmündigkeit ab zwölf Jahren, was die FDP kritisiert

6.9.1997,

Seite 02, Aktuelles

Bündnisgrüne Ansprüche

■ Grüne wollen sich im Bundesrat nicht mehr länger der SPD-Linie unterordnen

Von kpk

30.4.1997,

Seite 2, Aktuelles

Bundesrat zieht ins Berliner Preußische Herrenhaus

■ Nur Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland stimmen gegen Umzug nach Berlin. Kritik am Arbeitsförderungsgesetz und am Haushaltsentwurf 1997

28.9.1996,

Seite 2, Aktuelles