taz.de

Eine Menge aufgebrachter Menschen und brennende Reifen

Präsidentschaftswahl in Kenia

Zweifelhafte Aussichten

Kommentar von Ilona Eveleens

Der bisherige Vize William Ruto hat die Wahl gewonnen. Der unterlegene Kandidat will die Wahl anfechten, Kenianer:innen befürchten Unruhen.

16.8.2022

Lindner, Habeck und Scholz im Bundestag.

Steuerpolitik der Ampelregierung

So schaffen wir das nicht

Kommentar von Stefan Reinecke

Deutschlands Wirtschaftsmodell geht zu Ende. Leider ist die Regierung nicht fähig, die folgenden Härten auch nur annähernd sozial abzufedern.

12.8.2022

Sanktionen gegen Putins Freund Schröder

Die verlorene Ehre der SPD

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Kommission hat noch  nicht mal versucht, die verfügbaren Instrumente zu nutzen.  Auch eine „ehrlose Handlung“ reicht, um eine Rüge zu verhängen.

8.8.2022

Italiens zerrüttete Linke

Einigkeit erst in der Opposition

Kommentar von Michael Braun

Statt sich gegen die Allianz der Rechten zu sammeln, werden sich Italiens Mitte-links-Kräfte bald in der Opposition treffen. Geeint in Machtlosigkeit.

8.8.2022

Nancy Pelosis Reise nach Taiwan

Reisen ohne Aufhebens

Kommentar von Klaus Bardenhagen

Politikerbesuche in Taiwan sind schon aus Solidarität mit der Demokratie richtig. Nur muss man im Vorfeld nicht unbedingt so laut darüber reden.

3.8.2022

Abschalten haben AtomkraftgegnerInnen in Brokdorf in großen Buchstaben aufgestellt

Atomdebatte und die Grünen

Unnütze Panik

Kommentar von Susanne Knaul

Die Argumentation grüner SpitzenpolitikerInnen gegen Atomenergie ist oft viel zu schwarz-weiß. Das Gebot der Stunde gilt der Grauzone.

2.8.2022

Giorgia Meloni mit Mikrofon auf einer Bühne.

Rechte Stimmungsmache in Italien

Auf fruchtbaren Boden

Kommentar von Michael Braun

Italiens Rechtspopulisten hetzen gegen die vermeintlich kriminellen Zuwanderer. Dabei zeigt die Verbrechensstatistik einen stetigen Rückgang.

1.8.2022

Vorwürfe gegen Christian Lindner

Porsche-Partei FDP

Kommentar von Lea Fauth

Wenn die Kungel-Vorwürfe stimmen, wäre das ein Rücktrittsgrund für Finanzminister Christian Lindner. Der Fall zeigt: Die FDP bleibt Klientelpartei.

25.7.2022

Sigmar Gabriel für längere Arbeitszeit

Der Seitenwechsler

Kommentar von Gunnar Hinck

Ex-SPD-Chef Gabriel versucht sich als weiser Ratgeber. Dabei unterschlägt er, dass er mit gut dotierten Posten Arbeitgeberinteressen vertritt.

25.7.2022

Liz Truss und Rishi Sunak, Truss in rotem Sakko blickt streng zu Sunak

Das Rennen um Boris Johnsons Nachfolge

Auf Nummer sicher

Kommentar von Dominic Johnson

Großbritanniens Tories vermeiden das Risiko. Für Boris Johnsons Nachfolge schicken die Abgeordnete zwei erfahrene Regierungsmitglieder ins Rennen.

21.7.2022

Ein Kohlekraftwerk mit Kühltürmen und Hochspannungsmasten im Hintergrund

Bidens Klimapolitik

Die Demokraten sind das Problem

Kommentar von Dorothea Hahn

Die Demokratische Partei untergräbt seit Jahren eine effektive Klimapolitik. Biden hätte die Macht das zu ändern, doch der Wille scheint zu fehlen.

20.7.2022

Markus Söders Kampf um Aufmerksamkeit

Rückfall in alte Muster

Kommentar von Sabine am Orde

Wegen seines Bedeutungsverlusts gibt Söder wieder den schneidigen Populisten. Es zeigt sich: Seine vormalige Läuterung war rein taktisch motiviert.

18.7.2022

Krieg in der Ukraine

Im Dienste des Kreml

Russlands politische Elite schert sich nicht mehr darum, wie der Westen sie wahrnimmt. Ein Blick in die Gesichter der russischen Macht.

Von Inna Hartwich

16.7.2022

Auf einem Tisch liegen zahlreiche Buttons mit durchgestrichenem Paragraf 218

Frauenrechte in Deutschland

Nicht ob, sondern wie

Kommentar von Eiken Bruhn

Frauen brechen ungewollte Schwangerschaften ab, legal oder illegal. Zentral ist die Frage, wie das für alle Beteiligten am schonendsten ablaufen kann.

18.7.2022

Die Hausfassade des Amtssitz in der Downingstreet 10

Nachfolge von britischem Premier Johnson

Identität vor Inhalten

Kommentar von Dominic Johnson

Die Tories zeigen mit ihren Nachfolgekandidaten die Fähigkeit zur Selbsterneuerung. Das Problem: Es geht mehr um die Person, weniger um das Programm.

14.7.2022

Altkanzler Schröder droht SPD-Ausschluss

Lasst den alten Mann in Ruhe

Kommentar von Nadine Conti

Das Verhalten von Ex-Kanzler Schröder muss nicht jedem gefallen. Dabei bleibt er sich nur selbst treu. Die SPD hat das lange geduldet.

14.7.2022

Die französische Regierungschefin Elisabeth Borne fährt sich mit der Hand durchs Haar. Glücklich sieht sie nicht dabei aus

Misstrauensvotum in Frankreich

Klare Fronten

Kommentar von Rudolf Balmer

Die grün-linke Opposition in Paris scheiterte mit ihrem Misstrauensvotum. Doch dadurch sind die Trennlinien deutlicher: Rechtsaußen hält zur Regierung.

12.7.2022