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Deniz Yücel und sein Anwalt Veysel Ok bei einer Veranstaltung nach Yücels Freilassung

Prozess in der Türkei

„Sie müssten Yücel freisprechen“

Am Donnerstag wird der Prozess gegen den Journalisten Deniz Yücel fortgesetzt. Laut seinem Anwalt Veysel Ok bleiben türkische Gerichte unberechenbar.
Interview von Ali Çelikkan

13.2.2020

Zugangskontrolle zum Tagungsort der G20

G20-Gipfel in Hamburg

Journalisten gegen Presseamt

32 Journalist*innen war beim G20-Gipfel in Hamburg die Akkreditierung entzogen worden. Nun wird die erste Klage dagegen vor Gericht verhandelt.
Von Katharina Schipkowski

20.11.2019

Jost Müller-Neuhof (l) als Kläger im Bundesverwaltungsgericht in Leipzig

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts

BND wird transparenter

Ein Erfolg für die Pressefreiheit: Journalisten haben Anspruch auf Infos über BND-Hintergrundgespräche mit Pressevertretern.
Von Christian Rath

18.9.2019

Das Spiegelgebäude mit Schriftzug von unten, darüber blauer Himmel

EuGH urteilt zum Urheberrecht

Niemals zulasten der Pressefreiheit

Pressefreiheit vor Urheberrecht – so lautet ein Urteil des EuGH. Im Rechtsstreit mit „Spiegel Online“ könnte Volker Beck dennoch gewinnen.
Von Christian Rath

29.7.2019

Cathy Hummels lachend mit Hand an der Stirn

Cathy Hummels gewinnt Prozess

Keine Schleichwerbung

Influencerin Hummels postet bei Instagram Bilder von Produkten, ohne sie als Werbung zu kennzeichnen. Ein Abmahnverband klagte – und verlor.
Von Christian Rath

29.4.2019

Auf einer

Urteil zur Wochenzeitung „Kontext“

„Kontext“ darf wieder berichten

Ein AfD-Mitarbeiter hatte sich rassistisch geäußert. Weil er dies bestritt, musste„Kontext“ zwei Artikel zurückziehen. In der Berufung hatte „Kontext“ nun Erfolg.
Von Christian Rath

13.2.2019

Grün gekleidete Ärzte bei einer Nieren-OP

Krank nach Lebendspende einer Niere

„Hypothetische Einwilligung“

Begründet eine mangelhafte Aufklärung zu Risiken einer Organspende eine Arzthaftung? Nein, sagten Richter in Hamm. Jetzt entscheidet der BGH.
Von Klaus-Peter Görlitzer

21.10.2018

Das Stadtblatt Crailsheim wird vor dem Bundesgerichtshof hochgehalten

Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof

Was dürfen Amtsblätter?

Die „Südwest Presse“ klagt gegen das Crailsheimer „Stadtblatt“, denn dort soll zuviel drin stehen. Das bedrohe die lokalen Medien.
Von Christian Rath

14.9.2018

Der Journalist Hans-Joachim seppelt posiert für ein Portrait in Berlin.

Hajo Seppelt über Staatstrojaner-Gesetz

„Wir müssen Informanten schützen“

Seit knapp einem Jahr gibt es das Staatstrojaner-Gesetz. Hajo Seppelt unterstützt die Verfassungsbeschwerde gegen den Einsatz der Spionage-Software.
Interview von Meike Laaff

14.8.2018

Rundfunkbeitrag nur für Erstwohnsitz

Bundesverfassungsgericht billigt die neue Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und gibt einer Beschwerde recht
Von Christian Rath

19.7.2018

medien,  S. 18
Auf einem Smartphone ist die Tagesschau-App geöffnet. Im Hintergrund liegen Zeitungen, wie beispielsweise die Bild

Änderung des Telemediengesetzes

Länder verhandeln über Apps

Die Ministerpräsidenten beraten, was die Öffentlich-Rechtlichen im Netz dürfen. Sender und Verlage scheinen sich schon geeinigt zu haben.
Von Anne Fromm und Peter Weissenburger

12.6.2018

Das Skelett eines Fernsehers

Klagen gegen Rundfunkbeitrag

Es geht ums Geld

In Karlsruhe wird über den Rundfunkbeitrag verhandelt. Die Richter haben vier Kläger aus einer Vielzahl von Verfassungsbeschwerden ausgewählt.
Von Christian Rath

16.5.2018

Ein Retro-Fernseher auf einem Hocker

Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen

Rundfunkbeitrag vor Gericht

Karlsruhe verhandelt das Thema Rundfunkgebühren. Kritiker sollten sich aber keine zu großen Hoffnungen auf eine Abschaffung machen.
Von Christian Rath

16.5.2018

Eine künstliche Palme steht als «Kunst am Bau» auf dem Gelände des Bundesnachrichtendienstes

Journalisten klagen gegen BND-Gesetz

Am Rande geht's um Pressefreiheit

Journalisten klagen beim Bundesverfassungsgericht gegen das BND-Gesetz. Es gefährde ihre Arbeit. Doch es geht um mehr.
Von Christian Rath

6.2.2018

Zweimal gestreikt, zwei Vermerke in die Akte

Der Lehrer Carsten Leimbach klagt gegen das Land Hessen, weil er nicht streiken darf. Gewerkschaften fordern seit Langem mehr Rechte für Beamte – und hoffen auf Karlsruhe
Von Ralf Pauli

17.1.2018

bildung,  S. 18

Ist das Streikverbot noch zeitgemäß?

Das Bundesverfassungsgericht prüft heute, ob Beamte in Deutschland streiken dürfen
Von Christian Rath

17.1.2018

bildung,  S. 18

Schweigen zu Yücel

Die Türkei beantragt eine Fristverlängerung für ihre Stellungnahme

26.10.2017

medien,  S. 18

Druck für Deniz

Der Kampf für Freiheit der Presse geht weiter
Von Peter Weissenburger

20.7.2017

Flimmern + Rauschen,  S. 18
Porträt der Journalistin Petra Reski

Rechtsstreit Reski versus Augstein

Eine Grundsatzfrage

Die Journalistin Petra Reski schrieb im „Freitag“ über die Mafia. Und wurde zu einer hohen Geldstrafe verdonnert. Nun klagt sie gegen den Herausgeber.
Von Peter Weissenburger

7.6.2017

Nahaufnahme von Jörg Kachelmann mit Schal und Jackett

Urteil zum Kachelmann-Prozess

Foto trotz Karohemd

Wo beginnt die Privatsphäre, wenn der Prozess ein zeitgeschichtliches Ereignis ist? Karlsruhe gibt „Bild“ gegen Kachelmann recht.
Von Christian Rath

15.3.2017