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taz zahl ich
Senatorin und SPD-Landesvorsitzende Giffey auf einer dunklen Straße.

AfD-Gewinne bei der Wahlwiederholung

Komplett verstrahlt

Kommentar von Rainer Rutz
Offenbar schaden der AfD weder offene Deportationsfantasien noch landesweite Proteste gegen rechts. Berlins Große Koalition zeigte sich wenig hilfreich.

12.2.2024

Menschen klatschen halbherzig in die Hände

Klimavolksentscheid in Berlin

Besser zielen fürs Klima

Gastkommentar von Heinrich Strößenreuther
Genauer kommunizieren, auch auf dem Land präsent sein: Was sich aus dem verlorenen Quorum des Berliner Klimavolksentscheids lernen lässt.

4.5.2023

Ein Zeichen Earth Day vor dem unbeleuchteten Brandenburger Tor in der Nacht

Berlins Abstimmung zum Klima-Entscheid

Grandios gescheitert

Kommentar von Bert Schulz
Der Niederlage der Klimainitiative dürfte radikale Kräfte der Bewegung stärken. Dabei bräuchte es mehr gesellschaftliche Akzeptanz für das Thema.

27.3.2023

Ein Plakat mit der Aufschrift ·Ja! - Berlin 2030 Klimaneutral· steht auf der Frankfurter Allee

Klimavolksentscheid in Berlin

Unkonkret und fragwürdig

Gastkommentar von Moheb Shafaqyar
Der Berliner Klimavolksentscheid ist gut gemeint, aber schlecht gemacht: Konkrete Ideen fehlen – besonders zur sozialen Verträglichkeit von Maßnahmen.

24.3.2023

Bettina Jarasch, Klaus Lederer, Franziska Giffey und Raed Saleh posieren für ein Foto vor den Verhandlungen

Koalitionspoker in Berlin

Verstehen muss man es nicht

Kommentar von Anna Klöpper
Nach der Wahl in Berlin hätte es für Schwarz-Grün und Rot-Grün-Rot gereicht. Jetzt bekommt die Stadt wohl eine schwarz-rote Koalition. Logisch ist das nicht.

2.3.2023

Bert Schulz über eine mögliche CDU-SPD-Koalition in Berlin

Giffeys gefährliches Spiel

Von Bert Schulz

2.3.2023

meinung + diskussion,  S. 12
Franziska Giffey mit einem Blumenbukett, umringt von ihren Parteikolleg:innen Scholz, Klingbeil, Esken und Kühnert

Regierungsbildung in Berlin

Es fehlt ein kühner Schachzug

Kommentar von Gereon Asmuth
Die rot-grün-rote Koalition leidet weniger am Wahlergebnis als an Franziska Giffey. Für die Nachfolge drängt sich ein Kandidat förmlich auf.

18.2.2023

Finanzminister Lindner

Wahlschlappe der FDP in Berlin

Keine Besserung in Sicht

Kommentar von Jasmin Kalarickal
Berlin ist für die FDP die fünfte Landtags-Wahlniederlage in Folge. Trotzdem sieht Parteichef Christian Lindner keinen Anlass zur Kurskorrektur.

14.2.2023

Der Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses

Bundesverfassungsgericht zu Berlin-Wahl

Chaos aus Karlsruhe

Kommentar von Christian Rath
Die Berliner Wiederholungswahl darf stattfinden – unter Vorbehalt. Aber warum mischt sich Karlsruhe in Länderangelegenheiten ein?

31.1.2023

Franziska Giffey spricht in die Mikrofone zahlreicher Reporter

Wahl zum Abgeordnetenhaus ungültig

Appell, nicht nur an Berlin

Kommentar von Bert Schulz
Das Urteil mag einen spezifischen Berliner Bezug haben. Den Hinweis der Richter nur an die Adresse der Pannen-Hauptstadt zu lesen, greift zu kurz.

16.11.2022

Junge Menschen tanzen im Regen während einer Mietendemo

Volksbegehren Enteignen in Berlin

Kompromiss mit Potential

Kommentar von Erik Peter
Die Einigung auf eine Expertenkommission ist eine Chance – falls sie keine verfassungsrechtlichen Probleme findet.

24.11.2021

Unterstützerinnen der Initiative Deutsche Wohnen enteignen feiern am Wahlabend

Enteignungsvolksentscheid in Berlin

Eine Million gegen Deutsche Wohnen

Die Ber­li­ne­r:in­nen haben dafür gestimmt, Deutsche Wohnen & Co zu enteignen. Doch setzt SPD-Wahlsiegerin Giffey die Forderung auch um?
Von Timm Kühn und Erik Peter

27.9.2021

Protest mit Fahnen.

Berliner Volksbegehren zu Enteignung

Verhältnisse zum Tanzen bringen

Kommentar von Gareth Joswig
Wohnraum wird zunehmend zur Ware. Egal, wie der Volksentscheid ausgeht – er hat schon jetzt viele Berliner Mie­te­r*in­nen aus der Defensive geholt.

21.7.2021

debatte

Als Bettvorleger gelandet

Die Initiative für eine Enteignung renditegetriebener Immobilienkonzerne in Berlin startete vielversprechend. Jetzt droht die Kampagne aufzuweichen
Von Rainer Balcerowiak

14.8.2020

meinung + diskussion,  S. 12
Blick ins Innere des Olympiastadions

Crowdfunding für Bürgerversammlung

Linke in Shitstorm-Modus

Kommentar von Erik Peter
Nach dem erfolgreichen Crowdfunding erfährt das Petitions-Event im Olympiastadion vor allem Spott. Die Kritik ist überheblich und unsolidarisch.

26.12.2019

Gebäude in Berlin

Debatte Hohe Mieten

Bauen, kaufen, deckeln

Kommentar von Rainer Balcerowiak
Die Enteignung von Immobilienkonzernen ist keine Akutmaßnahme gegen den Mietenwahnsinn. Es braucht anderes. Immerhin: Der Druck wächst.

26.4.2019

Ist mit Enteignung zu drohen politisch sinnvoll?

Zehntausende sind am Samstag gegen zu hohe Mieten auf die Straße gegangen. Würde, was sie fordern, tatsächlich helfen?

8.4.2019

meinung + diskussion,  S. 12
Eine Frau unterschreibt ein Dokument, das eine andere Frau ihr hinhält

Kommentar Volksentscheid Enteignungen

Die Gier-Suppe bitte auslöffeln

Kommentar von Malene Gürgen
Um sich gegen steigende Mieten zu wehren, machen die BerlinerInnen Druck. Diese Drohkulisse hat sich die Branche selbst eingebrockt.

14.3.2019

Schirme ragen über einen Balkon

Debatten-Reihe „Warum AfD?“ – Teil 1

Taktisch AfD wählen?

Kommentar von Martin Reeh
Die Linke muss Liberalität und Soziales wieder zusammen denken, wenn sie den Aufstieg der Rechtspopulisten verhindern will.

17.9.2016

Daniel Bax über die Berliner SPD und das "Neutralitätsgesetz"

Angst essen Kopftuch auf

Von Daniel Bax

11.11.2015

Meinung + Diskussion,  S. 12