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Barbara Oertel über die „Wahlen“ in Weißrussland

Ohne lästige Opposition

Von Barbara Oertel
Ausgabe vom  19.11.2019,  Seite 12, meinung + diskussion
Donald Trum schaut finster in die Kamera.

Impeachment-Verfahren gegen Trump

Zu wenig Show

Kommentar von Dorothea Hahn
Die erste öffentliche Anhörung im Impeachment-Verfahren gegen Trump könnte eine Wende bringen. Warum trotzdem wenig hängen bleibt von der Debatte.

14.11.2019

Benjamin Gantz spricht in ein Mikrofon

Regierungsbildung in Israel

Linke aus dem Winterschlaf holen

Kommentar von Judith Poppe
Das erneute Unentschieden bei Israels Parlamentswahlen macht die Regierungsbildung schwierig. Denkbar wäre eine Minderheitsregierung.

4.11.2019

Das Denkmal Tzitzernakaberd bei Jerewan, davor stehen zwei Personen

Armenien-Resolution der USA

Politik machen mit Völkermord

Kommentar von Barbara Oertel
Den Genozid an den Armeniern beim Namen zu nennen ist richtig – folgt aber politischem Kalkül. Nicht nur in den USA, auch in Europa.

31.10.2019

Ein Imitat von Munchs Gemälde Der Schrei auf einer Demo, über dem Plakat steht Brexit

Neuwahl in Großbritannien

Höchste Zeit

Kommentar von Dominic Johnson
Großbritannien steht vor einer Brexit-Wahl. Im Wahlkampf dürften Boris Johnson und Jeremy Corbyn aber versuchen, möglichst wenig vom Brexit zu reden.

30.10.2019

Netanjahu sitzt und hat die Hände gefaltet

Netanjahus gescheiterte Regierungsbildung

Höchst demokratisch

Kommentar von Klaus Hillenbrand
Schon wieder hat Netanjahu keine Regierung zustande gebracht. Schlimm? Ach was, Demokratie ist eben immer anstrengend.

22.10.2019

Justin Trudeau steht in einer Menschenmeng, lacht, neben ihm zwei Bodyguards

Wahl in Kanada

Weiter links

Kommentar von Jörg Michel
Die Wähler wollten Trudeau abmahnen, aber zugleich sicherstellen, dass ihr Land auf fortschrittlichem Kurs bleibt und nicht nach rechts abdriftet.

22.10.2019

Berge und eine schweizer Flagge

Parlamentswahl in der Schweiz

Verdienter Lohn für die Grünen

Kommentar von Andreas Zumach
Im Vergleich zur bundesdeutschen Schwesterpartei stehen die Schweizer Grünen für eine kompromisslose ökologische Wende. Das hat sich bezahlt gemacht.

20.10.2019

Sven Hansen über die Regierungserklärung in Hongkongs Legislativrat

Ein Trauerspiel, viele Gründe

Von Sven Hansen
Ausgabe vom  17.10.2019,  Seite 12, meinung + diskussion
Eine Menschenmege feiert, Personen halten bengalische Feuer in der Hand

Tunesien nach den Wahlen

Ein fragiler sozialer Frieden

Kommentar von Mirco Keilberth
Die moderaten Islamisten der ­Ennahda-Partei sind als stärkste Kraft aus den Wahlen hervorgegangen. Das Problem: Das Land ist tief gespalten.

10.10.2019

Albin Kurti im Scheinwerferlicht in Pristina

Wahlen im Kosovo

Machtwechsel mit Folgen

Kommentar von Erich Rathfelder
Nach Jahren des Stillstands steht Kosovo vor einer historischen Zäsur: Der Wahlgewinner Albin Kurti will endlich die Korruption bekämpfen.

7.10.2019

Der sozialistische Kandidat neben einer roten Wand, im Hintergrund Fotografen. Er hält sich die Hand vor den Mund

Wahlsieg der Sozialisten in Portugal

Von Costa lernen

Kommentar von Reiner Wandler
In Portugal hat António Costa die Wahlen gewonnen – mit sozialdemokratischer Politik. Davon können die deutschen Genossen nur träumen.

7.10.2019

Sitz des britischen Parlament: der Westminster-Palast

Verfassungsgefüge in Großbritannien

Die Übermacht des Parlaments

Kommentar von Dominic Johnson
Großbritanniens uraltes politisches Machtgefüge beruht auf dem Grundsatz, dass das Parlament über dem Gesetz steht. Das ist nicht länger haltbar.

3.10.2019

Kommentar von Daniel Zylbersztajn zu Brexit-Hassverbrechen

Worte, die Leben kosten

Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski
Ausgabe vom  27.9.2019,  Seite 12, meinung + diskussion
Pappmaschee-Figuren von Boris Johnson und Jean-Claude Juncker

Treffen zwischen Johnson und Juncker

Zurück an den Verhandlungstisch

Kommentar von Dominic Johnson
Es geht wieder los. Die EU verhandelt mit Boris Johnson über den Brexit. Aber der Machtkampf in London ist noch lange nicht entschieden.

17.9.2019

Knesset

Israels Araber vor den Wahlen

Ein Ende der Lethargie ist nötig

Kommentar von Susanne Knaul
Bei der Neuwahl in Israel könnten die arabischen Parteien ihren Stimmenanteil verdoppeln. Ein Koalitionsangebot bleibt trotzdem utopisch.

17.9.2019

debatte

Bürgerräte haben Potenzial

Die Regierung bricht ihr Versprechen, weitere Elemente der Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie einzuführen. Dabei sind diese außerordentlich sinnvoll
Von Ute Scheub
Ausgabe vom  6.9.2019,  Seite 12, meinung + diskussion
Boris Johnson sitzt auf dem Rücksitz eines Autos

Drama in Großbritanniens Unterhaus

Lasst wählen!

Kommentar von Dominic Johnson
Boris Johnson hat keine Mehrheit mehr im Unterhaus. Es wäre absurd, wenn jetzt Teile der Opposition versuchen würden, Neuwahlen zu verhindern.

4.9.2019

Eine Aktivistin in einer Zitrusplantage

Pestizid Chlorpyrifos in der EU

Skandalöses Zulassungssystem

Kommentar von Jost Maurin
Der Fall des Insektenkillers Chlorpyrifos zeigt, wie schlecht die EU Mensch und Umwelt schützt. Immer wieder werden gefährliche Gifte genehmigt.

27.8.2019

Jeremy Corbyn, Vorsitzender der Labour Partei in Großbritannien, sitzt in der Aston University, nachdem er über Armut, Ungleichheit und soziale Gerechtigkeit gesprochen hat.

Brexit-Drama geht weiter

Auftakt zum heißen Herbst

Kommentar von Dominic Johnson
Jeremy Corbyn will Premier Boris Johnson per Vertrauensfrage stürzen. Funktionieren wird das nicht, denn die Konservativen sitzen am längeren Hebel.

15.8.2019