Artikel auf Seite 12

Verkehrsminister Andreas Scheuer sitzt alleine auf einem blauen Stuhl im Bundestag

Autopolitik von Verkehrsminister Scheuer

Lobbyisten sind keine Gestalter

Kommentar von Heike Holdinghausen

Der Bundesverkehrsminister setzt auf den Einsatz synthetischer Kraftstoffe. Damit hat er der Autobranche wieder mal keinen Gefallen getan.

16.3.2021

Ralph Brinkhaus und Alexander Dobrindt äußern sich vor der digitalen Sitzung der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

„Verhaltenskodex“ der Union

Unsinnig und frech

Kommentar von Ulrike Herrmann

Ralph Brinkhaus und Alexander Dobrindt erarbeiten einen „Verhaltenskodex“ zum Thema Nebentätigkeiten. Das klingt gut, ist aber Unfug.

10.3.2021

Ein Schattenspiel zeichnet sich im Plenum des Bundestags mit leeren Sitzen ab

Neues Lobbyregister

Wohl ohne Effekt

Kommentar von Anja Krüger

Mehr Transparenz bei Lobbyist:innen ist richtig. Um ihren Einfluss wirklich zurückzudrängen, sind aber konsequentere Maßnahmen nötig.

3.3.2021

Bundeskanzlerin Merkel entsteigt einem Fahrzeug.

Die „Fünf Weisen“ und die Schulden

Von Merkel lernen

Kommentar von Ulrike Herrmann

Die Personalie Lars Feld ist mehr als ein kleines Detail. Hier kündigt sich bereits der Wahlkampf und die Frage an: Was wird aus der Schuldenbremse?

24.2.2021

Hochhaeuser des Bankenviertels in der Innenstadt von Frankfurt am Main

Wirtschaft und Staat während Corona

Der Unternehmer

Kommentar von Ulrike Herrmann

Angeblich weiß der Staat nicht, wie man wirtschaftet. Doch ohne ihn gäbe es keine neuen Produkte. Und auch keine Medikamente gegen das Coronavirus.

29.1.2021

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) spricht im Bundestag

Das Kanzleramt und die Schuldenbremse

Lob der Ehrlichkeit

Kommentar von Ulrike Herrmann

Das Kanzleramt will die Schuldenbremse vorerst aussetzen. Das ist sympathisch. Doch es reicht nicht, sie zu modifizieren. Sie muss ganz weg.

27.1.2021

Kartellverfahren gegen Facebook und Co

Schneller und früher eingreifen

Kommentar von Svenja Bergt

Das Kartellamt muss problematische Marktmacht verhindern, bevor sie Schaden anrichtet. Und zwar gerade im Digitalbereich.

29.12.2020

Ein Flugzeug landet am Flughafen Hannover, und spiegelt sich dabei in vielen Regentropfen auf der Windschutzscheibe eines Autos

Klimapläne der deutschen Luftfahrt

Ein bisschen Demut, bitte!

Kommentar von Anja Krüger

Die Luftfahrtbranche liegt am Boden. Und will jetzt mehr aufs Klima achten. Nur der Staat soll bitte keine Vorgaben machen. Doch so geht das nicht.

15.12.2020

Innenansicht vom Volkswagen Autoturm mit Autos und Aufzug fuer Autos

Studie zu Einfluss von Lobbyismus

Einseitiger Zugang

Kommentar von Hannes Koch

Eine neue Lobbyismus-Studie zeigt: Vertreter mächtiger Wirtschaftsinteressen bekommen besseren Zugang zur Politik als Umwelt-oder Wohlfahrtsverbände.

9.12.2020

Wirecard-Untersuchungsausschuss

House of Wirecard

Kommentar von Kai Schöneberg

Im Wirecard-Skandal tut die Bafin so, als wäre sie nicht zuständig. Der U-Ausschuss muss klären: Hat der Staat die Firma mit Samthandschuhen angefasst?

19.11.2020

Bild des «Truck Two» des US-Fahrzeughersteller Nikola Motors, der auf mit Wasserstoff betriebene Lkw spezialisiert ist.

Ergebnisse des Autogipfels

Geld für die Falschen

Kommentar von Anja Krüger

Beim Autogipfel zwischen der Branche und der Politik blieb die Weichenstellung falsch. Die Anreize für umweltschonende Technik reichen nicht.

18.11.2020

Eine Frau betrachtet ein SChaufenster in einer kleinstädtischen Einkaufsstraße

Kurseinbruch im Dax

Gefährliche Schuldzuweisung

Kommentar von Ulrike Herrmann

Der Aktienindex Dax fällt und die deutsche Wirtschaft schiebt die Schuld auf die kommenden Einschränkungen. Doch die hat nicht die Politik verursacht.

29.10.2020