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Projektion eines Schriftzuges auf dem Brandenburger Tor.

Antisemitismus-Resolution des Bundestags

Ein winziger, doch richtiger Schritt

Kommentar von Klaus Hillenbrand

Die Bundestags-Resolution ist nicht perfekt – dass sie sich an der IHRA-Definition von Antisemitismus orientiert, ist aber auf jeden Fall richtig.

7.11.2024

Resolution gegen Antisemitismus

Nicht komplex genug

Kommentar von Frederik Eikmanns

Natürlich ist es gut, wenn die Ampel und die Union jüdisches Leben schützen wollen. Doch ihr endlich fertiger Resolutionstext dazu übersieht einiges.

3.11.2024

Ein Mann und eine Frau laufen in Teheran an einer anti-israelischen und anti-amerikanischen Anzeige vorbei

Waffenlieferungen an Israel

Es geht nicht ohne und nicht mit

Kommentar von Judith Poppe

Keine Waffen mehr an Israel? Denkt man das Szenario zu Ende, bedeutete dies, dass Israelis bald schutzlos ausgeliefert wären.

27.10.2024

Menopausenstrategie der Union

Frauenleben sind keine halbe Sache

Kommentar von Patricia Hecht

Die Union nimmt die Gesundheit von Frauen in der Menopause in den Blick. An anderer Stelle ist sie hingegen weiterhin blind für Probleme.

17.10.2024

Paritätsgesetz im Bundestag

Gleichberechtigung ist überfällig

Kommentar von Amelie Sittenauer

Eine Diskussion über ein Paritätsgesetz im Bundestag ist jetzt genau richtig. Denn zukünftig könnte der Bundestag noch männerdominierter sein.

9.10.2024

Olaf Scholz sitzt auf der Reigierungsbank im Bundestag und schaut unbeteiligt, während Friedrich Merz neben ihm steht und seine Rede hält

Generaldebatte im Bundestag

Der lachende Dritte

Kommentar von Anna Lehmann

Über den Schlagabtausch von Scholz und Merz kann sich die AfD nur ins Fäustchen lachen. Wenigstens in Sachen Migration sollte man sich zusammenraufen.

11.9.2024

Olaf Scholz sitz auf der Regierungsbank des deutschen Bundestages, Christian Lindner steigt die Treppen zu ihm empor, beide blinzeln sich zu

Haushaltsfinale im Bundestag

Luftig und waghalsig

Kommentar von Hannes Koch

Der neue Haushalt steht auf wackeligen Füßen. Er ist ein Symptom dessen, dass es wenig Verbindendes zwischen den Ampelparteien gibt.

10.9.2024

Pränataltests auf Downsyndrom

Es geht nicht um Behindertenrechte

Kommentar von Eiken Bruhn

Abgeordnete wollen die Folgen der Kassenzulassung des Trisomien-Bluttests untersuchen lassen. Sie glauben, es fehle an Beratung. Das ist falsch.

24.4.2024

Marcel Reif umarmt Bundestagspräsidentin Bärbel Bas.

Gedenken an die Shoah im Bundestag

Das Leid der Nachfahren

Kommentar von Klaus Hillenbrand

Der Schmerz endet nicht mit dem Tod der Überlebenden. Er lebt in nachfolgenden Generationen weiter. Das machte die Gedenkstunde im Bundestag bewusst.

31.1.2024

Schutz des Bundesverfassungsgerichts

Resilienz für Karlsruhe

Kommentar von Christian Rath

Ja, ein besserer Schutz des höchsten Gerichts tut not. Aber nicht wegen der derzeitigen Diskussion über die AfD.

31.1.2024

Bärbel Bas (blonde Haare, schwarzer Blazer) steht vor der deutschen Regierungsmaschine

Bärbel Bas und Bergkarabach

Passt schon, weitermachen

Kommentar von Lisa Schneider

Die Bundestagspräsidentin posiert mit einer aserbaidschanischen Politikerin – und einem fragwürdigen Foto. Deren Propagandamaschine bedankt sich.

4.12.2023

Der Plenarsaal des Deutschen Bundestags mit leeren Abgeordnetensitzen

Vertagte Abstimmung über Energieeffizienz

Den Ernst der Lage nicht verstanden

Kommentar von Anja Krüger

Als der Bundestag über das Energieeffizienzgesetz abstimmen sollte, war er nicht beschlussfähig. Das ist ein Armutszeugnis für die Ampel-Koalition.

10.7.2023

Tabletten in der geöffneten Hand einer ältern Person

Gescheiterte Suizidhilfe-Gesetze

Die Ängste dominieren

Kommentar von Barbara Dribbusch

Die Politik scheut sich, die ärztliche Suizidhilfe zu institutionalisieren. Das begleitete Sterben bleibt also in der Grauzone – und ein Privileg.

6.7.2023

die dritte meinung

Liebe Pat*innen im Bundestag, werdet zur Stimme der Gefangenen im Iran, fordert Sepideh Qolian

Von Sepideh Qolian

23.5.2023

meinung + diskussion, S. 12

Ein Kind mit Trillerpfeife hält sich die Augen zu

Whistleblower-Gesetz verabschiedet

Fast schutzlos ausgeliefert

Kommentar von Svenja Bergt

Mehrere Jahre ist das Whistblower-Gesetz von der Ampel-Koalition verschleppt worden. Nun wurde es weiter abgeschwächt – ausgerechnet auf den letzten Metern.

11.5.2023