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Victor Orban schaut nach links

Kommentar EU-Verfahren gegen Ungarn

Doppeltes Spiel

Kommentar von Eric Bonse
Eine klare Mehrheit hat für das EU-Strafverfahren gegen Ungarn gestimmt. Doch noch fehlt der politische Wille, die Aufgabe auch anzugehen.

27.9.2018

Der Big Ben, davor die britische Flagge

Kommentar Neuwahl in Großbritannien

Aufblühen haltloser Gerüchte

Kommentar von Dominic Johnson
Am Gemunkel über Neuwahlen ist nicht viel dran. Es ist eher zu erwarten, dass May und Corbyn gestärkt aus ihren Parteitagen hervorgehen.

24.9.2018

Eine weiße Flagge, auf der Frontex steht, im Hintergrund ein Schiff und blauer Himmel

Europäische Union rüstet Frontex auf

Für künftige Situationen wappnen

Die EU will Frontex zur „voll ausgerüsteten“ Grenz- und Küstenwache ausbauen. Mit Hochdruck arbeitet sie daran, Abschiebungen zu beschleunigen.
Von Eric Bonse

14.9.2018

Parlamentarier sitzen in dunklen Sesseln und heben die Hände

Wegen Bedrohung der Demokratie

EU-Parlament straft Ungarn ab

Die EU-Abgeordneten stimmen mit Zweidrittelmehrheit dafür, wegen Verstößen gegen die EU-Werte Sanktionsverfahren einzuleiten.
Von Eric Bonse

12.9.2018

Im EU-Parlament liegt ein Baby zwischen zwei Frauen auf einem Tisch

Kommentar Eltern in der Politik

Windeln, Brüste und Tabus

Eine Abgeordnete in Thüringen wurde des Saals verwiesen – weil sie ihr Baby dabei hatte. Das zeigt, wie männlich die deutsche Gesellschaft tickt.
Von Patricia Hecht

30.8.2018

Edouard Philippe sitzt zwischen anderen Parlamentariern. Er hat sich die Brille abgesetzt und hält diese vor seinem Gesicht

Kommentar Frankreichs Regierung

Die falsche Adresse

Kommentar von Rudolf Balmer
Die Misstrauensanträge gegen die Regierung galten eigentlich Macron. Doch der genießt Immunität. Die Affäre Benalla ist damit nicht vom Tisch.

1.8.2018

Nahaufnahme einer Frau, sie trägt eine Europaflagge als Schal, die ihr Gesicht halb verhüllt

EU-Politik in den Nachrichten

Europa zur Primetime

Brüssel ist für viele EuropäerInnen weit weg, die Wahlbeteiligung sinkt. Könnte ein Sender speziell für EU-Politik das Problem lösen?
Von Daniel Bouhs

2.7.2018

Ex-EU-Digitalkommissar Günther Oettinger und BDZV-Präsident Mathias Döpfner stzen nebeneinander beugen sich gemeinsam über ein Papier.

Lobbying für Leistungsschutzrecht

Günther Oettingers Doktrin

Am Mittwoch stimmt der EU-Rechtsausschuss über die umstrittene Urheberrechtsreform ab. Die Lobby der Zeitungsverleger ist stark.
Von Anne Fromm und Daniel Bouhs

19.6.2018

Der bunte Google Schriftzug an einer weißen Wand, darüber Scheinwerfer an der Decke

Grüne über das Leistungsschutzrecht

„So kann Journalismus überleben“

Der EU-Rechtsausschuss hat für das Leistungsschutzrecht gestimmt. Die EU-Abgeordnete Helga Trüpel ist von einer Gegnerin der Regelung zur Befürworterin geworden.
Interview von Anne Fromm

20.6.2018

die dritte meinung

Ein Untersuchungssauschuss zur Bamf-Affäre wäre eine Bühne für dieAfD, sagt Hans-Christian Ströbele

Von Hans-Christian Ströbele
Ausgabe vom  31.5.2018,  Seite 12, meinung + diskussion
Blumen stehen vor einer Abgeordneten des Landtags in Stuttgart

Debatte Frauenanteil in der Politik

Lernen durch sanften Zwang

Kommentar von Gerd Grözinger
Wahlberechtigt sind mehrheitlich Frauen – doch in den Parlamenten sind sie unterrepräsentiert. Zeit, Parteien den Geldhahn zuzudrehen.

27.5.2018

Malene Gürgen über den neuen NSU-Untersuchungsausschuss

Es gibt genug zu tun

Von Malene Gürgen
Ausgabe vom  24.5.2018,  Seite 12, meinung + diskussion
Verschiedene Flaggen von EU-Ländern auf einem Tisch

Debatte Deutsche Dominanz in der EU

Man spricht nicht Deutsch

Kommentar von Jörn Sack
Gerne wird eine deutsche Dominanz in der EU beklagt. Doch eine genaue Betrachtung des Personals zeigt: Deutschland ist unterrepräsentiert.

29.4.2018

Erdogan steht winzig zwischen riesigen türkischen Flaggen

Kommentar Wahlen in der Türkei

Das Spiel ist noch nicht entschieden

Kommentar von Wolf Wittenfeld
Erdogan hat die Wahlen vorgezogen. Möglichst schnell will er sich alle Vollmachten sichern. Die Opposition hat scheinbar keine Chance – oder doch?

19.4.2018

Michael Braun über politische Bündnisse in Italien

Machiavelli würde sich freuen

Von Michael Braun
Ausgabe vom  26.3.2018,  Seite 12, meinung + diskussion

Eric Bonse über das Aus für EU-weite Wahllisten

Uneuropäische Europawahl

Von Eric Bonse
Ausgabe vom  8.2.2018,  Seite 12, meinung + diskussion
Zwei Menschen, sitzend, von der Kamera abgewandt

Kommentar Postenvergabe im Bundestag

Keine Opferfeste für die AfD

Kommentar von Lukas Wallraff
Kein einziges Mitglied der AfD mag für höhere Aufgaben geeignet sein. Trotzdem hilft die Debatte um die Kandidaten nur der Partei.

1.2.2018

Eine Menschenmenge mit Öcalan-Flaggen

Kommentar Verbot von Kurdengruppen

Das PKK-Verbot stiftet viel Unheil

Kommentar von Rolf Gössner
Trotz des Wandels der PKK zu friedlichen Forderungen bleibt sie verboten. So werden viele Aktivisten, die verfolgt wurden, erneut kriminalisiert.

30.1.2018

Sonnenuntergang hinter dem britischen Parlamentsgebäude

Kommentar Theresa Mays Niederlage

Irreale Erwartungen

Kommentar von Dominic Johnson
Im Londoner Streit um die Brexit-Vereinbarung geht es nicht um die politische Substanz. Gut, dass ein gewähltes Parlament dabei nun das Sagen hat.

14.12.2017

Sanitäter stehen vor Rettungsfahrzeugen

Debatte Politischer Extremismus

Wenn Dämme brechen

Kommentar von Florian Roth und Harald Roth
Politische Prognosen sind oft unzuverlässig, vor allem bei der Vorhersage von Extremereignissen. Ein Blick aus der Katastrophenforschung.

7.12.2017