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auf einem Transparent steht: „Hass ist keine Alternative“

Kommentar Hasskriminalität und AfD

Das System muss reformiert werden

Kommentar von Axel Ruppert
Auch wegen der AfD sind rassistische Äußerungen mehrheitsfähig geworden. Hasskriminalität wird in Deutschland nicht strukturiert erfasst.

3.10.2017

Einige Leute im Bundestag, darunter Norbert Lammert

Abschiedsdebatte im Bundestag

Schon im Wahlkampfmodus

In seiner letzten Sitzung debattiert der alte Bundestag alles – von Trump bis zum Diesel. Manche nutzten die Gelegenheit zum Angriff
Von Pascal Beucker

5.9.2017

Zerstörte Fahrzeuge nach einem illegalen Autorennen am 19.05.2016 in Hagen (Nordrhein-Westfalen).

Kommentar Gesetz gegen Straßenrennen

Strafe für rasende Verbrecher

Kommentar von Richard Rother
Die Bundesregierung will mit Strafverschärfungen gegen illegale Autorennen vorgehen. Der Gesetzentwurf ist ein wichtiges Signal.

29.6.2017

Zwei gut gelaunte Männer mit bunt bemalten Gesichtern

Kommentar Rehabilitation von Schwulen

Sogar nachträglich diskriminiert

Kommentar von Jan Feddersen
Union und SPD fädeln in die Jahrzehnte verspätete Wiedergutmachung eine ungeheure Unterstellung ein: dass alle Schwulen Päderasten seien.

21.6.2017

Grüne Politiker halten Schilder hoch, auf einem steht Ehe für alle

Kommentar Verlorene Ehe-für-alle-Klage

Grünes Showjammern

Kommentar von Christian Rath
Die Klage der Grünen ist gescheitert – der Bundestag muss nicht über die „Ehe für alle“ abstimmen. Geholfen hat es der Partei dennoch.

20.6.2017

Ein Airbus A310 MRTT der Luftwaffe der Bundeswehr startet in Incirlik

Kommentar Türkei-Bundeswehrabzug

Das Hin und Her um Incirlik

Kommentar von Tobias Schulze
Die Bundeswehr droht, ihre Soldaten aus Incirlik abzuziehen. Welchen Sinn ergibt es jetzt noch, die Türkei als Pseudopartner in der Nato zu halten?

15.5.2017

Ein Auspuff vor dem VW-Logo

Kommentar Dieselgate-Abschlussbericht

Angriff auf die Fakten

Kommentar von Bernhard Pötter
Der Abgasskandal-Bericht der Regierungsfraktionen im Bundestag strotzt vor Falschinformationen. Das ist unverzeihlich.

11.5.2017

Die Skyline der Banken erhebt sich grau über Frankfurt am Main

Kommentar zu Cum-Ex-Geschäften

Ein riesiger Wirtschaftsskandal

Kommentar von Ulrike Herrmann
Die Rendite der Banken ging auf Kosten aller Steuerzahler. Diese Erkenntnis aus dem Cum-Ex-Skandal darf nicht mit der Legislaturperiode enden.

9.5.2017

Bernward Janzing über das Mieterstromgesetz

Überfällig, aber kompliziert

Von Bernward Janzing

27.4.2017

Meinung + Diskussion,  S. 12

Pascal Beucker über den Altersvorsitz im Bundestag

Tricksereien helfen den Falschen

Von Pascal Beucker

30.3.2017

Meinung + Diskussion,  S. 12

Für den Atommüll ist künftig der Staat zuständig

AKW Bundestag beschließt Gesetz, das Betreiber aus der Haftung für Mehrkosten entlässt

16.12.2016

Wirtschaft + Umwelt,  S. 12
Mehrere Männer in einem Auto, einer davon ist Sigmar Gabriel

Abgas-U-Ausschuss im Bundestag

Gabriel verteidigt sich

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wirft VW im Abgas-Untersuchungsausschuss „dämliches“ Verhalten vor. Sich selbst aber gar nix.
Von Richard Rother

16.12.2016

Rostbratwürste auf einem Grill

Kommentar Personalpolitik der SPD

Mutlose Bratwurst-Logik

Kommentar von Ulrich Schulte
Die junge SPD-Linke Johanna Uekermann darf nicht in den Bundestag. Diese beamtenhafte Entscheidung ist leider typisch für die Sozialdemokratie.

12.12.2016

Merkels Hände halten Papiere als sie am Rednerpult des Bundestages steht

Kommentar Merkel in der Generaldebatte

Bloß nicht konkret werden

Kommentar von Johanna Roth
Merkel hat noch einmal die Chance, die Enttäuschten wieder einzufangen. Mit holprigen Rundum-Reden wird sie das aber nicht schaffen.

23.11.2016

Tobias Schulze über den Verbleib der Bundeswehr in der Türkei

Ein schlechtes Druckmittel

Von Tobias Schulze

11.11.2016

Meinung + Diskussion,  S. 12
Umweltministerin Barbara Hendricks

Kommentar Deutscher Klimaschutzplan

Absurde Blockadehaltung

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Der derzeitige Klimaschutzplan beinhaltet ohnehin nur noch wenig Konkretes. Die Union blockiert dennoch alles, zeigt aber keine Alternativen auf.

2.11.2016

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) sitzt lachend an einem Tisch

Kommentar Grüne und Erbschaftsteuer

Eine gefährliche Blamage

Kommentar von Ulrich Schulte
Die Erbschaftsteuer schreibt Privilegien reicher Familiendynastien fest – und keine Partei außer der Linken ist dagegen. Ein Armutszeugnis.

13.10.2016

Johanna Roth über den Fall Petra Hinz

Durchschaubarer Alarmismus

Von Johanna Roth

3.8.2016

Meinung + Diskussion,  S. 12
Nachkommen der Herero sind anlässlich des Völkermords zusammengekommen

Kommentar Völkermord in Namibia

Schluss mit dem Eiertanz

Kommentar von Tobias Schulze
Jetzt gelten andere Regeln: Mit der Armenien-Resolution war die Regierung unter Druck geraten, den Genozid in Namibia anzuerkennen.

13.7.2016

Richard Rother über Deutschlands EU-Initiative zum Dieselgate

Dobrindt tut, als ob er etwas tut

Von Richard Rother

8.6.2016

Meinung + Diskussion,  S. 12