taz.de

Die ehemalige Familienministerin Giffey mit Kita-Kindern.

Nachfolge von Ex-Familienministerin Giffey

Kinder sind kein Anhängsel

Kommentar von Anna Lehmann

Wenn die SPD ihr Gerechtigkeitsversprechen ernst nimmt, sollte sie den Posten von Ex-Familienministerin Franziska Giffey fachgerecht nachbesetzen.

20.5.2021

Wahlprogramm der SPD

Kein Plan, nirgends

Kolumne Finanzkasino von Ulrike Herrmann

Olaf Scholz ist Finanzminister – hat aber im Wahlkampf kein Steuerkonzept. Und: Es bleibt unklar, wie die SPD den Klimaschutz finanzieren will.

14.5.2021

Olaf Scholz ist im Bundestag im Anzug und hält ein Blatt Papier

Olaf Scholz und der Wirecard-Betrug

Freund der Finanzbranche

Kommentar von Anja Krüger

Ohne den Untersuchungsausschuss wüssten wir kaum etwas über den Wirecard-Skandal. Er macht einen guten Job. Doch die Regierung wird wohl kaum etwas ändern.

22.4.2021

Landwirtschaftsministerin Klöckner vor einem Auto.

Agrarministerin biegt Fakten zurecht

Klöckners Desinformation

Kommentar von Jost Maurin

Wieder mal ist Agrarministerin Klöckner durch irreführende Darstellung von Fakten aufgefallen. So untergräbt sie das Vertrauen in den Staat.

20.4.2021

Eine Person mit Schutzhandschuhen zieht ein Stück Plastikfolie aus einer Biomülltonne

Abfallreform der Umweltministerin

Ein Plan für die Tonne

Kommentar von Rieke Wiemann

Weniger Mikroplastik in der Natur will Umweltministerin Schulze. Und setzt bei der Entsorgung an. Nur: Besser wäre es, von vornherein fein zu trennen.

8.4.2021

Verkehrsminister Andreas Scheuer sitzt alleine auf einem blauen Stuhl im Bundestag

Autopolitik von Verkehrsminister Scheuer

Lobbyisten sind keine Gestalter

Kommentar von Heike Holdinghausen

Der Bundesverkehrsminister setzt auf den Einsatz synthetischer Kraftstoffe. Damit hat er der Autobranche wieder mal keinen Gefallen getan.

16.3.2021

Gesetz gegen Feindeslisten

Es kann auch die Falschen treffen

Kommentar von Christian Rath

Das Beispiel Feindeslisten macht deutlich, wie schwierig Gesetzgebung ist, die auf Rechtsextremisten abzielt. Auch Linke können so verfolgt werden.

15.3.2021

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier

Schleppend ausgezahlte Coronahilfen

Altmaiers Verantwortung

Kommentar von Anja Krüger

Immer noch warten zu viele Gewerbetreibende auf die versprochenen Hilfen. Bundeswirtschaftsminister Altmaier muss jetzt Wort halten.

16.2.2021

An Mann liegt im Bett und schaut auf den Bildschirm seines Laptops

Klage gegen Spahns Gesundheitsportal

Das Halsweh-Kartell

Kommentar von Anne Fromm

Nach einer Klage des Burda-Verlags darf Google Inhalte des Gesundheitsministeriums nicht mehr bevorzugt ausspielen. Ein Gewinn für die Pressefreiheit?

10.2.2021

En Mann mit geschorenem Kopf steht zwischen schwarz-weiß-roten Fahnen während einer Demonstration von Rechtsextremen

Gesetzentwurf zu Feindeslisten

Beunruhigend unscharf

Kommentar von Christian Rath

Der neue Gesetzentwurf erfasst nicht nur Feindeslisten von ExtremistInnen, strafbar soll auch die Verbreitung anderer personenbezogener Daten sein.

8.2.2021

Reform der Bankenaufsicht

Ein Herz für Ganoven

Kommentar von Anja Krüger

Der Wirecard-Skandal hat gezeigt, wie nötig eine Reform der Bankenaufsicht ist. Leider will Finanzminister Scholz nicht wirklich etwas ändern.

2.2.2021

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gibt in seinem Ministerium eine Pressekonferenz

Corona und Hartz IV

Jenseits des Missbrauchs

Kommentar von Barbara Dribbusch

Hubertus Heil will mit einer Hartz-IV-Reform mehr individuelle Spielräume öffnen für Jobcenter und Betroffene. Das ist der richtige Weg.

27.1.2021

Außeniminister Heiko Maas in seinem Büro

Heiko Maas' Marshallplan für die USA

Spontane Fremdscham

Kommentar von Ulrich Schulte

Außenminister Maas hat es inhaltlich gut gemeint. Doch Wortwahl und Zeitpunkt sind maximal peinlich. Die USA brauchen keinen deutschen Oberlehrer.

10.1.2021

Behandschuhte Hand hält eine Flasche mit Impfstoff

Seltsame Strategie der SPD

Opposition gegen sich selbst

Kommentar von Ulrich Schulte

Kurios: Führende SPD-Politiker attackieren die Bundesregierung, in der sie selbst vertreten sind. Konsistente Politik sieht anders aus.

5.1.2021

Bundeswehrsoldaten marschieren in Uniform und Kampfstiefeln

Rabbiner für die Bundeswehr

Liebe mit unlauteren Motiven

Kommentar von Klaus Hillenbrand

Dass sich staatliche Institutionen heute gerne mit Juden schmücken, ist nachvollziehbar. Nur: Man darf einem Philosemitismus nicht ins Netz gehen.

30.11.2020

Konjunkturhilfen für Forstwirtschaft

Meister des Lobbyismus

Kommentar von Ulrike Fokken

Die Forstwirtschaft hat es verstanden, ihre Pläne der Landwirtschaftsministerin als „nachhaltig“ unterzujubeln. Auf der Strecke bleibt die Ökologie.

27.11.2020

Anja Karliczek (CDU), Bundesministerin für Bildung und Forschung, spricht im Plenum im Bundestag.

Studieren während Corona

Armes Bafög, arme Studierende

Kommentar von Ralf Pauli

Für bedürftige Studierende will Bildungsministerin Karliczek weitere Nothilfen zahlen. Das zeigt, wie schlimm es um das Bafög bestellt ist.

22.11.2020

Franziska Giffeys Doktortitel

Diebstahl bleibt Diebstahl

Kommentar von Daniel Godeck

Die SPD ist wegen Giffeys Plagiatsaffäre nicht nachtragend. Ja, ein akademischer Titel sagt wenig über einen Menschen aus. Diebstahl geistigen Eigentums schon.

16.11.2020