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Favela im Distrikt Sapopemba, Zona Sudeste, Sao Paulo.

Aachener Friedenspreis

Kämpfer gegen Zwangsräumung

Der diesjährige Aachener Friedenspreis geht an die brasilianische Organisation Centro Gaspar Garcia. Der Aktivist Benedito Barbosa nimmt ihn entgegen.
Von Lea Fauth

21.9.2020

Eingang zur TAZ mit taz Logo auf rotem Grund

Umstrittene taz-Kolumne zu Polizei

Nicht strafbar

Die Staatsanwaltschaft wird wohl keine Ermittlungen gegen Hengameh Yaghoobifarah einleiten. Die Kolumne der taz-Autor*in hatte eine Kontroverse ausgelöst.
Von Christian Rath

7.9.2020

Margarete Koppers sitz an einem Besprechungstisch in ihrem Büro

Rechte Anschlagsserie in Neukölln

Verdacht auf AfD-nahe Staatsanwälte

Rechte Tendenzen unter Ermittlern: Wegen möglicher Befangenheit bei einer Anschlagsserie in Neukölln werden zwei Staatsanwälte strafversetzt.
Von Gareth Joswig

7.8.2020

Matteo Salvini trägt eine Atemschutzmaske und schaut nachdenklich nach unten

Italiens Migrationspolitik unter Salvini

Vorwurf der Freiheitsberaubung

Als italienischer Innenminister hatte Matteo Salvini immer wieder Seenotrettung schikaniert. Nun droht ihm ein Prozess.
Von Michael Braun

30.7.2020

Wirecard fälschte seit 2015 Bilanzen

Die Staatsanwaltschaft wirft dem DAX-Konzern Betrug vor. Sein Ex-Chef ist nun in U-Haft

23.7.2020

der tag,  S. 2
Die Juristin Ines Härtel.

Neue Verfassungsrichterin

Eine Frau statt drei Männern

Die Ostdeutsche Ines Härtel wird neue Richterin am Bundesverfassungsgericht. Die Personalie ist eine kleine Sensation.
Von Christian Rath

1.7.2020

Horst Seehofer

Verteidigung taz-Kolumne

Wieso soll das verboten sein?

Gastkommentar von Johannes Eisenberg
taz-Anwalt Johannes Eisenberg vertritt die taz-Kolumnist*in Hengameh Yaghoobifarah. Hier schätzt er Horst Seehofers Anzeigeankündigung ein.

22.6.2020

Stephan Harbarth bei einer Urteilsverkündung am 26. Mai in Karlsruhe

Neuer Präsident des Verfassungsgerichts

Der Voßkuhle-Nachfolger

Der Anwalt und CDU-Politiker Stephan Harbarth tritt sein neues Amt in Karlsruhe an. Umstritten ist er wegen seiner Nähe zu VW.
Von Christian Rath

22.6.2020

Portrait von Ilse Huber.

Richterin in der Ibiza-Affäre

Ilse Huber nimmt sich Strache vor

Erstmals fungiert eine Frau als Richterin in einem Untersuchungsausschuss in Österreich. Ilse Huber wird zur Ibiza-Affäre die ersten Fragen stellen.
Von Ralf Leonhard

4.6.2020

Gerichtszeichnung vonFelicien Kabuga.

Félicien Kabuga kommt vor Gericht

Kämpferisch im Rollstuhl

Der „Zahlmeister“ des Völkermords an Ruandas Tutsi, Félicien Kabuga, darf an die UN überstellt werden. Das entscheidet ein Gericht in Frankreich.
Von Dominic Johnson

3.6.2020

Kinder fahren Fahrrad in einer Übungsanlage für Verkehrserziehung

Protestieren in Coronazeiten

Karlsruhe lehnt Demoverbot ab

Erstmalig in Coronazeiten hat das Bundesverfassungsgericht ein Versammlungsverbot beanstandet. Die Richter fordern die Prüfung von Einzelfällen.
Von Christian Rath

16.4.2020

Ein Polizei-Mannschaftswagen fährt durch einen Park, rechts und links Spaziergänger und Menschen auf einer Parkbank

Rechtsanwältin Beate Bahner

Gegen die Corona-„Tyrannei“

Sie war die juristische Hoffnung der Corona-Skeptiker. Doch nun ermittelt die Polizei und Juristin Beate Bahner plant den persönlichen „Shutdown“.
Von Christian Rath

13.4.2020

Mann steht mit dem Smartphone vor einem Brunnen

Vorratsdatenspeicherung und EU-Recht

Auf Kosten des Datenschutzes

EU-Staaten wollen bei der Vorratsdatenspeicherung die strenge Linie des Europäischen Gerichtshofs aufweichen. Der EuGH-Generalanwalt plädiert dagegen.
Von Christian Rath

15.1.2020

Anja Seibert-Fohr, die neue Richterin am EGMR. Sie hat langes helles Haar und lächelt. Im Hintergrund steht ein Aktenschrank.

Anja Seibert-Fohr wird Richterin am EGMR

Die Neue in Straßburg

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bekommt eine neue Richterin: Anja Seibert-Fohr. Eine Frau mit viel Erfahrung.
Von Christian Rath

30.12.2019

Guo Jianmei

Alternativer Nobelpreis

Kämpferin für Frauenrechte

Die chinesische Anwältin Guo Jianmei wird für ihren jahrelangen Mut ausgezeichnet. Nach Stockholm konnte sie aber nicht reisen.
Von Sven Hansen

5.12.2019

die nachricht

Oberstes Gericht Polens kann Justizreform korrigieren

Europäischer Gerichtshof betont die Bedeutung unabhängiger Justiz, gibt die Entscheidung in einem wichtigen Punkt aber nach Polen zurück. Dort könnte sich der Konflikt zuspitzen
Von Christian Rath

20.11.2019

der tag,  S. 2
Manfred Bruns im fortgeschrittenen Alter

Zum Tod von Manfred Bruns

Vom „Sicherheitsrisiko“ zum Helden

Die Regenbogenwelt verabschiedet sich von einem Vorkämpfer. Ex-Bundesanwalt Manfred Bruns prägte das LGBTI*-Engagement im deutschen Recht.
Von Jan Feddersen

23.10.2019

Selahattin Demirtas, Präsidentschaftskandidat der oppositionellen pro-kurdischen Partei HDP, sitzt in seiner Zelle im Gefängnis

Gerichtsentscheidung in der Türkei

Selahattin Demirtaş fast frei

Der Oppositionspolitiker sitzt in U-Haft. Wegen einer anderen Strafe bleibt er aber trotz der neuen Gerichtsentscheidung im Gefängnis.
Von Jürgen Gottschlich

3.9.2019

Die Islamistin Sibel H. mit ihrem Partner Deniz B.

Kriegsverbrechen in Syrien

IS-Rückkehrerin doch festgenommen

Sibel H. soll Kriegsverbrechen verübt haben, indem sie Häuser von IS-Vertriebenen bewohnte. Auch anderen Rückkehrerinnen drohen Anklagen.
Von Konrad Litschko

7.8.2019

Beton mit dem Schriftzug: Bundesverfassungsgericht

Urteil zu NS-Vergleichen

Nicht immer Schmähkritik

Das Bundesverfassungsgericht stärkt die Meinungsfreiheit: Wenn Kritik einen sachlichen Kern hat, darf sie polemisch zugespitzt sein.
Von Christian Rath

23.7.2019